Soziale Politik für Dich: „Das vor rund einem Jahr geschlossene „Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen“ gerät immer stärker in die Kritik. Nun wurde bekannt, dass das Wohnungsunternehmen #AdlerGroup offenbar eine zentrale Vereinbarung des Bündnisses ignoriert: die Begrenzung der Mieterhöhungen.“
Und jetzt aufgepasst: Der Senat sieht die Mieter:innen in der Verantwortung. (◔◡◔)
#Mietenwahnsinn #GroKoBerlin #Berlin #SPDBerlin #SPD
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wohnungsbundnis-in-der-kritik-adler-group-verstosst-offenbar-gegen-begrenzung-von-mieterhohungen-10292911.html

https://berlinzusammen.de/

Berlin Zusammen demo.

Nix erwartet, trotzdem enttäuscht? Kundgebung am 15.7.2023 14:00 Rotes Rathaus.

#cdu #spdberlin

@hart #cduberlin und #spdberlin favorisieren eine Verkehrspolitik, die schon seit Jahrzehnten wissenschaftlich und auch von Verkehrsplaner*innen widerlegt ist. Das ist deren Umsetzung von #konservativ Der dänische Stadtplaner Jan Gehl bringt es auf den Punkt „Heute wissen wir: Um das Leben in einer Stadt zu ersticken, gibt es keine effizienteren Mittel als Autos und Wolkenkratzer.“
– Jan Gehl: Stern Nr. 21, 20. Mai 2021[14]

.. und das geht nur mit der #SPDBerlin @FranziskaGiffey @cjgaebler
Dieser Senat hat fertig - Steinzeitpolitik
Stoppt den Ausbau der #A100
#Verkehrswende beendet die 'autogerechte' Stadt
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/07/berlin-verkehr-radwege-finanzen-haushalt-cdu-kuerzungen-geplant.html

Wir brauchen keine Steinzeitpolitiker #Wegner #schreiner #Giffey #CDUBerlin #SPDBerlin
➡️ dieser Senat hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden @IBU_Bundesplatz
#Verkehrswende
Utrecht. Friedrichstraße Berlin

@achim das liebe @spdberlin kommt dabei raus, wenn ihr euch den Rechten anbiedert und Rechte in euren Reihen unterstützt. Sagt mir jetzt nicht, dass ihr dafür in die Partei eingetreten seid. Das glaube ich euch nicht.
Es ist Zeit für einen Aufstand des Anstands!
#spd
#spdberlin
#giffey
#GiffeyMussWeg
#koalitionderschande

@sixtus Auch wahr. Zumal die #spdberlin durch das Bündnis mit der Wegner-CDU 2026 eh unter ferner liefen landen wird und dann bei einem Grün-Rot-Roten Bündnis vom Wähler zu einem reinen Mehrheitsbeschaffer degradiert wird. #Wegner #Giffey

@sixtus Wenn das wirklich verhindert werden soll, müssen wohl #GrüneBerlin und #LinkeBerlin 2026 eine eigene Mehrheit zusammen bekommen. Denn mit der #spdberlin ist ja ganz offenkundig kein verkehrspolitischer Staat zu machen.

@wikinaut

Danke #SPDBerlin ! Ganz großes Kino.

Hoffe sowas von, ihr bleibt in 3 Jahren an der 5% Hürde hängen.

#Berlin, die autogerechte Stadt @SchreinerManja, täglicher Stau & aggressive Autofahrer,es stinkt
➡️ Fußgänger/Radfahrer leiden & müssen mit Smog leben/setzen täglich Gesundheit/Unversehrtheit aufs Spiel
#Wegner #schreiner #Giffey #CDUBerlin #SPDBerlin wollen das so #Tempolimit30

Tja liebe #berliner , da habt ihr was tolles angestellt bei der letzten #Wahl #cduberlin #spdberlin #ditisberlin

#Fahrradwege zu Parkplätzen.

Mit der #CDU in den Unfall- oder später Klimatod.

Danke #Giffey! Danke #SPDBerlin!

#Berlin #Schreiner #Verkehrswende

Wenn Grüne und Linke eine Sondersitzung des Mobilitätsausschusses beantragen, die #SPD das aber nicht für nötig hält. Wann und wo steht ihr für das #Mobilitätsgesetz ein, liebe #SPDBerlin?
https://www.tagesspiegel.de/berlin/planungsstopp-fur-radwege-in-berlin-keine-sondersitzung-des-mobilitatsausschusses-10014823.html

#Schreiner veranlasst Baustopp für Radwege in Berlin, dass die #SPDberlin das schluckt und kritiklos mitmacht zeigt ihre Sympathien für die autogerechte Stadt, jetzt wird deutlich woran es lag dass auch unter rot grün rot keine #Verkehrswende zustande kam
#niemehrcducsu
Wer hat uns verraten, die ...
https://t.co/NCc6H9l5Ri?s=09

@jmovs

Und das ist noch mal das Sahnehäubchen an Demokratieverachtung durch #spdberlin und #cduberlin : Verkehr ist Bezirkssache. In den Innenstadt-Bezirken gibt es starke Grüne und oft vernünftige SPDler in den BVVs (vergleichbar den Kreisen in Flächenländern).

Aber die Landesregierung dirigiert hier per Haushalt außerhalb ihrer fachlichen Zuständigkeit.
@Perowinger94 @jon

@Perowinger94

Es ist nicht die #cduberlin allein. Sie tut das zusammen mit der #spdberlin , die genau das vor der Wahl angekündigt hat.

Damit hat sich die #spd in der Stadt für mich schon seit einiger Zeit unwählbar gemacht. Und diese Haltung hat sie jetzt betoniert.

@klimaforum @SPDde

Im Mobilitätsgesetz sieht #ManjaSchreiner nur eine Hürde für den motorisierten Individualverkehr und nicht die Chance für ein besseres Berlin. Die Frage ist nun, wie die Berliner SPD-Fraktion sich positioniert. Mit verabschiedet wurde das #Mobilitätsgesetz damals unter anderem von #RaedSalehBerlin, #IrisSpranger, #AndreasGeisel. Die #SPDberlin muss jetzt Rückgrat zeigen und sich für die #Mobilitätswende einsetzen!
https://changing-cities.org/das-mobilitaetsgesetz-ist-auch-dein-baby-spd/

Hat sich eigentlich schon jemand geregt das die #Verbotspartei #CDU und #SPD in #Berlin gerade einen Plan zur Wasserrationierung erarbeiten?

Aber hauptsache Tesla kann ich sich gönnen wa? Die Arbeitsplätze die kaum jemand will sind halt mehr Wert als Menschenleben. Oder?

Ach ne, das sind ja jene die immer schreien Verbooootspartei.

#Wegner #Giffey #CDUBerlin #SPDBerlin @spdfrakmitte

Ich fürchte, die glaubt das wirklich.
#Spranger #SPDBerlin #Geiler #Polizeiproblem

#Berlin übernehmen sie #Wegner #Giffey #CDUberlin #spdberlin
https://t.co/udzP84Bedi?s=09