#Stellungnahmen zu den Eckpunkten für ein #Gesetz gegen #Digitale_Gewalt
SPIRIT LEGAL Rechtsanwälte
https://www.spiritlegal.com/files/userdata_spiritlegal-com/downloads/230523%20Stellungnahme%20zum%20Gesetz%20gegen%20Digitale%20Gewalt%20-%20SPIRIT%20LEGAL%20Rechtsanwälte.pdf
#stellungnahmen #Gesetz #Digitale_Gewalt
#Stellungnahmen zu den Eckpunkten für ein #Gesetz gegen #Digitale_Gewalt
SPIRIT LEGAL Rechtsanwälte
https://www.spiritlegal.com/files/userdata_spiritlegal-com/downloads/230523%20Stellungnahme%20zum%20Gesetz%20gegen%20Digitale%20Gewalt%20-%20SPIRIT%20LEGAL%20Rechtsanwälte.pdf
#stellungnahmen #gesetz #Digitale_Gewalt
#MultipleSklerose: Aktuelle #Immunmodulatoren im Vergleich
Für viele der Fragestellungen zur Therapie von #MS mit schubförmig remittierendem Verlauf fehlt es an Studien und Herstellerdaten.
#Stellungnahmen zum Vorbericht können bis zum 11.05.2023 eingereicht werden.
Zur #Pressemitteilung: https://www.iqwig.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-detailseite_91587.html
#multiplesklerose #immunmodulatoren #ms #stellungnahmen #pressemitteilung
#Stellungnahmen der #Sachverständigen zur morgigen #Anhörung im BT-Ausschuss für Digitales zum Thema #Chatkontrolle
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw09-pa-digitales-928540
#stellungnahmen #sachverstandigen #anhorung #Chatkontrolle
#Stellungnahmen der #Sachverständigen zur morgigen #Anhörung im BT-Ausschuss für Digitales zum Thema #Chatkontrolle
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw09-pa-digitales-928540
#stellungnahmen #sachverstandigen #anhorung #Chatkontrolle
Öffentliche Auslegung – 21. Änderung des Flächennutzungsplans “Postgelände Leverkusen-Wiesdorf” Nr. 2022/1524
2023-01-06_KSTA_Jetzt sind die Bürger gefragt zum neuen Postgelände
WIESDORF - Postgelände
21. Änderung des Flächennutzungsplans "Postgelände Leverkusen-Wiesdorf
https://www.klimaliste-leverkusen.de/event/oeffentliche-auslegung-21-aenderung-des-flaechennutzungsplans-postgelaende-leverkusen-wiesdorf-nr-2022-1524/
#BürgerEinspruch #Stellungnahmen #WIESDORF-Postgelände
#burgereinspruch #stellungnahmen #wiesdorf
#Übersicht der #Stellungnahmen von #Datenschutzaufsichtsbehörden zum Thema:
Wann ist ein Cookie "unbedingt erforderlich"?
von RA Stefan Hessel
https://www.reuschlaw.de/news/wann-ist-ein-cookie-unbedingt-erforderlich/
#übersicht #stellungnahmen #datenschutzaufsichtsbehörden
s.u.
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RT @C_Schymura
„[..] wir haben Verschwiegenheit vereinbart, worüber wir diskutieren und der #Expertenrat redet nur in den schriftlichen #Stellungnahmen, oder die VORSITZENDEN [..]“
Hendrik #Streeck bei #Lanz
Video: #ZDF #Lanz 00:58:02
https://twitter.com/C_Schymura/status/1486147013980864515
#Streeck #lanz #zdf #expertenrat #stellungnahmen
„[..] wir haben Verschwiegenheit vereinbart, worüber wir diskutieren und der #Expertenrat redet nur in den schriftlichen #Stellungnahmen, oder die VORSITZENDEN [..]“
Hendrik #Streeck bei #Lanz
#zdf #expertenrat #stellungnahmen #Streeck #lanz
Der #Gesetzesentwurf zum #Impfpflichtgesetz in #Österreich hat einen überragenden Rekord an #Stellungnahmen durch die #Bürger gebracht:
108.325!!
Normalerweise sind es einige Dutzend bis einige Hundert.
#Impfpflicht polarisiert und bewegt eben!
https://www.diepresse.com/6083997/impfpflichtgesetz-bricht-rekord-an-stellungnahmen
#Impfpflichtgesetz #österreich #stellungnahmen #bürger #impfpflicht #gesetzesentwurf
Nicht nur 1, sondern 3 #Gesetzesanträge in Zusammenhang mit der geplanten #Impfpflicht in #Österreich liegen vor.
2 verschiedene Anträge zur Impfpflicht selbst und 1 weiterer Antrag zu einer damit in Zusammenhang stehenden, bedenklichen Änderung von #Gentechnikgesetz und #Arzneimittelgesetz.
Bis 10. Jänner können wir noch #Stellungnahmen abgeben und den Regierenden mitteilen, wie wir die Dinge sehen. Das sollten möglichsten viele Menschen für eine starkes Signal tun!
https://tkp.at/2022/01/03/stellungnahme-im-parlamentarischen-verfahren-zur-aenderungen-des-gentechnik-und-arzneimittelgesetzes/
#Gesetzesanträge #impfpflicht #österreich #Gentechnikgesetz #Arzneimittelgesetz #stellungnahmen
Öffentliche Anhörung zum Thema
„#Recht auf #Verschlüsselung - Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum stärken“
#Stellungnahmen der #Sachverständigen hier online:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a04_innenausschuss/anhoerungen/29-27-01-2020-14-00-678456
#recht #verschlüsselung #stellungnahmen #sachverständigen
Anhörung zum #Missbrauch von #Abmahnungen
#Stellungnahmen der #Sachverständigen unter „Dokumente“ online
#missbrauch #abmahnungen #stellungnahmen #sachverständigen
#Stellungnahmen der #Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung zum 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. #DSAnpUG_EU)
#stellungnahmen #sachverständigen #dsanpug_eu
#DSGVO #DSFA #EDPB
#Stellungnahmen des Europäischen Datenschutz-Ausschusses zu den nationalen #Blacklists der einzelnen #EU_Mitgliedsstatten für die #Datenschutz_Folgenabschätzung nach Art. 35 DS-GVO
https://edpb.europa.eu/our-work-tools/consistency-findings/opinions_de
#dsgvo #dsfa #edpb #stellungnahmen #blacklists #eu_mitgliedsstatten #datenschutz_folgenabschätzung
#stellungnahmen #whatsapp_entscheidung