Mieter*innen aus dem #Musikviertel #Leipzig fordern in einem Offenen Brief die Begrenzung der systematischen #Mieterhöhungen bei
der kommunalen LWB. Eine wichtige, unterstützenswerte Initiative: https://musikviertel.org/
Im #srle frage ich seit ein paar Jahren regelmäßig nach der Mieterhöhungspraxis der LWB, das Ergebnis ist ernüchternd. Zeit für Debatte & politische Regulierung: Mietspiegelmieterhöhungen müssen begrenzt werden!
https://jule.linxxnet.de/mieterhoehungen-in-krisenzeiten-es-geht-auch-anders-20-01-2023/

#Priorität für #Fussgängerampel #Zschochersche Straße in #Leipzig? #Fehlanzeige, auch wenn der #srle es beschlossen hat, am Ende entscheidet das #VTA.
#Gefährdung von #Fussgängern ist egal, solange nicht genug passiert.
#FreibeuterLE #SBBSuedwest
https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2023/07/kommentar-keine-prioritat-fussgangerampel-zschochersche-markranstadter-strasse-543183

In #Leipzig soll die #Oma an der #Fußgängerampel nicht rennen müssen. Ein Antrag der #Linksfraktion im #srle, in der @lz
https://www.l-iz.de/wirtschaft/mobilitaet/2023/06/ein-linke-antrag-im-verfahren-mehr-zeit-oma-ampel-541847

In Leipzig wurde mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gebrochen und die Polizeistrategie auf Eskalation ausgerichtet. Man hat die Bilder bekommen, dann man wollte.
DER STAAT ARBEITET AM #RECHTSRUCK MIT! (Video) @jkasek #srle #Grüne

https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2023/06/liveticker-zum-tag-x-anspannung-samstag-leipzig-nachtliche-ausschreitungen-connewitz-538082

Oberbürgermeister Jung hatte mit deutlich mehr Diskussionsbedarf gerechnet, doch die Abstimmung im #Stadtrat fiel ziemlich klar aus:

Einstimmig wurden 1,7 Mio. Euro für die Planung der Investitionen in die #Infrastruktur des #Klinikum „St. Georg“ zu.

#Leipzig #srle

https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2023/05/der-stadtrat-tagte-planungen-komplette-infrastruktur-klinikums-st-georg-535977

Am 29. März meldete das Sächsische #Umweltministerium: „In den kommenden Tagen erhalten die sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte die #Klimamillion [...]“.

So auch #Leipzig, doch was hat die Stadt damit vor?

#Stadtrat #srle #Klimaschutz

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2023/05/stadtrat-klimamillion-535535

Eine #Petition ohne Namen? Das gibt es offenbar auch.

Am 17. Mai passierte sie den #Stadtrat, passte aber genau zum Thema.

Bei der #Verkehrswende geht es auch um Gleichheitsgrundsatz im #Grundgesetz und das bedeutet auch #Autos auszubremsen. #Leipzig #srle

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2023/05/stadtrat-verkehrsraum-gerecht-video-535421

Dass die Dresdner Straße eine neue #Ampel bekommen soll, hat die Stadtverwaltung ja schon zugesagt. Der Elternrat der August-Bebel-Grundschule hatte extra eine #Petition geschrieben.

Damit es nicht noch zwei Jahre dauert, gab es jetzt einen weiteren Antrag. #Stadtrad #Leipzig #srle

https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2023/05/stadtrat-ampel-dresdner-strasse-535492

Der #ÖPNV ist chronisch unterfinanziert, nicht nur in #Leipzig. Da ist es gut, wenn die Stadt den Verkehrsbetrieben finanzielle Hilfe in Millionenhöhe zur Verfügung stellt.

Doch was ist eigentlich mit strukturellen Maßnahmen? #Stadtrat #srle

https://www.l-iz.de/wirtschaft/mobilitaet/2023/05/der-stadtrat-tagte-100-prozent-zustimmung-petition-geld-fehlt-trotzdem-535414

Wenn Bürger/-innen es schaffen, frühzeitig in Planungsprozesse einzugreifen, dann haben sie tatsächlich eine Chance, dem #Umweltschutz ein bisschen Geltung zu verschaffen.

So wie an der #Grünfläche in der Kuhturmstraße, die eigentlich bebaut werden soll. #Leipzig #Stadtrat #srle

https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2023/05/der-stadtrat-tagte-lindenauer-mitbestimmung-kunftige-bebauung-kuhturmstrasse-535384

CDU-Stadtrat Michael Weickert beantragte sie, eine Stadtratsmehrheit stimmte zu.

