#Wohlstand für alle 🤦
#Wachstum, Wachstum, Wachstum 🤦🤦
#FDP #lindner #spdbt

@bst @eskensaskia jo, wie fühlt es sich an, so von der #fdp auf der Nase herum getanzt zu bekommen?
Geld regiert die Welt, ist jetzt leider auch unter der #spdbt so.

@vcd @VCDeV
Antwort  von Detlef Müller MDB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender #spdbt  5/x

Vor allem bei den Brücken zeigt sich, dass aufgrund des Alters und des teilweise sehr schlechten Zustands der bestehenden Infrastruktur ein enormer Investitionsbedarf besteht, um die Sicherheit und die Leistungsfähigkeit unserer bestehenden Straßeninfrastruktur zu erhalten - und damit letztlich auch den Mobilitätsbedürfnissen in unserer Gesellschaft gerecht zu werden, dies gilt sowohl für den privaten Bereich wie auch zum Erhalt des Wirtschaftsstandorts Deutschland.

Welche Projekte das geplante Genehmigungsbeschleunigungsgesetz über die Ingenieurbauwerke hinaus dann tatsächlich umfasst, ist derzeit in Klärung.

Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller

@vcd @VCDeV
Antwort  von Detlef Müller MDB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender #spdbt  4/x

Über diese allgemeinen Regelungen hinaus ist seitens der SPD-Fraktion für den Bereich des Straßenbaus lediglich im Rahmen der Sanierung und des Erhalts von Brücken und Ingenieurbauwerken an bestehenden Bundesfernstraßen sowie bei der Beseitigung von Engpässen im Netz der Bundesfernstraßen eine deutliche Beschleunigung von Planungs- und Umsetzungsprozessen angedacht.

@vcd @VCDeV
Antwort  von Detlef Müller MDB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender #spdbt  3/x

Nichtsdestotrotz müssen Planungs- und Genehmigungsverfahren generell beschleunigt und auf die Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts angepasst werden. Hierzu zählen beispielsweise die Digitalisierung von Prüfverfahren und Bürgerbeteiligungsprozessen aber auch die Nutzung von Genehmigungsfiktionen, durch die Planungs- und Genehmigungsverfahren transparenter gemacht werden und zudem parallellaufend durchgeführt werden können. Dies hat eine allgemein beschleunigende Wirkung auf alle Infrastrukturmaßnahmen, die in unserem Land durchgeführt werden. Hier einzelne Bereiche auszunehmen ist weder aus bürokratischer noch aus wirtschaftlicher oder klimapolitischer Sicht sinnvoll. Das gilt auch für den Bereich des Straßenbaus.

@vcd @VCDeV
Antwort  von Detlef Müller MDB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender #spdbt  2/x
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist dabei klar, dass im Rahmen dieses Vorgehens die klimafreundlichen Energien und klimafreundliche Verkehrsträger einen klaren Vorrang haben. Diesen Vorrang haben wir im Rahmen des Koalitionsvertrages der Ampelregierung auch klar festgehalten, indem wir uns verpflichtet haben, innerhalb dieser Legislatur mehr in die Schiene als in andere Verkehrsträger zu investieren. Diesen Auftrag verfolgen wir mit Nachdruck und werden ihm auch im Rahmen des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes und im Rahmen der derzeit laufenden Überprüfung des Bedarfsplanes Rechnung tragen. Bei beiden Prozessen muss und wird der Klimaschutz Berücksichtigung finden.

@vcd @VCDeV
Antwort von Detlef Müller MDB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender #spdbt 1/x

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Beschleunigung der Planung, Genehmigung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen ist für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes und auch für das Vorankommen bei zentralen Maßnahmen zur Umsetzung der nachhaltigen und klimagerechten Transformation unserer Wirtschaft von enormer Bedeutung. Egal ob beim Ausbau der erneuerbaren Energien und der dazugehörigen Netzkapazitäten, der Umsetzung der Digitalisierung, der Schaffung von Wohnraum oder eben dem Ausbau unserer Verkehrsnetze zeigt sich immer wieder, dass unsere aktuellen Prozesse zu langwierig und zu schwerfällig sind. Hier müssen und wollen wir handeln und werden diese Problemlage im Laufe der Legislaturperiode ganzheitlich angehen.
...

RT @weAREtoomany4u@twitter.com

Hallo @Bundeskanzler@twitter.com !
#Ukraine️ #spdde #spdbt
Immerhin #lambrecht schon vergessen gemacht. Chapeau! https://twitter.com/saintjavelin/status/1616018167901331457

@watch_union @cdu @fdp
Und, das muss fairerweise ergänzt werden, warum unternimmt die #spdbt als Kanzlerpartei und die #DieGrünen als zweitstärkste Ampel-Partei nichts?
@GrueneBundestag
@spdbt

#Deutschland = #Chaosland hier funktioniert nichts mehr! 🤬🤬 #spdbt #fdp #GrueneBundestag #CDU #CSU

#Deutschland = #Chaosland hier funktioniert nichts mehr! 🤬🤬 #spdbt #fdp #GrueneBundestag #CDU #CSU

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#Staatliche #Aufklärung #Untersuchung #richtig #effektiv #NancyFaeser #MarcoBuschmann #hreul #spdbt #fdpbt #Bundeskanzler #GrueneBundestag

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#FriedrichMerz #MarkusSoeder #cducsubt #spdbt #fdpbt #DieGruenen #Buergergeld

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#spdbt #fdpbt #GrueneBundestag #EUCommission #vonderleyen

#spdbt #fdpbt #GrueneBundestag #EUCommission #vonderleyen

Üble Sache das https://taz.de/SPD-nach-Angriff-mit-Ko-Tropfen/!5869646/ #spdbt