Hallo Präsident Lula!

Natürlich reicht Ihr Wort, ihre Zusage, dass die Abholzung bis zu einem Stichtag beendet ist.
Aber was passiert wenn sie abgewählt werden? Oder mit einem Messer zwischen den Rippen aufwachen? Wird ein Kabinett Bolsonaro Ihren Kurs ohne einen Staatsvertrag weiter führen? Blasen Sie Ihre Cojones mal nicht so auf, sie wissen wie es laufen könnte und dass das Problem Entwaldung keinen Rückfall toleriert.

#brasilien #entwaldung #billigesRindfleisch #Staatsvertrag #LuladaSilva

Rheinland-Pfalz: Auf dem Weg zum Staatsvertrag
Rheinland-Pfalz: Die Verhandlungen zwischen Landesregierung und muslimischen Verbänden haben begonnen.

(iz)., Am 13. Juni gab die Schura Rheinland-Pfalz (ein Verband von Muslimen in dem südwestlichen Bundesland) über Facebook bekannt, dass am Vortag eine
https://islamische-zeitung.de/rheinland-pfalz-staatsvertrag-verhandlungen/
#Deutschland #Community #Politik #landesregierung #muslime #RheinlandPfalz #SchuraRheinlandPfalz #staatsvertrag

@NDR

@caos

Geht bitte zurück an Eure gebührenfinanzierte Arbeit und erfüllt den #Anstaltszweck von #Bildung und #Aufklärung wie es im #Staatsvertrag vereinbart ist.

#debatte #ndr #kind #opnv #kunden #einzelhandel #schaufenster #onlineorder #verkehr #verkehrswende #ndrnds

Der Österreichische #Staatsvertrag wurde heute vor 68 Jahren unterzeichnet. Lesenswert, um über die heutigen Handlungsmöglichkeiten Österreichs für eine friedlichere Welt nachzudenken. Die Artikel 12 – 16 wurden 1990 für obsolet erklärt.
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000265

Wort der Woche 50: NEUTRALITÄT

Am 12. Dezember ist der Internationale Tag der Neutralität. Wenn ein Land neutral ist, bedeutet das, dass sich dieses Land nicht in Kriege anderer Länder einmischt oder gar an Kriegen anderer Länder teilnimmt.

https://politik-lexikon.at/neutralitaet/

#krieg #staatsvertrag #neutralitaet #staatsrecht

Riem Spielhaus zum Hamburger Staatsvertrag: „Ein bundesweiter Impuls“
(KNA). 2012 hat Hamburg als erstes Bundesland Verträge mit drei Islamverbänden und der Alevitischen Gemeinde geschlossen. Zehn Jahre nach dem Inkrafttreten sollen sie nun einer Neubewertu
https://islamische-zeitung.de/riem-spielhaus-zum-hamburger-staatsvertrag-ein-bundesweiter-impuls/
#Deutschland #DeutscheMuslime #Interview #Politik #hamburg #Islam #izh #riemspielhaus #schurahamburg #staatsvertrag #staatsverträge

Verbände watschen Jugendschutz-Pläne der Länder ab

Erstmals sollen auch Anbieter von Betriebssystemen den #Jugendschutz im Netz durchsetzen. Das planen die Länder im neuen #Staatsvertrag für Jugendmedienschutz.
https://netzpolitik.org/2022/kindgerecht-per-knopfdruck-verbaende-watschen-jugendschutz-plaene-der-laender-ab/

#Kindgerecht per Knopfdruck:

Verbände watschen #Jugendschutz-Pläne der Länder ab.

Erstmals sollen auch Anbieter von Betriebssystemen den Jugendschutz im Netz durchsetzen. Das planen die Länder im neuen #Staatsvertrag für #Jugendmedienschutz. #Branchenverbände halten das für Unfug. ...

https://netzpolitik.org/2022/kindgerecht-per-knopfdruck-verbaende-watschen-jugendschutz-plaene-der-laender-ab/

#Staatsvertrag

"Im Staatsvertrag soll zudem festgehalten werden, dass Meinungen und Information klar zu trennen sind."

"Die unabhängigen Gremien in den Sendern [..] sollen mehr Möglichkeiten der Mitsprache zu Qualitätsstandards und Kostenkontrolle bekommen."

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#Staatsvertrag

"Im Staatsvertrag soll zudem festgehalten werden, dass Meinungen und Information klar zu trennen sind."

"Die unabhängigen Gremien in den Sendern [..] sollen mehr Möglichkeiten der Mitsprache zu Qualitätsstandards und Kostenkontrolle bekommen."

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