Also diskutierte die Leipziger Ratsversammlung am 17. Mai nicht nur eine halbe Stunde über die Rede von Oberbürgermeister Jung, sondern auch zur ganzen #Mobilitätsstrategie.

#Leipzig #Stadtrat #srle

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2023/05/der-stadtrat-tagte-erhellende-wahlkampf-debatte-leipziger-mobilitatskonzept-video-535283

Ziel der #Verkehrswende ist, mehr Menschen zum Umstieg auf den sogenannten #Umweltverbund zu bewegen, also Straßenbahn, Bus, Rad oder einfach den Fußweg.

Was einige im #Stadtrat nicht verstehen: Das bedeutet auch die Neuaufteilung des öffentlichen Raums.

#Leipzig #srle

https://www.l-iz.de/wirtschaft/mobilitaet/2023/05/der-stadtrat-tagte-dienberg-verkehrswende-leipzig-endlich-dran-535260

Viele Leute habe hohe Erwartungen an die Wirkung von #Schulsozialarbeit.

Die einen hoffen, dass sie Kosten für #Sozialarbeit an anderer Stelle einsparen hilft. Die anderen hoffen auf eine geringere Schulabbrecherquote.

Aber darum geht es nicht. #Stadtrat #srle #Leipzig

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2023/05/der-stadtrat-tagte-schule-leipzig-schulsozialarbeit-535224

Zehn Straßen stehen in #Leipzig unter #Denkmalschutz, ihr gesamtes Erscheinungsbild darf nicht verändert werden.

Auch nicht das Pflaster. Und über das in der #Simildenstraße in #Connewitz kann man jede Menge Witze reißen. Nur herausreißen darf man es nicht. #Stadtrat #srle

https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2023/05/der-stadtrat-tagte-keine-baume-simildenstrasse-535218

Mit einer halbstündigen Rede leitete Oberbürgermeister Burkhard #Jung am 17. Mai die verkehrspolitische Stunde im #Stadtrat ein. #srle

Er machte mit acht Thesen klar, dass die alte #Verkehrspolitik in #Leipzig so keine Zukunft haben kann.

https://www.l-iz.de/wirtschaft/mobilitaet/2023/05/der-stadtrat-tagte-acht-thesen-burkhard-jung-leipziger-verkehrspolitik-535182

Kaum ein anderes Thema bestimmt die deutsche Öffentlichkeit so sehr wie die mehr oder weniger sachlichen Debatten zum #Gebäudeenergiegesetz.

Nach 16 Jahren, in denen die #Wärmewende völlig vergeigt wurde, ist jetzt die Frage, wie das sozial gerecht geht. #Leipzig #Stadtrat #srle

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2023/05/der-stadtrat-tagte-leipzig-forderrichtlinie-heizungsmodernisierung-535115

Nach kindlichen Streitigkeiten im #Stadtrat über den Fahrradstreifen am Hbf. hat Oskar Teufert aus dem #Jugendparlament #Leipzig auf ein wichtiges Thema hingewiesen:

Viele Schüler*innen benötigen nach den Einschränkungen der #Corona-Pandemie mentale Unterstützung. #srle

https://www.l-iz.de/leben/gesundheit/2023/05/der-stadtrat-tagte-app-leipzigs-jugendliche-mentale-notlagen-hilfe-535095

Nach kindlichen Streitigkeiten im #Stadtrat über den Fahrradstreifen am Hbf. hat Oskar Teufert aus dem @JuPaLeipzig@twitter.com auf ein wichtiges Thema hingewiesen:

Viele Schüler*innen benötigen nach den Einschränkungen der #Corona-Pandemie mentale Unterstützung. #Leipzig #srle #Jugendparlament

https://www.l-iz.de/leben/gesundheit/2023/05/der-stadtrat-tagte-app-leipzigs-jugendliche-mentale-notlagen-hilfe-535095

Nach kindlichen Streitigkeiten im #Stadtrat über den Fahrradstreifen am Hbf. hat Oskar Teufert aus dem @JuPaLeipzig@twitter.com auf ein wichtiges Thema hingewiesen:

Viele Schüler*innen benötigen nach den Einschränkungen der #Corona-Pandemie mentale Unterstützung. #Leipzig #srle #Jugendparlament

https://www.l-iz.de/leben/gesundheit/2023/05/der-stadtrat-tagte-app-leipzigs-jugendliche-mentale-notlagen-hilfe-535095

Die kulturellen Eigenbetriebe der Stadt #Leipzig könnten in den kommenden Monaten neue Wege gehen:

Sie dürfen, aber müssen nicht, ihren Gästen bei bestimmten Veranstaltungen anbieten, genau das zu zahlen, was diese möchten.

#Stadtrat #srle

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2023/05/stadtrat-kultureinrichtungen-eintritt-534097