Sensation! Seltsamer Vogel im #Opelzoo entdeckt.
Die hessische #Staatskanzlei ist Privateigentum von #BorisRhein und verbreitet daher nur #Wahlkampf-PR über ihn. 🤮
#CDU #Hessen #Landtagswahl #Ministerpräsident
https://social.hessen.de/@landesregierung/110968236650494830

#Söder #CSU #Staatskanzlei #Bayern

Was mir heute beim #KI Kongreß der Sächsischen #Staatskanzlei besonders gefallen hat: Der #Datenschutz wird mitgedacht.

„Transparenz, ehrliche Aufarbeitung von Defiziten, nachvollziehbare Schlussfolgerungen, die in der Praxis anwendbar sind: Dies sind die Maßstäbe unseres Handelns und das sind die Maßstäbe, für die wir auch die Verantwortung übernehmen“, so der Chef der #Staatskanzlei und Thüringer #Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Prof. Dr. Benjamin-Immanuel #Hoff im heutigen #Sonderplenum des Thüringer Landtags.

Aufzeichnung: https://youtu.be/YQVkRr9OOFM

StA bestätigt Anklageschrift m. wenigen Abweichungen. Tathandlungen konnten d. Angeklagten zugeordnet werden.
Für StA ist klar, dass zumindest ein Teil d. Täter zielgerichtet zur #Staatskanzlei lief. Zwei Angeklagte hätten gezielt versucht, Auseinandersetzung zu provozieren. 2/14

Eine so große Sonne? Das #Justizministerium in ukrainischer Hand wie die #Staatskanzlei von #Bayern? Die letzten heimlichen #Gaslieferungen über #osterreich unter Dach und Fach?

Die #Putin-Freundschaft der rechten Regierung von #Israel könnte doch jetzt für ein bayrisches Bündnis mit #Erdogan und #Orban und #Österreich die #CSU retten, um weiter #Syrien zu bombardieren?

Abzuwarten bleibt, ob sich Angriff auf Julian F. auf das Urteil im Verfahren zur #Staatskanzlei auswirken wird. Auf Frage nach seiner politischen Positionierung antwortet F., er sei zum Tatzeitpunkt rechts gewesen, eine aktuelle Einschätzung verweigert er. 7/12

Noch ist unklar, warum F.s Schilderung an dieser Stelle soviel Raum in einem Verfahren, in dem er als Angeklagter sitzt, bekommt. Auch aus der Perspektive der Betroffenen des Angriffs #rechteGewalt vor der #Staatskanzlei ist das unerträglich. 6/12

Der Übergriff wird von Verteidigung und Angeklagtem augenscheinlich mit dem ein Jahr zuvor vorgefallenen Angriff vor der #Staatskanzlei #Erfurt in Verbindung gebracht. F. kann sich an dieser Stelle als Opfer stilisieren. 5/12

Ein Video zeigt einen der auf dem Vorplatz der #Staatskanzlei eintreffenden Angreifer, der sichtlich körperlich agitiert ist, was sich in angespanntem Bewegungsdrang äußert. Es ist sichtbar, dass er sich bereit macht, dann greift er die Betroffenengruppe an. 5/10

Ein Video zeigt einen der auf dem Vorplatz der #Staatskanzlei eintreffenden Angreifer, der sichtlich körperlich agitiert ist, was sich in angespanntem Bewegungsdrang äußert. Es ist sichtbar, dass er sich bereit macht, dann greift er die Betroffenengruppe an. 5/10

#Dreikampf um die #Staatskanzlei: Auf unserem #Parteitag am Wochenende nominieren wir unsere Kandidat*innen für die #Landtagswahl in #Hessen. Und wir wollen den Hess*innen erstmals die Möglichkeit geben, mit Tarek Al-Wazir einen grünen MP zu wählen. #LPTHE23 /P https://www.gruene-hessen.de/partei/presse/dreikampf-um-die-staatskanzlei-2/

