Staatsschutz ermittelt nach tätlichem Angriff auf CSD in Halle
Nach dem Angriff auf vier Männer beim Christopher Street Day in Halle am Samstag ermittelt der Staatsschutz gegen zwei Verdächtige. Von acht weiteren Personen wurden die Personalien aufgenommen. Die Angreifer hatten ihre Opfer beleidigt und geschlagen.
Nach Morddrohungen gegen Jugendliche ermittelt der #Staatsschutz.
Und wieder waren Nazis erfolgreich.
Und wieder wird der Staatsschutz nichts finden.
#staatsschutz #eisenhuttenstadt #brandenburg #rechtsextremismus
Zwei #Polizisten aus #Niedersachsen stehen im Verdacht Mitglied der '#Reichsbürger' Gruppe um '#Prinz' #Reuß zu sein. #Polizei|Oberkommissar in Ruhestand aus #Polizeidirektion #Göttingen und #Staatsschutz #Beamter dessen Expertise '#Reichsbürgertum' war https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Reichsbuerger-Verdacht-Ermittlungen-gegen-zwei-Polizisten,reichsbuerger480.html
#Polizisten #niedersachsen #reichsburger #prinz #reuß #Polizei #polizeidirektion #gottingen #staatsschutz #beamter #reichsburgertum
Hast du dich je gefragt, wer in Deutschland das Sagen hat?
#staatsschutz #potsdam #brandenburg #autos
Literatur zu #Nationalsozialismus: Berliner #Staatsschutz ermittelt wegen Brand von #Büchertauschbox in #Grunewald https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/08/staatsschutz-brandstiftung-berlin-grunewald-buechertauschbox-antisemitismus.html
#Nationalsozialismus #staatsschutz #buchertauschbox #grunewald
Polizeilicher #Staatsschutz sucht #Zeugen nach Vorfall in S-Bahn
#gustrow #staatsschutz #zeugen
Berliner #Staatsschutz hat jetzt auch Radfahrys im Visier? :blobcatshrug:
https://nitter.net/retep_kire/status/1681586079894482946?t=eoth942Opip6QUUuS1K2xA&s=19#m
#staatsschutz #berlin #fahrrad #Fedibikes
Wie bitte? Als Chef von #ProSchweiz (ehemals #AUNS) denkt #WernerGartenmann laut über "unkonventionelle Mittel im Kampf gegen den #Bundesrat" nach. Wenn das ein Linker in der #Schweiz täte, hätte er subito den #Staatsschutz an den Hacken.
Wenn selbsternannte Patri(di)oten das tun, passiert nichts. #Schweiz #Extremismus
#proschweiz #auns #wernergartenmann #bundesrat #schweiz #staatsschutz #extremismus
#Staatsschutz von #Österreich möchte die Verbreitung von #Falschinformationen #fakenews unter Strafe stellen. In einem Interview in #profilonline erklärt ein Mitarbeiter, durch die Nicht-Strafbarkeit fehle die Handhabe für Gegenmassnahmen.
https://www.profil.at/oesterreich/staatsschutz-fordert-strafen-fuer-fake-news/402510721
#staatsschutz #osterreich #falschinformationen #fakenews #profilonline
AntisemitismusAngriff auf Juden in Frankfurt: Täter rief „Allahu akbar“ https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/juden-frankfurt-allahu-akbar/ #MoslemischerJudenhaß #FrankfurtamMain #Antisemitismus #Staatsschutz #Deutschland #Islamismus
#islamismus #deutschland #staatsschutz #antisemitismus #frankfurtammain #moslemischerjudenhaß
»„Björn Höcke ist ein Nazi“ steht auf einem kleinen Plakat, das derzeit den Hamburger #Staatsschutz beschäftigt. Das Blatt, das den #AfD-Einpeitscher mit erhobenem Arm zeigt, hing am Stand des „Verbandes der Verfolgten des Naziregimes“ VNN, als es die Aufmerksamkeit eines Polizisten erregte.«
Nun ermittelt der Staatsschutz wegen §188 StGB, Beleidigung einer Person des politischen Lebens.
