Haushalt: "Beim Bürgergeld ist etwas gelungen, beim Mindestlohn nicht"

Der Etat des Arbeitsministeriums wird nicht gekürzt - die Ausgaben steigen sogar noch. Grund dafür sind auch die angehobenen Regelsätze beim Bürgergeld. Doch der Mindestlohn steigt nicht ausreichend. Von Corinna Emundts.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haushalt-arbeit-soziales-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Haushalt #Arbeit #Sozialpolitik

Anders ausgedrückt: Die finanziell unabhängige Ex-Frau wird sich nicht um einen pflegebedürftigen Ex-Mann kümmern und ein Jugendlicher mit guten Bildungs- und Karrierechancen wird nicht als unterbezahlte Hilfskraft im Pflegeheim arbeiten. #Pflege #Sozialpolitik #Kindergrundsicherung

Kleine Info an die @SPDde

#sozialpolitik gemeinsam mit der #FDP --> ist keine

Mit den #Grünen 12 Milliarden #kindergrundsicherung durch zu setzen --> wäre Sozialpolitik

KGS von 3,5 Milliarden --> ist keine (das ist #Homöopathie)

Was ihr gerade macht ist:
--> #Verrat in den #Kindern
--> #Verrat an den #Grünen
--> #Vetrat am der #Sozialdemokratie

Scheinbar kann die #SPD nicht besser. Ich hab den Hashtag #Verräterpartei bis heute lange nicht mehr benutzt.
Er ist zurück

Nur bei #Sozialpolitik kommt regelmäßig die Forderung, „nüchtern“ und „emotionsfrei“ zu „diskutieren“ und zu „überdenken“, vermischt mit Fragen nach Herkunft. Dringend notwendige Bekämpfung der Kinderarmut getrennt nach Hautfarben und Stammbäumen? Die so reden wollen keine Verbesserung für Kinder und Familien. Und sollen gleich zur #noafd gehen. #Lindner #FDP

Bewertung der #Sozialpolitik in #Mexiko verzeichnet Fortschritte bei der Überwindung von #Armut https://ow.ly/4ZoX50PBa4t

Wow, was für ein vielsagende Artikel:

Für #Juso-Chefin Jessica #Rosenthal ist die #Kindergrundsicherung quasi "sachfremd"...

Und #SPD-Chef Lars #Klingbeil ist der #Ukrainekrieg und die #Umfrageergebnisse der #AfD wichtiger als unsere Kinder...

Spoiler:
Wenn der #SPD unsere #Kinder wichtiger wären, wären die Umfrageergebnisse auch anders.

Ohne #Paus und die #Gruenen gäbe es gerade keine #sozialpolitik. Die machen mMn gerade alles richtig.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/kindergrundsicherung-koalition-streit-lisa-paus-trittin-klingbeil

Als wäre eine #sozialpolitik vernünftig, in der es normal ist, dass denjenigen gegeben wird, die haben, und die außen vor bleiben, die nichts haben, und darum noch mit tausend Anträgen, deren Sprachen sie nicht sprechen - die wenigstens sprechen #amtsdeutsch - betteln dürfen.
Als wäre es vernünftig, #burschenschaften aus Politk und Wirtschaft für ihre #seilschaften zu belohnen.
Als wäre es weiterhin vernünftig, die menschliche Spezies auf Gier aufzubauen.

#luisaneubauer hat sehr gut gesprochen. Respekt. Sie hat alle merkwürdigen Fragen nach ihrem persönlichen Leben wieder auf #fff zurückgeführt und veranschaulicht, wie verächtlich politische Vertreter mit #aktivismus aus der Zivilbevölkerung umgehen. "Wir waren doch im #bundestag und wollten reden. Und dann stand er plötzlich da und wollte auf die Bühne". Diese Verachtung gilt insbesondere für Menschen, die für #sozialpolitik und #umweltpolitik einstehen.

https://www.youtube.com/watch?v=6HEnnfAD5rI&t=2s

Systemische Verschmelzung von Rente und Fürsorge
#rente #grundsicherung #sozialpolitik
http://www.portal-sozialpolitik.de/index.php?page=diffusionsniveau_2023

Re Investition in die Zukunft heisst, Investion in #Sozialpolitik
Überlegen, ob angenehme Strukturen noch nützen oder wir uns anderweitig orientieren müssen
Freie #Wirtschaft #Unternehmen sehe ich hier an unserer Seite #DisabilityTwitter
cc bspw @bagif_de

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/k_langensiepen/status/1689252848620498944

