#Sozialdemokraten und #Grüne
in meiner Timeline:

Koalition aufkündigen!

Das kann doch langsam echt nicht mehr sein. Ist Eurer Premiumetage echt nicht klar was das nach sich ziehen wird? Steigbügelhalter des Kapitals, und kommend dem Faschismus.

Da muss man nachts echt noch schlafen können, i could'nt!

@SebastianDorsch @SPDde
#Kindergrundsicherung

mMn ist hat die #SPD damit ihr Abo das Lable #verräterpartei um ein paar Jahre verlängert.

Die "#sozialdemokraten" haben "Kindergrundsicherung" in ihrem eigenen Parteiprogramm stehen. Und schauen nicht nur zu, wie #Lindner #Paus am ausgestreckten arm verhungern lässt, sie Framen ihren #Verrat an den Kindern auch noch als Versagen der #Grünen

Nicht nur die #FDPHasstKinder

#KinderhasserParteiFDP #KindeehasserParteiSPD

Hat schon irgendjemand ein Lebenszeichen von der #SPD in Sachen #kindergrundsicherung gesehen?

Ein Zucken des #Sozialen Gewissens vielleicht ??

Ich auch nicht!

Aber haben die #sozialdemokraten dann vielleicht schon gesagt wie viel ihnen die KGS wert ist wenn ihnen 3,5 Milliarden offensichtlich zu viel sind ???

Oder haben sie wenigstens eine Iban hinterlassen, auf die arme #Kinder in Zukunft Geld einzahlen müssen ???

Und hat hier irgend jemand #verräterpartei gesagt??

Jeden Tag daran erinnern:

Das die #Sozialdemokraten:

- kein Problem damit hatten, dass #Lindner die #kindergrundsicherung von 12 auf 3 Milliarden kürzen wollte (bedarf 20 Milliarden)

- bis jetzt neben der Diskussion stehen, als würden sie #Kinderrechte nichts angehen

- und dann sich dann auch noch darüber beschweren, das diese Diskussion "von wichtigen Themen ablenkt"

@SPDde könnt ihr euch jetzt bitte umbenennen!

@bmi

Danke, aber an diese Frau hab ich keine Fragen mehr.

Die hat sich in der Flüchtlingsfrage entlarvt. Das reicht mir völlig aus, mehr muss ich über sie und ihren Kurs nicht wissen...

Wer hat uns verraten???
#Sozialdemokraten!!!

Hört ihr auch alle das lärmende Schweigen der #SPD zur #kindergrundsicherung ??

Ich meine diese #SPD die, auch wenn's nicht Auffällt, den #Kanzler stellt und von sich immer behauptet sie sein #sozialdemokraten..

Als die damals #Harz4 eingeführt haben, hat sich die Partei wenigstens noch ein wenig gewehrt, jetzt tun sogar die #Jusos so, als ginge sie #sozialegerechtigkeit nichts an.

Nur so eine Frage, für was genau braucht man die jetzt eigentlich noch?

Klingbeil findet den Streit doof, möchte aber selber nicht für eine Seite Partei ergreifen. Nicht, dass der Eindruck entsteht die #SPD würde etwas für Sozialpolitik tun. Das findet übrigens auch die Diakonie befremdlich. #sozialdemokraten

https://www.deutschlandfunk.de/spd-chef-klingbeil-zeigt-sich-fassungslos-ueber-streit-in-der-regierung-100.html

Bei #Sozialdemokraten weiß ich oft nicht mehr, wofür sie eigentlich stehen. Ich kann mir zur Zeit nur politische Verzweiflung und Angst vor der Bedeutungslosigkeit vorstellen. Besser als in den unseligen Schröderjahre erscheint mir das Agieren von #Scholz & Co auch nicht. Der Versuch, #Reul mit dem Clan-Buhmann übertreffen zu wollen, ist lächerlich. Die #AfD lacht sich ins Fäustchen, weil sie die Hegemonie über auch diesen politischen Diskurs kampflos gewonnen hat. Zum Heulen. #NancyFaeser

#Espana2023 #Briefing 251 #Parlamentswahlen in #Spanien #PSOE #PP #Vox #Rechtsruck #Rechtsblock #Sozialisten #Sozialdemokraten #PedroSanchezPresidente #AlbertoNúñezFeijóo #PedroSanchez #EU #Rechtspopulisten

Spanien: Rechtsblock verfehlt absolute Mehrheit (Statista + Kurzkommentar) | Briefing 251 | Geopolitik, PPP

https://derwahlberliner.com/2023/07/24/spanien-rechtsblock-verfehlt-absolute-mehrheit-statista-kurzkommentar-briefing-251-geopolitik-ppp/

Kick-Off bei Youtube: Mein erstes Live Q&A wurde soeben gestreamt. 💪 Zugegeben, die Zuschauerzahl ist definitv ausbaufähig. Schaut und hört aber gerne auch im Nachgang mal rein.

