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2045 followers · 12563 posts · Server ifwo.eu
An der #Öffentlichkeitsarbeit von #Regierungen zeige sich ein #entgrenzter #Umgang mit #staatlichen #Ressourcen im #Meinungskampf.
Ein eigener #Podcast einer #Regierungen passe nicht zum #Verfassungsgrundsatz der #Staatsferne des #Rundfunks. #Verweis auf #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht 1977;
#FAZ, 14.07.2023, S.1 Stephan #Klenner - Wenn der #Staat seine #Neutralität #gefährdet
#offentlichkeitsarbeit #regierung #entgrenzt #umgang #staatlich #ressource #meinungskampf #podcast #verfassungsgrundsatz #staatsfern #rundfunk #verweis #entscheidung #bundesverfassungsgericht #Gefahrenmeldung #faz #klenner #staat #neutralitat #gefahrdet #meinung
Alexander Gerber · @agerber
18 followers · 153 posts · Server troet.cafe@GittaPeyn @Dusty_Marc @afelia
Und mal ganz ehrlich:
Es geht nur um #Ego.
Sobald die soziale Anerkennung von Besitz sich in soziale Ächtung verkehrt und #staatlich besser als #privat ist, erledigt sich das Ganze.
Derzeit wird "der #Staat" eher als Besitzstandsgarant der Besitzenden betrachtet.
#staat #privat #staatlich #ego
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Hinweis auf #nationale #Bildungsplattform durch @sms2sms https://ifwo.eu/@sms2sms/109268619255039329
#Staatliches #Angebot, gerichtet an die gesamte #Bevölkerung. Jeder #Einzelne soll... unabhängig von seiner aktuellen #Lebenssituation.
#NationaleBildungsplattform; #Plattform; #Staat
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/nationale-bildungsplattform-1898680
#Zusammenhang vgl. #Voßkuhle: Der #Bildungsauftrag des #Grundgesetzes (12.04.2019)
#national #bildungsplattform #staatlich #angebot #Bevölkerung #einzelne #lebenssituation #NationaleBildungsPLATTform #plattform #staat #zusammenhang #voßkuhle #bildungsauftrag #grundgesetz
achsooo · @bazi77
16 followers · 216 posts · Server muenchen.social@Dobe1692 / Auf diese Weise werden die #Dummen nie alle, denn ihr #Nachwuchs wird im #Interesse der #Obrigkeit #staatlich unterstützt!
#staatlich #obrigkeit #interesse #nachwuchs #Dummen
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Der Beginn der #Jagdzeit sei nach #Waldschaden durch #Dürre und #Schädlinge und wegen #notwendigen #Schutze für #nachwachsenden #Wald in einigen #Bundesländern vom 1. #Mai auf Anfang #April vorverlegt worden.
Für #revierlose #Jäger gäbe es #Begehungsscheine; In #staatlichem un #kommunalem #Wald ürfen #Gastjäger nur #bleifreie #Munition laden;
#FAZ, 09.04.22, #Deutschland und die #Welt, S. 7, Oliver #Bock - #Blattschuss, #bleifrei
#Jagdzeit #Waldschaden #dürre #Schädling #notwendig #schutz #nachwachsend #wald #bundesländer #mai #april #revierlos #jäger #Begehungsschein #staatlich #kommunal #Gastjäger #bleifrei #munition #faz #deutschland #welt #bock #Blattschuss
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Die #Macht eines #Staates lasse sich daran #erkennen, ob seine #Nachbarn ihm #Subsidien #bezahlen.
