mokomokai · @Plasmogen5_2
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"Der neue Chef des Bundesverfassungsgerichts: Warum #StephanHarbarth
problematisch ist"
Kann sich noch jemand erinnern?
Im Zusammenhang mit einer Klage zur Frage der Rechtmäßigkeit von #Sanktionen im #SGBII war und ist diese Personalie bis heute keine gute Entwicklung
#SozialeSegregation & #soziooekonomischeUngleichheit vor dem #Kontext
#Rechtsgeschichte
#Menschenbild
#Rechtsruck #Realpolitik
#EpistemischeUngerechtigkeit
#Armenrecht
https://www.tagesspiegel.de/politik/warum-stephan-harbarth-problematisch-ist-5066626.html
#stephanharbarth #sanktionen #sgbii #gewaltenteilung #judikative #sozialesegregation #soziooekonomischeungleichheit #Kontext #rechtsgeschichte #menschenbild #rechtsruck #realpolitik #epistemischeungerechtigkeit #armenrecht
The Collector :black_verified: · @Collector
10 followers · 8095 posts · Server social.cu2d.comKarlsruhe im anderen OutfitWie viel das Verfassungsgericht für den neuen Adler ausgibt https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/verfassungsgericht-neuer-adler/ #Bundesverfassungsgericht #StephanHarbarth #Deutschland #Karlsruhe #Kosten
#kosten #karlsruhe #deutschland #stephanharbarth #bundesverfassungsgericht
The Collector :black_verified: · @Collector
9 followers · 7342 posts · Server social.cu2d.comPräsident des BundesverfassungsgerichtsKommt Licht ins Dunkel des Falls Stephan Harbarth? https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/verfassungsgericht-harbarth/ #Bundesverfassungsgericht #Honorarprofessor #StephanHarbarth #AngelaMerkel #Deutschland
#deutschland #angelamerkel #stephanharbarth #honorarprofessor #bundesverfassungsgericht
Coney von 1Land · @Coney_von_1Land
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Äußerst skurril... das Befangenheit in diesem Fall nicht greift⬇️
Die Öffentlichkeit erhält keinen Einblick mehr in Unterlagen der #Bundestagsverwaltung zu #Parteifinanzen. Das #Bundesverfassungsgericht hat jetzt eine #Verfassungsbeschwerde von #abgeordnetenwatch.de abgewiesen. An der Entscheidung beteiligt: Der langjährige #CDU-#Abgeordnete und heutige #Verfassungsgerichtspräsident #StephanHarbarth.
#Lobbyismus #Deutschland
#bundestagsverwaltung #parteifinanzen #bundesverfassungsgericht #verfassungsbeschwerde #abgeordnetenwatch #cdu #abgeordnete #verfassungsgerichtsprasident #stephanharbarth #lobbyismus #deutschland