Übrigens: Mit einem Abo meines Youtube-Kanals helft ihr mir auch, mehr Reichweite zu bekommen. Mir geht's am Ende ja darum, mit euch allen in einen regelmäßigen Austausch zu kommen. DANKE EUCH!

https://www.youtube.com/watch?v=40aVDMnHYjs

#SteinMdL #Politik #Demokratie #TalkMitMarkus #SPD #Sozialdemokratie #Sozialdemokraten

"...die #Grünen werden zu hörigen Sparpolitikern. Das ganze zeigt, wie viel Gegenwind es allein schon bei einem Hauch von Fake-Umverteilung gibt.

Kaum vorstellbar ... wenn es um echte Umverteilung ginge, wenn Reichtum wirklich angetastet würde. Aber einen solchen echten Fortschritt wird es unter dieser selbsternannten Fortschrittskoalition nicht geben. Stattdessen gibt es die Verwaltung des Neoliberalismus – mit den Stimmen von linken Grünen und #Sozialdemokraten."

https://jacobin.de/artikel/spd-und-gruene-spielen-lindners-spiel-mit-kindergrundsicherung-elterngeld-kuerzung-haushalt-ampel-lukas-scholle/

In #Südamerika ist die #Regierung in Verantwortung von #Heil (#SPD) auf #Shoppingtour von günstigen, leicht auszubeutenden #Pflegekräften.

Wenn man seit Jahrzehnten mit in der #Regierung als #Sozialdemokraten sitzt, dann hätte man etwas gegen die immer schlimmer werdende Situation in der Pflege tun können!!!

Es liegt nicht an den #Patienten , es liegt nicht am engagiert #Personal das es so ist wie es ist! Es ist das System das Scheiße ist!
#Pflege #Pflegenotstand

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/brasilien-pflegekraefte-100.html

Um die Wahl in #hessen zu gewinnen, schickt #Faeser bewaffnete #polizei als #razzia auf Kinder, die verzweifelt sind ob einer verfehlten #klimapolitik, sich trotz #ampelversagen engagieren, statt #afd zu wählen oder/ und rechtsradikal zu werden. Oder auch: Wer hat uns verraten? Die #sozialdemokraten @spdbt

https://taz.de/Schwaechelnde-Gruenen-nach-der-Bremen-Wahl/!5931782/

Nervöse Mittelschicht

"Die einzigen, die notwendige Verhaltensänderungen der Mittelschicht organisieren können und zumindest das Zeug dazu haben, es zu wollen, sind die #Sozialdemokraten.

Sie sind gesellschaftlich breit verankert, und sie haben zumindest den Anspruch, Zukunft zu gestalten, statt, wie Union und Liberale, nur die Vergangenheit zu verwalten. Die richtige Antwort auf die Krise der Grünen wäre also eine mutige #SPD."

Dass die SPD machtgeil genug ist, um Hand in Hand mit der CDU über die "Brandmauer nach rechts" zu stolpern hätte wirklich keine/r ahnen können.
Wirklich nicht.

#AFD #SPD #CDU #Sozialdemokraten♫

#BerlinWahl2023

Wer hat und verraten?
#Sozialdemokraten
Wer verät uns nie?
#StPauli

https://www.zeit.de/politik/2023-04/kai-wegner-im-dritten-wahlgang-zum-regierenden-buergermeister-gewaehlt?wt_zmc=fix.int.zonaudev.push.eilmeldung.zeitde.zonapush.link.x&utm_campaign=eilmeldung&utm_medium=fix&utm_source=push_zonaudev_int&utm_content=zeitde_zonapush_link_x&utm_referrer=zona_eilmeldung

54 % of #SPDBerlin in favour of coalition with the capitals Conservative Party handing over #Berlin city hall to a party which recently got known for populistic and #racist statements - what a sad day in history 😣

#sozialdemokraten
#rueckschritt
#CDU

Statement eines österreichischen #Sozialdemokraten, das ich gern von unserer deutschen #SPD hören würde:
Siehe Zitat im ersten Absatz:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-04/sozialdemokraten-oesterreich-spoe-5vor8/seite-2

#Klima #Umverteilung #Zusammenhalt #SPÖ #Babler

#Österreich

#Sozialdemokraten

Fünf vor acht / Österreich -

Wenn Klima und Soziales kein Gegensatz sind -

Eine Kolumne von Robert Pausch:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-04/sozialdemokraten-oesterreich-spoe-5vor8

@netzpolitik_feed

Und dabei hörte ich heute morgen in den Nachrichten, die #CDU würde zu den Koalitionsverhandlungen Politiker und Fachexperten zusammen schicken.... Und nun lerne ich, dass es doch die C$U ist, die gewählt wurde.

Was sagt eigentlich die (Splitter) Gruppe der #Sozialdemokraten in der @SPD zu dem Kasperletheater in Berlin?

#groko #spd #berlin