Erinnert neben dem #Schutzgeld an die #Mafia an #Spenden an #lokale #Vereine oder die #Kirchengemeinde: Dem #mächtigen wird #gegeben ohne #verbindliche #Gegenleistung;
#Merkmale #staatlicher #Strukturen
#Machiavelli #Discorsi, S.277
#macht #staat #erkennen #nachbar #Subsidien #bezahlen #Schutzgeld #mafia #spende #lokal #verein #Kirchengemeinde #Mächtig #gegeben #verbindlich #Gegenleistung #merkmal #staatlich #struktur #Machiavelli #Discorsi
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Ne bis in #idem
#Rechtsgrundsatz
Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden
#Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatliche #Willkür
vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldige
#Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formale #Regeln / #Rechtspositivismus hin zu #materieller #Gerechtigkeit #verschoben
#SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotionen
#idem #Rechtsgrundsatz #niemand #Tat #grund #allgemein #Strafgesetz #mehrmals #bestraft #verbot #Doppelverfolgung #Bollwerk #staatlich #willkür #inquisition #Dauerermittlung #unschuldig #diskurs #Rechtssicherheit #formal #regel #Rechtspositivismus #materiell #gerechtigkeit #verschoben #sz #politik #Janisch #Wucht #emotion
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#Rechtsverbindliche #Rückgabezusage:
#Immunität für #Kunstwerke: #Staatliche #Institutionen, #juristische #Personen oder #Privatpersonen erhalten die #Zusicherung, dass ein #Kunstwerk, das für eine #Ausstellung zur #Verfügung gestellt wird, nicht #konfisziert wird, obwohl der #Besitz mglw. ohne #gültigen #Rechtsgrund erworben wurde.
#Kunst; #Besitzstandswahrung; #Bestandsschutz
#SZ, 26.03.2022, S.1, Alexandra #Föderl-Schmid: #Klimts #Dame ist weg.
#Rechtsverbindlich #Rückgabezusage #immunität #kunstwerk #staatlich #institution #juristisch #person #Privatperson #Zusicherung #ausstellung #Verfügung #konfisziert #Besitz #Gültig #Rechtsgrund #kunst #Besitzstandswahrung #bestandsschutz #sz #Föderl #Klimt #dame
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#Telekommunikation (#unkörperliche #Übermittlung) unterliegt in #Russland dem #staatlichen #Zugriff in #Form von #Blockierung, #Filterung und #Verlangsamung über #schwarze #Boxen, die bei #Telekommunikationsunternehmen #installiert wurden.
#Freies #Internet als #jenseits der #Unterscheidung von #Staat und #Markt.
#NewYork #Times, 23.10.21, Adam #Satariano, Paul #Mozur - The #Kremlin puts a #leash on the #web in #Russia, #FP & S.7
#telekommunikation #unkörperlich #übermittlung #russland #staatlich #zugriff #form #blockierung #Filterung #Verlangsamung #schwarz #box #Telekommunikationsunternehmen #installiert #frei #internet #jenseits #unterscheidung #staat #markt #newyork #Times #Satariano #Mozur #kremlin #leash #web #russia #fp
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#Einstufung von #Telegram als #soziales #Netzwerk durch #Bundesamt für #Justiz. #Konsequenz der #unterliegens unter #Netzwerkdurchsetzungsgeset #NetzDG
#Selbstverständnis des #Unternehmens: #Verweigerung jeder #Kooperation mit #staatlichen #Stellen
#Ermittlung #Landesmedienanstalt #LfM. #Automatische #Durchsuchung nach #Hetze, #Beleidigung, #Drohung
#Zeit, 22.12.21, #Wirtschaft, S.26, Götz #Hamann, Ann-Kathrin #Nezik - Wie sagt der #Staat #Stopp?
#Einstufung #telegram #soziale #netzwerk #bundesamt #justiz #Konsequenz #unterliegen #Netzwerkdurchsetzungsgeset #netzdg #Selbstverständnis #unternehmen #Verweigerung #kooperation #staatlich #stelle #Ermittlung #landesmedienanstalt #LfM #automatisch #durchsuchung #hetze #Beleidigung #Drohung #Gesetzeswidrig #Äußerung #zeit #wirtschaft #Hamann #Nezik #staat #stopp
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Erste Schritte mit #Monero
#Forschung im #Bereich #Versachlichung von #Geld; Ein #Zahlungsmittel, das weder, wie bei #Giralgeld, über #staatlich #garantierte #Institutionen iSv. #Bankrecht auf #Personen #zugerechnet wird, noch wie #Bargeld #gesetzliches #Zahlungsmittel, also ebenfalls #staatlich #legitimiert, ist.