7. Verhandlungstag 16.2.23, im #StaatskanzleiProzess:

2 Betroffene des Angriffs vor der #Staatskanzlei #Erfurt, eine Zeugin und 3 Polizisten sagen aus.

Zeugin erkennt Angeklagten Robert B. in einem öffentlich geteilten Video vom Tatabend wieder. Zuvor lief Gruppe der Angreifer durch den Stadtpark, in dem sie sich mit Freund:innen aufhielt. Sie berichtet, für sie war klar, dass die Gruppe eine Auseinandersetzung sucht. 1/5

Polizist:innen, die an #Staatskanzlei in Zivil eintrafen, wurden auch angegriffen & z.T. verletzt. Im Zentrum v Befragung stand u.a., ob diese sich als solche erkennbar auswiesen. Keiner der Angreifer will mitbekommen haben, dass sie z.T. auch massiv auf #Polizei einwirkten. 6/7

"Ich denke nicht, dass irgendeiner von euch, irgendetwas bereut."

6. Verhandlungstag am 14.2.23 im #StaatskanzleiProzess: 3 weitere Betroffene des brutalen #Neonazi-Angriffs vor der #Staatskanzlei #Erfurt und 3 Polizist:innen sagen aus. #rechteGewalt

1/7

cw - Empfang von #Ministerpräsident Rhein – Wirbel um Foto aus der hessischen #Staatskanzlei – #hessen #blackfacing

Rassismus beim Fastnachtsempfang? Die 1. Ober-Mörler Karnevalsgesellschaft “Mörlau” entsendet einen “Mohren” in die hessische Staatskanzlei. Das Problem: Das schwarz gefärbte Gesicht erinnert an die Methode des “Blackfacing”. (…) Offenbar hat sich das noch nicht bis zur 1. Ober-Mörler Karnevalsgesellschaft herumgesprochen.

https://www.dokmz.com/2023/02/12/empfang-von-ministerprasident-rhein-wirbel-um-foto-aus-der-hessischen-staatskanzlei-hessen-blackfacing/

Der Staatsfunk emanzipiert sich? BR: 10.02.2023, 20:18 Uhr
"Schamlos": #Staatskanzlei wegen Akte zu #Stammstrecke unter Druck

Ein zwei Jahre alter Aktenvermerk zur zweiten #Stammstrecke #München bringt die #Staatsregierung in Erklärungsnot: Wurden Informationen verschwiegen, um eine Kanzlerkandidatur #Söder's nicht zu gefährden? Die Staatskanzlei weist Oppositionskritik zurück.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/schamlos-staatskanzlei-wegen-akte-zu-stammstrecke-unter-druck,TVSTDLg?utm_name=Newsletter&utm_source=BR24-Newsletter&utm_medium=Link-Mail&utm_time=2023-02-10%2015:00:00&utm_term=oz&utm_motiv=oz

Zu diesem Zeitpunkt befinden sich Blutlachen, zerbrochene Flaschen und schwer verletzte Menschen am Boden vor der #Staatskanzlei #rechteGewalttötet. Andere Betroffene beschreibt, dass sie sich zur Wehr setzte und aktiv eingriff, um “Zeit zu gewinnen” und andere zu schützen. 5/10

“Und was willst DU jetzt dagegen machen?” #rechteGewalt als Botschaftstat und Raumnahme.
5. Verhandlungstag, 10.02.23, im #StaatskanzleiProzess:
weitere Betroffene des Angriffs vor der #Staatskanzlei #Erfurt und ein Polizeibeamter sagen aus. 1/10

4. Verhandlungstag, 3.02.23, im #StaatskanzleiProzess: weitere 3 Betroffene vom brutalen rechten Angriff vor Erfurter #Staatskanzlei aus 2020 sagen als Zeug:innen aus. Betroffener betont, dass Absicht zur Verletzung der angegriffenen Gruppe durch die Angreifer deutlich war. 1/6