„„Wir sollten uns nicht in Transferleistungen überbieten“
Merz gegen Bürgergelderhöhung und weitere Sozialreformen“
#merz #sozialreform #Bürgergeld #schwarwel

Grünen-Chef zur Sozialreform-Kritik von Merz: "Er redet das Land faul"

Der Grünen-Vorsitzende Nouripour hat mit deutlichen Worten auf die Kritik von CDU-Chef Merz reagiert, die Ampel bestrafe mit ihren Sozialreformen Leistung. Merz hatte zuvor vor einem Überbietungswettbewerb bei Transferleistungen gewarnt.

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#Sozialreform #Nouripour #Merz #Bürgergeld #Kindergrundsicherung

Merz kritisiert Sozialreformen: "Nicht in Transferleistungen überbieten"

Weitere Sozialreformen werde es mit ihr nicht geben, betont die FDP. Die Regierungspartei argumentiert dabei ähnlich wie die oppositionelle CDU. Deren Chef Merz warnte vor einem Überbietungswettbewerb bei Transferleistungen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sozialreformen-fdp-cdu-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Sozialreform #FDP #Merz #Kindergrundsicherung

https://kontrast.at/gramatneusiedl-jobgarantie/

In #Gramatneusiedl wird experimentiert. Wann macht unsere #Bundesregierung dieses, auch von der EU (jetzt nicht unbedingt als sozialistisch verdächtig) befürwortetes Projekt, zum Standard in ganz #Österreich und bekämpft #Arbeitslosigkeit sinnvoll?

#sozialreform #övp_bremst

Und wann bekommen wir das #Transparenzgesetz?

#Sterbehilfe wird wohl nicht kommen, denn die @SPDde @GrueneBundestag werden wohl angst haben das dann als Grund für den Sterbewunsch in den Unterlagen steht da ich keine Chance habe auf ein Leben in Würde. Ja mit einer Wirklichen #Sozialreform hätte man das schaffen können, aber lieber stellt man Arbeitssklaven für Konzerne wie Amazon und Co zur Verfügung die ja durch den Zwang in diese Jobs. gezwungen werden können.

#Buergergeld #Hartz4

Wo bitte ist das eine #Sozialreform? Wenn überhaupt wird etwas umbenannt und zumindest versucht Inflation o. Statusverluste durch Job Verlust abzumildern. Ob die Instrumente richtig sind, bleibt abzuwarten.

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Nach dem Kabinettsbeschluss zum #Bürgergeld können nun die parlamentarischen Beratungen zu der Sozialreform beginnen. Sie soll ab 1. Januar Hartz-IV ersetzen. https://trib.al/tu3oQ7X

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