Eine #gigantische #Illusionsmaschine #produzierte #ständig das #Bild einer #Gesellschaft, die keine #Umgangsformen, #Regeln und #Gesetze #akzeptieren wolle.
Ein #geschichtetes (ständig) #Bild als #Aushandlungsprozess der #Abbilder von #Gesellschaft, #verfasstem #Staat, #Öffentlichkeit und #Dissidenz.
Was ist #anders? #Erkenntnis in
- die #Durchsetzungsfähigkeit von #Staatsgewalt (?)
- #Sinnlosigkeit von #Alternative (?)
#SZ, 18.12.21, #Meinung, S.6, Carolin #Emcke - #Fanatiker sind's
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Der #Glauben ist in #Gefahr;
#Auseinandersetzung mit #Reaktionen auf #Medienberichterstattung u.a. durch #Verein #Ständige #Publikumskonferenz der #öffentlich #rechtlichen #Medien;
#Schaubild: #Verdeckte #Argumentation; #Unterstellung von #Manipulation durch #Argumentationstechnik.(#Fundstück 6.10.2016)
#FAZ, 02.11.2014, #Medienschelte, Stefan #Niggemeier - #Journalismus unter #Verdacht
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#Hinweis auf #Infektion als #Grundkategorie der #Anthropologie bei #Tolstoi:
Eine #Person ist ein #Menschenaffe mit #infiziertem #Gehirn, ein #Wirt für #kulturelle #Symbionten.
#Triebkraft #Sprache und #Ikonographie als #symbiontische #Systeme: #Ständige #Auseinandersetzung mit dem #Mangel #eigener #Ambiguitätstoleranz;
#Akkumulation von #Ressourcen durch #Mustererkennung: #Unterscheidung von #gut und #schlecht;
Slavoj #Zizek - #Pandemie I, #Chronik einer #verlorenen #Zeit, S.67f.
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#Freizügigkeit
Art. 11 GG
#Freizügigkeit: Das #Recht, als #Ausdruck #selbstbestimmter #Lebensgestaltung, an jedem #Ort innerhalb des #Bundesgebietes #Aufenthalt und #Wohnsitz zu #nehmen.
#Wohnsitz: #Ständige #Niederlassung an einem #Ort;
#Aufenthaltsnahme mit #rechtsgeschäftlichem #Willen, nicht nur #vorübergehend zu bleiben, sondern den #Ort zum #Mittelpunkt oder #Schwerpunkt seiner #Lebensverhältnisse zu machen.
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
#Prüfungsrelevanz von Art. 1 GG
-> #Einschlägig nur bei #spezifisch #menschenwürdigem #Gehalt des #Eingriffs.
#Ständige #Rechtsprechung:
-> #Verstärkung #anderer #Gruundrechte
-> #Schrankenschranke bei #Rechtfertigung von #Eingriffen in #Freiheitsrechte
-> #Schranke #anderer #Grundrechte
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#Europäischer #Gerichtshof für #Menschenrechte #EGMR
#Rechtsprechungsorgan des #Europarat und #Organ das #EMRK umsetzt
#Rechtsprechungsorgan zu #Fragen der #Grundrechte neben dem #Bundesverfassungsgericht
#Funktion - #Art. 19 #EMRK
#Ständiger #Gerichtshof zur #Sicherstellen der #Einhaltung der #Verpflichtungen, welche #Vertragsparteien #übernommen haben
#Aktuell(es) #Beispiel für #Relevanz: #Impfentscheidung
https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/der-egmr-haelt-nationalen-impfpflicht-fuer-zulaessig_204_540662.html
#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger
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#Tatsachenbehauptungen fallen nicht in gleicher #Weise wie #Werturteile unter den #Schutz der #Meinungsfreiheit; Der #Schutzumfang bei #Tatsachenbehauptungen #unterscheidet sich danach, ob die #Tatsachenbehauptung #wahr oder #unwahr ist. #Ausgeschlossen sind nach #ständiger #Rechtsprechung #bewusst #unwahre #Tatsachenbehauptungen und solche, deren #Unwahrheit bereits im #Zeitpunkt der #Äußerung #unzweifelhaft #feststeht.
#Holznagel: #Phänomen #Fake #News #MMR 2018, 18
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