#OffizialdelikteBeiDenenSieNichtBlindUndTaubSind
https://www.mopo.de/hamburg/hoecke-ist-ein-nazi-hamburger-polizei-ermittelt-wegen-mini-plakat/
#offizialdeliktebeidenensienichtblindundtaubsind #afd #staatsschutz
Polizei ermittelt
Im „#Wehrmacht"-T-Shirt: #Neonazi verteilt Luftballons an Kita-Kinder in #Sonneberg
Ein Mann mit in der rechten Szene getragener Kleidung verteilt Luftballons an einer Kita im Landkreis Sonneberg. Ein Video dazu schlägt hohe Wellen in sozialen Medien und führt zu Spekulationen über einen Zusammenhang mit der #AfD. Auch #Polizei und #Staatsschutz ruft das auf den Plan.
#wehrmacht #neonazi #sonneberg #afd #polizei #staatsschutz
#Neonazi Lasse Richei filmte bei #Neonazi Versammlung auf Schlossplatz #Braunschweig zum ersten Mai 2023 viel mit dem Handy, "interviewte" u.a. auch den #Staatsschutz der #Polizei #Braunschweig; diese ließen sich darauf ein; die Kamera war nicht auf diese gerichtet #bs0105
#neonazi #braunschweig #staatsschutz #Polizei #bs0105
1120 #Neonazis Lasse Richei filmend und Pierre Bauer im Gespräch mit dem #Staatsschutz bei #Neonazi #Versammlung auf #Schlossplatz zum #erstenMai in #Braunschweig #bs0105.
Man kennt sich
#neonazis #staatsschutz #neonazi #versammlung #schlossplatz #erstenmai #braunschweig #bs0105
Gestern wurde bekannt, dass in #Kassel der #Staatsschutz gegen 2 #Polizeibeamte ermittelt. U.a. wegen Fotos mit Rechten. Ach ja, der Zweite kam erst durch die Untersuchung des Ersten ins Visier des Staatsschutzes. Bei Anderen wird so ein Vorgang nicht untersucht. Bild zufällig.
#kassel #staatsschutz #polizeibeamte
Polizei stürmt offenes Antifaschistisches Treffen in Augsburg
"In #Augsburg ist es erneut zu #Repression gegen antifaschistische Strukturen gekommen. Gestern stürmte der Augsburger #Staatsschutz gemeinsam mit Bereitschaftspolizei und Staatsanwaltschaft das Offene Antifaschistische Treffen Augsburg (OAT)."
#augsburg #repression #staatsschutz #antifa #Antifaschismus #antireport
Polizei stürmt offenes Antifaschistisches Treffen in Augsburg
"In #Augsburg ist es erneut zu #Repression gegen antifaschistische Strukturen gekommen. Gestern stürmte der Augsburger #Staatsschutz gemeinsam mit Bereitschaftspolizei und Staatsanwaltschaft das Offene Antifaschistische Treffen Augsburg (OAT)."
#augsburg #repression #staatsschutz #antifa #Antifaschismus #antireport
Unter dem Motto „Freiheit für Steven Feldmann“ wollen heute um 20 Uhr #Neonazis vor der #JVA in #Dortmund demonstrieren. Der mehrfach Vorbestrafte wurde vom #Staatsschutz in #Köln verhaftet. Grundlage war ein Haftbefehl des #Landgericht DO.
#nonazisdo #nonazis #Rechtsextremismus
#neonazis #jva #dortmund #staatsschutz #koln #landgericht #nonazisdo #nonazis #rechtsextremismus
Nach Rücktritt bei #Brandenburgs #Grünen: Morddrohung gegen Julia Schmidt.
Gegen die zurückgetretene Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg soll es eine Morddrohung gegeben haben. Der #polizeiliche #Staatsschutz ermittelt. ...
#brandenburgs #grunen #polizeiliche #staatsschutz
@PoGeSachsen Und!
Wieso lese ich im Artikel nirgends, dass der #Staatsschutz ermittelt?
Ach so… ist in #Sachsen ja nur #Vandalismus, ne?
https://pastebin.com/AEJhn1dd
#vandalismus #sachsen #staatsschutz