Die #csu wusste seit Jahren davon. Aber sie braucht #Aiwanger zur Absicherung ihrer #Korruption und #Staatsverbrechen in der #Justiz. Die #Grünen werden gefürchtet, weil sie nicht zuverlässig mitspielen würden.
#CSU #Aiwanger #korruption #staatsverbrechen #justiz #grunen
@Yeekasoose @Gehtso @claasgefroi
Die Polizei würde durchaus eingreifen (den hiesigen Nazis reicht schon die weiss-blaue Fahne) aber die hiesige #Justiz würde auch ohne direkte Weisung die Wünsche des Möchte-Gern-Königs erfüllen und einen Freispruch konstruieren.
In #Bayern werden die oberen #Staatsanwälte vom Kabinett ernannt, in anderen Bundesländern vom Parlament.
UND: Ganz #Täuschland hat keine unabhängige Justiz, was der #EUGH seit Jahren moniert und die dt. Staatsanwälte hindert, internationale Haftbefehle auszustellen ... #Prantl #Schlötterer: "#Staatsverbrechen" können in #Bayern nicht angezeigt werden, #Justizverbrechen werden nicht verfolgt. #Polizeigewalt bleibt planmässig "unschuldig", #PAG und #Vorbeugehaft aus #Nazi-Denken
#nazi #vorbeugehaft #pag #polizeigewalt #justizverbrechen #staatsverbrechen #schlotterer #prantl #eugh #tauschland #staatsanwalte #bayern #justiz
@joerg dazu heute wieder die "hau drauf" -Töne des Innenminister #Herrmann, die Justiz angwiesen zu haben, #Klimademonstranten sofort scharf zu verurteilen un einzuknasten: Wir lassen nicht am Protz-Heiligtum #Auto kratzen, wir scheißen auf die Jugend und Zukunft, wir verteidigen unseren #Filz!
Gewaltenteilung stand in unseren Schulbüchern, #Täuschland hat keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, die Richter sind nicht unabhängig... #Mollath war planmäßiges #CSU #Staatsverbrechen unter #Stoiber
#herrmann #klimademonstranten #auto #filz #tauschland #staatsanwaltschaft #mollath #CSU #staatsverbrechen #Stoiber
@momorulez Die #Niederlande hatten die #Judenlisten schon fertig. Mit dem Einmarsch der #Wehrmacht hatten sie nicht gerechnet.
#Verwaltung kann #Staatsverbrechen vorbereiten und als "gesetzlich" selbst freisprechen.
#niederlande #judenlisten #wehrmacht #verwaltung #staatsverbrechen
@dadamsda Da ist ein leiser #Freispruch der #CSU erst später möglich... #Staatsverbrechen wie die Mafia wären in #Bayern nie aufklärbar.
#freispruch #CSU #staatsverbrechen #Bayern
@PolitikWatch Die Verfilzung in Bayern ist Gesetz: Das Kabinett, nicht wie in anderen Ländern das #Parlament, beruft die Leitung der #Staatsanwaltschaft, die in Klimaklebern die #kriminelleVereinigung sieht, nicht wie bei #Mollath das #Staatsverbrechen der #CSU- #Justiz, die sich selbst, wie alle #Polizeigewalt immer freispricht.
Geschäfte von #Rüstung bis #Korruption in der #Ärzteschaft, #Steuerhinterziehung der #Reichsten und #Maskengeschäfte sind nur die Spitzen im Eisberg d #Postenschieber
#parlament #staatsanwaltschaft #kriminellevereinigung #mollath #staatsverbrechen #CSU #justiz #polizeigewalt #rustung #korruption #arzteschaft #steuerhinterziehung #reichsten #maskengeschafte #postenschieber
#Staatsverbrechen in #Bayern: Ein Buch zur #CSU-Hörigkeit der obersten #Justiz im "#Freistaat" seit #Strauß, #Stoiber, #Beckstein und #Seehofer, #Söder und ihrer #Schwarzgeld- und #Schrottdorf- #Blut- #Banken #Millionen aus der #Rüstung und von reichen #Spezln seit #Zwick, Beckenbauer, etc. was #Mollath aufdecken wollte: Aber er schrieb genau an diese Verantwortlichen, und nichts ändert sich daran?