#monero #forschung #bereich #Versachlichung #geld #zahlungsmittel #Giralgeld #staatlich #garantiert #institution #Bankrecht #person #zugerechnet #bargeld #gesetzlich #legitimiert #Institutionengarantie #staat #markt #anarchie
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#Gespräch mit @testa_alfred und @sms2sms über #Ribordo;
#Versachlichung von #Geld als #Ausdifferenzierung eines #Systems für #Solidarität jenseits #staatlicher #Institutionengarantien wie #Eigentum und #Existenzminimum iSv. #Ausgestaltung von #Würde.
#Aufzeichnung (YouTube): https://vid.puffyan.us/watch?v=-DU61VeZ7TM&t=1120s
#gespräch #ribordo #Versachlichung #geld #ausdifferenzierung #system #solidarität #staatlich #Institutionengarantie #eigentum #existenzminimum #Ausgestaltung #würde #aufzeichnung
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Über den #Stand der #Gesellschaftstheorie für die #Gesellschaft:
-> #Prädestiniert für eine #Karriere in der #raren #Wissenschaft;
-> #Expertise für #Politik und der #staatlichen #Form von #Organisation iSv. Behörden;
-> #Öffentlichkeitsarbeit, #Journalismus, #Erwachsenenbildung
#Zeit, 18.11.21, #Stellenmarkt, S.46
#stand #gesellschaftstheorie #gesellschaft #prädestiniert #karriere #rar #wissenschaft #expertise #politik #staatlich #form #organisation #öffentlichkeitsarbeit #journalismus #erwachsenenbildung #zeit #Stellenmarkt
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#Gespräch am 17.11.21 per #Skype mit #Bashar, #Klaus, #Klaus und #Christian
#Hinweis auf #Zugriffsmöglichkeit jenseits von #Staat und #Markt auf #digitale #Infrastruktur:
#Kapern der #Website von Atilla #Hildmann als #Beispiel für die #Möglichkeit #destruktiven #Umwelteinflusses einer #sozialen #Bewegung; #Einwand gegen #begrenzte #Autarkie durch ein #Sich #Entziehen gegen #staatliche und #marktwirtschaftliche #Zudringlichkeiten;
#gespräch #skype #Bashar #klaus #christian #Hinweis #Zugriffsmöglichkeit #staat #markt #digital #infrastruktur #Kapern #website #hildmann #beispiel #möglichkeit #destruktiv #Umwelteinfluss #soziale #bewegung #Einwand #begrenzt #autarkie #sich #entziehen #staatlich #marktwirtschaftlich #Zudringlichkeit #skypemittwoch #anonymous
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#Renaissance des 12. #Jahrhundert.
#Entdeckung der #Florentina
#Entwicklung der #Juristenausbildung in #Bologna;
#Verbreitung #römischen #Rechts über #Universitätsgründungen;
-> #Geltung ist dem #Bildungsgut #nachgelagert: #Theoretische #Rezeption;
#Universitas: #Römische #privatrechtliche #Gesellschaftsform;
#Universität als #staatliche #Einrichtung erst im 18. Jhd.
#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp
#renaissance #jahrhundert #entdeckung #Florentina #entwicklung #Juristenausbildung #bologna #verbreitung #Römisch #recht #Universitätsgründung #geltung #Bildungsgut #nachgelagert #theoretisch #Rezeption #Universitas #Privatrechtlich #Gesellschaftsform #universität #staatlich #einrichtung #Zeittafel #deutsch #Rechtsgeschichte #Haferkamp
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#Unterscheidung von #Stammesrecht und #Gottesfrieden, #Landfrieden
#Landfriede
Keine #Beteiligung der #Kirche;
Post #Investiturstreit; #Wormser #Konkordat: 1120
#Entwicklung im #Hochmittelalter durch #Kaiser #heiligen #römischen #Reiches #Deutscher #Nationen;
Insb. #Staufer:
#Friedrich I. #Barbarossa
1122 - 1190
#Friedrich II.
