‚Der bayerischen #Staatsregierung wirft er "Ignoranz und Selbstherrlichkeit" in der Klimapolitik vor. Ministerpräsident #Söder rühme sich zwar, zum Beispiel beim Ausbau der erneuerbaren Energien ganz vorne zu sein, doch da sei viel #Schönfärberei im Spiel. Im Verhältnis zur Fläche und zum Stromverbrauch liegt Bayern laut Statistik eher im bundesdeutschen Mittelfeld. Er mache sich ernsthaft Sorgen um die kommenden Generationen, sagt der Mann und zeigt auf die vor ihm sitzenden Klimaaktivisten. "Sie sind es, die in den nächsten 60, 70 Jahren um ihr #Überleben kämpfen müssen."‘ #LetzteGeneration #LTWBY2023 #CSUMussWeg guter Artikel, leider €: https://www.sueddeutsche.de/bayern/letzte-generation-nuernberg-protest-bayern-landtagswahl-klimakrise-soeder-1.6140022
#staatsregierung #soder #schonfarberei #uberleben #LetzteGeneration #LTWBY2023 #csumussweg
Sächsische Linksfraktion fordert stärkeres Engagement der Staatsregierung im Bergrechtsänderungsprozess #Bergbau #Sachsen #Umwelt #Rohstoffe #Regierung #Dresden #Bergrechtsänderung #Linksfraktion #Staatsregierung #Beteiligung #Umweltschutz #finanzielle Vorteile https://www.diesachsen.de/wirtschaft/saechsische-linksfraktion-fordert-staerkeres-engagement-der-staatsregierung-im-bergrechtsaenderungsproze-2896430?utm_source=mastodon
#bergbau #Sachsen #umwelt #rohstoffe #regierung #dresden #bergrechtsanderung #linksfraktion #staatsregierung #beteiligung #umweltschutz #finanzielle
So schaut es aus im #Sonnenland #Bayern ein Investor möchte auf geeigneter Fläche eine #Photovoltaik Anlage errichten, #Gemeinderat genehmigt es, #Staatsregierung hat Bedenken und Anwohner fordern Gutachten zur #Blendwirkung und “Verstärkung des Verkehrslärms”. Weniger Verkehr oder Lärmschutz fordert aber niemand… -> vorgeschobene Gründe um das Projekt zu verhindern? So wird das nichts mit der #Energiewende 😒https://www.merkur.de/lokales/weilheim/weilheim-ort29677/weilheim-gegenwind-solarpark-sueden-waxensteinstrasse-stadtrat-energiewende-photovoltaik-erneuerbare-92409192.html
#sonnenland #bayern #Photovoltaik #gemeinderat #staatsregierung #blendwirkung #Energiewende
@empathroet und schon am nächsten Tag würdigt die #bayrische #staatsregierung ihre schärfsten #Kritik*erinnen mit 15 #Hausdurchsuchungen im ganzen Land.
#Spendenkonten können kriminell werden. #cumex-Geschäfte nicht? 1984 wirkt nach ... #Krieg ist #Frieden. #Wahl =?
#wahl #frieden #krieg #cumex #spendenkonten #hausdurchsuchungen #kritik #staatsregierung #bayrische
@Happyhippo @TwraSun obwohl er sonst gern in der #csu & #bmw- spur und der #söder - #Staatsregierung läuft:
der #granit der #bayerwald- #region mit #Naturschutzgebiet und dünn besiedelt, schon mit natürlicher Strahlung leicht spooky, wird das ideale #Endlager mit dem #Böhmerwald dahinter...
#bohmerwald #endlager #naturschutzgebiet #region #Bayerwald #granit #staatsregierung #Soder #bmw #csu
Der Staatsfunk emanzipiert sich? BR: 10.02.2023, 20:18 Uhr
"Schamlos": #Staatskanzlei wegen Akte zu #Stammstrecke unter Druck
Ein zwei Jahre alter Aktenvermerk zur zweiten #Stammstrecke #München bringt die #Staatsregierung in Erklärungsnot: Wurden Informationen verschwiegen, um eine Kanzlerkandidatur #Söder's nicht zu gefährden? Die Staatskanzlei weist Oppositionskritik zurück.
#staatskanzlei #stammstrecke #munchen #staatsregierung #soder
Bayerische Staatskanzlei wegen Stammstrecken-Kommunikation unter Erklärungsdruck
#München #SBahn #2Stammstrecke #Untersuchungsausschuss #Verkehrspolitik #Bayern #Staatsregierung #Baukosten #Infrastruktur #Bauprojekt #DeutscheBahn #Bahn
#munchen #sbahn #2stammstrecke #untersuchungsausschuss #verkehrspolitik #bayern #staatsregierung #baukosten #infrastruktur #bauprojekt #deutschebahn #bahn
@mainpost #Umwelt #Bayern #Staatsregierung #CSU ie gesetzliche Vorgabe ist klar und unmissverständlich: "Die Staatskanzlei und die Staatsministerien sollen bis zum Jahr 2023 klimaneutral sein", ist in Artikel 3 Absatz 2 des bayerischen Klimagesetzes zu lesen. Damit wolle die Staatsregierung auch "innerhalb der Staatsverwaltung Vorbild sein", heißt es zur Begründung.https://www.mainpost.de/ueberregional/bayern/chinesische-biogas-zertifikate-fuer-staatsregierung-wie-bayerns-umweltministerium-trickst-um-klimaneutral-zu-sein-art-11037119
#umwelt #bayern #staatsregierung #csu
#Bayern droht mit #Verfassungsklage
Die #bayerische #Staatsregierung würde beim Bundesverfassungsgericht klagen, sollte die Ampelkoalition den #Abtreibungsparagrafen218 aus dem #Strafgesetzbuch streichen. Das kündigte die bayerische Sozial- und Familienministerin Ulrike Scharf (#CSU) an diesem Mittwoch an. Eine Aufhebung des strafrechtlichen #Abtreibungsverbots sei mit dem Schutz des ungeborenen Lebens nicht vereinbar und damit verfassungswidrig, so Scharf.