(...)"Insgesamt wurden im Jahr 2021 knapp 352.000 Anträge auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit gestellt. Bewilligt wurden gut 175.000"(...)
#rente #sozialpolitik
https://aktuelle-sozialpolitik.de/2023/08/03/alte-erwerbsminderungsrentner-scheitern-auch-vor-dem-bverfg/?utm_source=pocket_saves

Der RBM Berlins will die Wohnberechtigungsscheine vermehren. Schön, werden dann die entsprechenden Wohnungen dreifach belegt ? #sozialpolitik #gentrifizierung

Wenn ein sozialer #Kapitalismus möglich wäre... Nichts gegen gerechte #Sozialpolitik, aber nicht als alleiniges Mittel gegen den #Rechtsrutsch - noch ein Debattenaufruf (neben dem zum AfD-Verbot unter https://www.labournet.de/?p=213941) https://www.labournet.de/?p=213946

Wir haben von den "fetten Jahren" nicht so viel gesehen, aber das hier wird die Migrationsberatung für Erwachsene und Jugendliche erheblich destabilisieren.

#Asyl #Aufenthaltsrecht #Sozialpolitik #Kuerzungen

https://www.tagesspiegel.de/politik/sparhaushalt-der-ampel-so-kurzt-die-bundesregierung-bei-zivilgesellschaft-und-sozialstaat-10232014.html

Die taz-Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann hat hier ein paar Tips aufgeschrieben, wie der Staat relativ unkompliziert Einnahmequellen erschließen könnte, die sozialeren Politik direkt zugute kommen könnten:

https://taz.de/Sparplaene-der-Bundesregierung/!5946711/

#Politik #Sozialpolitik #Haushalt

@penzer @fraupenzer @bodoramelow @linksfraktion @Linksfraktion_Berlin @Linksfraktion_Hessen @Linksfraktion_Kalk @tazgetroete

@janine_wissler

🌞 Sehr gelungen: Die Veranstaltung »Der Markt regelt nichts« des »Kreisverbandes Die Linke Frankfurt am Main« mit Wolfgang M. Schmitt, bekannt z. B. vom #Podcast »Wohlstand für Alle«

#DieLinke #Linkehessen

👍 ...wie wichtig die Partei Die Linke in der Parteienlandschaft hierzulande ist #ökologisch, ökonomisch und Sozial.
#Sozialpolitik #Klimawende #Klima #IchbinArmutsbetroffen #Armut #Gesundheitspolitik #Wasser

⛔ Die Grünen: #Ökologie? Sozialverträglich? "#GrüneSosse"

Einige in der #cdu wollen sich mit #sozialpolitik beschäftigen.
"Gleichzeitig haben wir mit Karl-Josef Laumann nur noch einen einzigen Vertreter des #Sozialflügels in der engeren Parteiführung", sagte Radtke. Dabei gehe es nicht um Proporzdenken, "sondern um die Frage, wie wir wahrgenommen werden und wie wir Breite sicherstellen", fügte der CDU-Politiker hinzu."

Und ich hatte schon befürchtet, es ginge um Inhalte!

#nocdu
#linnemann
#czaja

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/cdu-arbeitnehmerfluegel-mario-czaja-carsten-linnemann

"Seit 10 Jahren bin ich #alleinerziehend mit zwei Kindern.Seit einigen Monaten kann der Vater meiner #Kinder keinen #Unterhalt mehr zahlen.Deshalb bekomme ich durch das #Jugendamt einen sogenannten „Unterhaltsvorschuss“.Dabei bin ich auf eine riesige Ungerechtigkeit gestoßen,die alle Kinder Alleinerziehender betrifft,deren anderer Elternteil keinen Unterhalt zahlt – sie bekommen kein #Kindergeld."

Stark, das muss diese #sozialpolitik sein,die man angeblich fördern will.

https://innn.it/Kindergeld?fbclid=PAAabOjKMKIZrIVy9b5whdedawOLI5yGE2-L2UGgC3E3hKXbwmXS6vN5hu740

Krankenhausreform: "Streiks und nicht Lobbyismus schaffen ein gutes Gesundheitssystem"
#DissensPodcast #gesundheit #sozialpolitik #krankenhausreform #gesundheitswesen
https://podcast.dissenspodcast.de/219-gesundheit?utm_source=pocket_saves

Endlich ist sie da, Folge 22 vom #Podcast #28Komma2Prozent! In dieser beantwortet uns @ellim von der #SPD 20 Fragen über ihr politisches Leben und ihren Erfahrungen bei den @jusos und in der Parteipolitik.

Link zur Folge: https://am.pirateradio.social/library/tracks/74392/

#RSS: https://am.pirateradio.social/api/v1/channels/28Komma2Prozent/rss

@28Komma2Prozent@am.pirateradio.social #JuSos #Dresden #Sozialpolitik #Klimaschutz #Feminismus