1194 - 1250
#Landfriede 1495: #staatliches #Gewaltmonopol
#Zeittafel;
#Reichstag zu #Worms
#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp
#unterscheidung #Stammesrecht #Gottesfriede #Landfriede #beteiligung #kirche #Investiturstreit #worms #Konkordat #entwicklung #Hochmittelalter #kaiser #heilig #Römisch #reich #deutsch #nation #Staufer #friedrich #Barbarossa #staatlich #gewaltmonopol #Zeittafel #reichstag #Rechtsgeschichte #Haferkamp
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#Kritik aus einer #autopoietischen #Selbstbeobachtung der #Rechtswissenschaft an ihrer #Straftheorie der #Generalprävention auf #Grundlage der #Zweckformel nach #Kant: Der #Einzelne darf nicht zum bloßen #Objekt #staatlichen #Handelns gemacht werden
#Objektformel des #BVerfG als nähere #Bestimmung der #Menschenwürde nach #Art. 1 #Grundgesetz
#Generalprävention: #Strafen zum #Selbstzweck der #Fortsetzung des #staatlichen #Gewaltmonopols
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 01
#staatlich #Objektformel #bverfg #bestimmung #menschenwürde #art #grundgesetz #strafe #Selbstzweck #fortsetzung #Gewaltmonopols #Jakobs #Rostalski #strafrecht #vorlesung #kritik #autopoietisch #selbstbeobachtung #Rechtswissenschaft #Straftheorie #Generalprävention #grundlage #Zweckformel #kant #Einzeln #objekt #handeln
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#SZ 17.03.21: #Drohung mit #harten #Gegenmaßnahmen wegen #Ablehung der #Eröffnung eines #Geschäftskontos #angeblich auf #Behördendruck
#Tagesschau 29.09.21: #Drohung gegenüber #Youtube / #Deutsche #Journalisten in #Russland wegen #Sperrung / #Blockieren von #RT #Kanal; Ebenfalls #Vorwurf #staatlicher #Einflussnahme #Deutschlands;
#Medienfreiheit #Medienkrieg
#Pressefreiheit #Informationsfreiheit
https://www.sueddeutsche.de/medien/russland-staatsmedien-rt-russia-today-1.5237890
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/russland-youtube-101.html
#Blockieren #rt #kanal #Vorwurf #Medienkrieg #auseinandersetzung #RTDE #sz #Drohung #hart #Gegenmaßnahme #Ablehung #eröffnung #Geschäftskonto #angeblich #Behördendruck #tagesschau #youtube #deutsch #journalisten #russland #sperrung #staatlich #Einflussnahme #deutschland #medienfreiheit #pressefreiheit #informationsfreiheit
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Die #Sozialfigur des #Bürger(s), die eine #Verknüpfung der #Einheit aus #Rechten und #Pflichten mit der #biologischen #Geburt eines #Menschen ist, #eröffnet die #Möglichkeit der #Herstellung der #Akzeptanz #staatlicher #Souveränität durch #Ermöglichung der #Befriedung von #Lebenschancen.
#Die #Stabilität #juridisch #politischer #Ordnung des #Nationalstaates basiert auf ihrer #Fragilität.
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.135 ff.
#Sozialfigur #bürger #verknüpfung #einheit #recht #pflicht #biologisch #Geburt #mensch #eröffnet #möglichkeit #herstellung #akzeptanz #staatlich #souveränität #ermöglichung #Befriedung #lebenschance #die #stabilität #juridisch #politisch #ordnung #Nationalstaat #Fragilität #nascere #Agamben #homo #Sacer #Souverän #macht #nackt #leben
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Die #Kompensation des #Ausbleibens einer #ausreichenden #Reaktion #nationaler #staatlicher #Systeme in #Form von zu #viel oder zu #wenig #Resonanz auf einen #Umwelteinfluss bedarf der #Resonanz durch #Mobilisierung auf #lokaler #Ebene jenseits von #Staat und #Markt.
Von #Zizek als #Kommunismus #bezeichnet; #Kommunikation zwischen #Unbekannten
Slavoj #Zizek - #Pandemie I, #Chronik einer #verlorenen #Zeit, S.57 f.
#Kompensation #Ausbleiben #ausreichend #reaktion #national #staatlich #system #form #viel #wenig #resonanz #Umwelteinfluss #mobilisierung #lokal #ebene #staat #markt #Zizek #kommunismus #bezeichnet #kommunikation #unbekannt #pandemie #Chronik #verloren #zeit