https://www.taz.de/!5905125
#bayern #verfassungsklage #bayerische #staatsregierung #abtreibungsparagrafen218 #strafgesetzbuch #csu #abtreibungsverbots
Untersuchungsausschuss soll Stammstrecken-Debakel in München aufklären
#München #SBahn #2Stammstrecke #Untersuchungsausschuss #Verkehrspolitik #Bayern #Staatsregierung #Baukosten #Infrastruktur #Bauprojekt #DeutscheBahn #Bahn
#munchen #sbahn #2stammstrecke #untersuchungsausschuss #verkehrspolitik #bayern #staatsregierung #baukosten #infrastruktur #bauprojekt #deutschebahn #bahn
#Alkoholetschek, das ist der #Spitzname, den der #Weedmob dem #Klaus #Holetschek
[#deutscher #Jurist und #Politiker.] #Gesundheitsminister unter #Söder in der #Bayerischen #Staatsregierung.
WIR #SEHEN UNS #VOR #GERICHT HERR #ALKOHOLETSCHEK, da #checken wir dann ihre #Lügen zum #tödlichen #Alkohol [#Ethylalkohol, auch #Äthanol oder #Äthylalkohol] und decken ihre #Schwurbelei zu #Cannabis und #heilwirksamen #lebenserhaltenden #Inhaltsstoffen auf.
https://www.sueddeutsche.de/wissen/alkoholismus-alkohol-1.5650087
#inhaltsstoffen #lebenserhaltenden #heilwirksamen #cannabis #schwurbelei #athylalkohol #athanol #Ethylalkohol #alkohol #todlichen #lugen #checken #gericht #vor #sehen #staatsregierung #bayerischen #Soder #gesundheitsminister #politiker #jurist #deutscher #holetschek #klaus #WeedMob #spitzname #Alkoholetschek
#Tafeln in #Bayern am Limit: #Staatsregierung gibt mehr Geld
Immer mehr Menschen sind auf kostenlose Nahrungsmittel der Tafeln angewiesen. Das bringt die 173 Tafeln in Bayern in Not. Denn gleichzeitig gehen die Lebensmittelspenden zurück. Jetzt gibt es mehr Geld von der bayerischen Staatsregierung. https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/tafeln-in-bayern-am-limit-staatsregierung-gibt-mehr-geld,TPzwdpS
#tafeln #bayern #staatsregierung
#Tafeln in #Bayern am Limit: #Staatsregierung gibt mehr Geld
Immer mehr Menschen sind auf kostenlose Nahrungsmittel der Tafeln angewiesen. Das bringt die 173 Tafeln in Bayern in Not. Denn gleichzeitig gehen die Lebensmittelspenden zurück. Jetzt gibt es mehr Geld von der bayerischen Staatsregierung. https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/tafeln-in-bayern-am-limit-staatsregierung-gibt-mehr-geld,TPzwdpS
#tafeln #bayern #staatsregierung
(2/2) Die #bayerische #Staatsregierung rechtfertigt die 30-tägige #Präventivhaft für Klima-Aktivisten. Es gelte, Straftaten zu verhindern, sagt #Staatskanzleichef #Herrmann. Scharfe Kritik kommt von der SPD* und den Grünen*.
*: war jetzt nicht anders zu erwarten
#bayerische #staatsregierung #praventivhaft #staatskanzleichef #herrmann
Was seid ihr nur für Menschen?
#bayern #asyl #garmisch #stmi #staatsregierung #joachimherrmann
›Abschiebungen: Schlechte Nachrichten für Geflüchtete in Bayern‹ via SZ.de
#bayern #asyl #garmisch #stmi #staatsregierung #joachimherrmann
Barrierefreiheit in Bayern bis 2023 nicht erreichbar https://bahnblogstelle.com/193023/barrierefreiheit-in-bayern-bis-2023-nicht-erreichbar/
#Barrierefreiheit #barrierefrei #Bahnhof #Station #Haltestelle #Bayern #Staatsregierung #Verkehrsminister #Bernreiter
#barrierefreiheit #barrierefrei #bahnhof #station #haltestelle #bayern #staatsregierung #verkehrsminister #Bernreiter
Barrierefreiheit in Bayern bis 2023 nicht erreichbar https://bahnblogstelle.com/193023/barrierefreiheit-in-bayern-bis-2023-nicht-erreichbar/
#Barrierefreiheit #barrierefrei #Bahnhof #Station #Haltestelle #Bayern #Staatsregierung #Verkehrsminister #Bernreiter
#barrierefreiheit #barrierefrei #bahnhof #station #haltestelle #bayern #staatsregierung #verkehrsminister #Bernreiter