GeneralStaatsanwaltschaften werden in Bayern aus dem #Kabinett besetzt, nicht aus dem #Parlament
#staatsverbrechen #bayern #csu #justiz #freistaat #strauß #stoiber #beckstein #seehofer #soder #schwarzgeld #schrottdorf #blut #banken #millionen #rustung #spezln #zwick #mollath #kabinett #parlament
In zehn Jahren seit der #Entlassung von Gustl #Mollath und der Verfahrens- Wiederaufnahme gab es keinerlei #Entschuldigung & außer 600.000 Schmerzensgeld für 7 1/2 Jahre #Forensik und ein unrechtmässig enteignetes Haus, #Bankenbetrug und #Justizunrecht ohne Folgen:
#Bayern im Sumpf der #Eliten- #Korruption in #Staatsverbrechen #Schlötterer als #CSU -Mitglied und ehem. Steuerfahnder
#entlassung #mollath #entschuldigung #forensik #bankenbetrug #justizunrecht #Bayern #eliten #korruption #staatsverbrechen #schlotterer #CSU
Die Ermordung algerischer Demonstranten in #Paris durch die Polizei am 14. Juli 1953, dem #Nationalfeiertag, ist als koloniales #Staatsverbrechen ein vergessenes Massaker.
#DanielKupferstein erinnert an diesen Tag in seinem Buch & Dokumentarfilm "Les Balles du #14juillet 1953“
#paris #nationalfeiertag #staatsverbrechen #danielkupferstein #14juillet
Mexiko spricht von Staatsverbrechen: Haftbefehle gegen 16 Militärs wegen verschleppter Studenten #Mexiko #Staatsverbrechen #chiapas98 https://www.chiapas.eu/news.php?id=12029
#mexiko #staatsverbrechen #chiapas98
Die Arbeit des letzten Jahres, diese Woche erschienen.
#russland #sowjetunion #staatsverbrechen
#DasMullahRegimemussenden
#Iran #IranRevolution2022
#HassanFirouzi
Welchem Gott würden solche #Staatsverbrechen / #Justizmorde gefallen?
Sicherlich NICHT Allah!
Detained father pleas to see baby daughter before execution
https://iran-hrm.com/2023/01/09/detained-father-pleas-to-see-baby-daughter-before-execution/
#dasmullahregimemussenden #iran #iranrevolution2022 #hassanfirouzi #staatsverbrechen #justizmorde
#ScholzTutNix
#SteinmeierTutNix
#FaeserTutNix (#BMI)
#SommerTutNix (#BAMF)
#TschentscherTutNix (#Hamburg, #Bundesrat)
#BasTutNix (#Bundestag)
#HerrmannTutNix (#IMK, #Bayern)
#KorbmacherTutNix (#BVerwG)
...
Für die #Medienheinis, "#Promis", #CEOs usw. muss das Gleiche gelten: keine angemessene Zivilcourage gegen #Staatsverbrechen und -versagen entsprechend der gesellschaftlichen Stellung heißt: #Boykott!
#emmanuelkeson #boykott #staatsverbrechen #CEOs #promis #medienheinis #bverwg #korbmachertutnix #bayern #imk #herrmanntutnix #bundestag #bastutnix #bundesrat #hamburg #tschentschertutnix #bamf #sommertutnix #bmi #faesertutnix #steinmeiertutnix #scholztutnix
RT @amerika21@twitter.com
Massaker von #ElMozote : Auch nach 41 Jahren ist das eines der größten #Staatsverbrechen in #ElSalvador #straflos geblieben http://ow.ly/L6X950M6gBh
🐦🔗: https://twitter.com/amerika21/status/1604052599392591873
#elmozote #staatsverbrechen #elsalvador #straflos