Ich kritisiere #CDU #Spahn
und fordere härtere #Strafen für #Korruption mit #Immobilien- #Krediten und #Maskendeals!
#cdu #spahn #strafen #korruption #immobilien #krediten #Maskendeals #niemehrcdu #niewieder
#Kopftuchgesetz #Unterdrückung #Frauenrechte
Umstrittene Strafreform -
Iran -
Kommission billigt Kopftuchgesetz:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/iran-kopftuchpflicht-kopftuchgesetz-religion-islam-100.html
#iran #Mullahregime #strafen #kopftuchgesetz #unterdruckung #frauenrechte
#Russland #Belarus #Ukraine #Kasachstan
#Armee #Deserteur #Putin #Verbrechen #Strafen
Russischer Deserteur berichtet -
"Alles um uns herum färbte sich rot":
#russland #belarus #ukraine #kasachstan #armee #deserteur #putin #verbrechen #strafen
Ziel des #Bestimmtheitsgebotes im #Strafrecht ist es, dem #Bürger #Rechtssicherheit bezüglich der #Strafbarkeit von #Handlungen und der auf sie angedrohten #Strafen zu bieten.
Bei #Verstößen des #Gesetzgebers gegen dieses #Gebot kann niemand aufgrund der unbestimmten #Norm verurteilt werden (siehe auch #Gesetzeslücke)
Quelle:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Strafrechtlicher_Bestimmtheitsgrundsatz_(Deutschland)
Bedeutet doch, dass der #Gesetzgeber erst einmal die #Voraussetzung für die #Wertung einer #Blockade als #Straftat zu schaffen hat !?!
???????
#bestimmtheitsgebotes #strafrecht #burger #rechtssicherheit #strafbarkeit #handlungen #strafen #verstoßen #gesetzgebers #gebot #norm #gesetzeslucke #gesetzgeber #voraussetzung #Wertung #blockade #straftat
In meiner #Fußball #Kolumne „Beim Fananwalt" in der Zeitung #JungeWelt vom 14.7.2023 geht es um die Erhöhung von #Strafen für #Spieler und #Vereine durch den #NOFV, die er geräuschlos durch eine schlichte Mitteilung der Änderung der Rechts- und Verfahrensordnung auf seiner #Homepage bekannt gemacht hat.
#fanrechte #fananwalt #beimfananwalt #sportgericht #sportrecht
https://www.jungewelt.de/artikel/454765.beim-fananwalt-der-sinn-der-strafe.html
#sportrecht #sportgericht #beimfananwalt #fananwalt #Fanrechte #homepage #NOFV #vereine #spieler #strafen #jungewelt #kolumne #fußball
Heute ist es so weit, wir freuen uns euch die zweite Folge des Podcasts Schuld. Strafe. Recht? mit Thomas Galli präsentieren zu dürfen. Sein heutiger Gast: Maximilian Pollux.
Pollux war als Jugendlicher Intensivtäter und saß fast 10 Jahre im Gefängnis.
Nach seiner Entlassung veröffentlichte er mehrere Bücher und ist heute ausgebildeter Anti-Gewalt-Trainer.
Hier geht es zum Podcast: https://www.fritz-bauer-forum.de/medien/podcasts/schuld-strafe-recht/
#Recht #Strafen #Strafvollzug #Gefängnisse #JVA #Resozialisierung #Jugendgewalt
#recht #strafen #strafvollzug #gefangnisse #jva #resozialisierung #jugendgewalt
"Post-It"-Hersteller 3M muss wegen verschmutztem Trinkwasser Milliardenstrafe zahlen
Der für seine "Post-It"-Notizzettel bekannte Mischkonzern 3M muss in den Vereinigten Staaten 12,5 Milliarden Dollar Strafe zahlen. Dabei geht es um sogenannte Ewigkeits-Chemikalien, die ins Trinkwasser gelangten.
#Chemiekonzerne #USA #Verschmutzung #Trinkwasser #Strafen #Rechtsstreit
#chemiekonzerne #usa #verschmutzung #trinkwasser #strafen #rechtsstreit
⚠️ Nico #Hülkenberg, Carlos #Sainz, Yuki #Tsunoda und Lance #Stroll erhalten 3 Plätze Grid #Strafen! ⚠️
Jetzt den #CanadianGP tippen auf https://F1Tipp.at
#hulkenberg #sainz #tsunoda #stroll #strafen #canadiangp #f1 #formula1 #formel1 #skyf1 #f1predictions
@CodexNotFound @dwnews_bot It should be not only based on the daily salary ("Tagessatz") but also on the mass of the car and speed excess. Something like:
Fine = daily_wage * 0.5 * mass * (velocity - speed_limit)^2
Although this simple calculation gives insane amounts of Euros, one can have a fair factor to get down to sensible, yet painful, fines.
The potential damage when having an accident is a function of mass and velocity squared, so go for it. #Technologieoffene #Strafen
Wegen Meta haben wir bereits jetzt ein Rekordjahr bei den DSGVO-Bußgeldern. Und es ist noch nicht einmal Halbzeit.
Sieht man sich die Unternehmen in den Top 10 an, weiß man Bescheid.
#datenschutz #privacy #strafen #bußgelder #gdpr #DSGVO #google #amazon #whatsapp #instagram #facebook #meta
LinksextremismusKlimakleber: Welche Strafen stehen auf Autobahn-Blockaden? https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/strafen-autobahn-blockaden/ #Autobahn-Blockade #letzteGeneration #Bußgeldkatalog #Gesellschaft #Klimakleber #Strafen
#strafen #klimakleber #gesellschaft #bußgeldkatalog #letztegeneration #autobahn
SCHULD. STRAFE. RECHT?
Heute ist es so weit, wir freuen uns euch die erste Folge des Podcasts mit Thomas Galli präsentieren zu dürfen.
Gast in der ersten Folge ist Dr. Annelie Ramsbrock die sich intensiv mit der Reform des deutschen Strafvollzugs nach Ende des Zweiten Weltkriegs befasste.
Hier geht es zum Podcast: https://www.fritz-bauer-forum.de/medien/podcasts/schuld-strafe-recht/
#Podcast #Podcasts #Recht #Strafen #Strafvollzug #Gefängnisse #JVA #Resozialisierung #FritzBauerForum
#podcast #podcasts #recht #strafen #strafvollzug #gefangnisse #jva #resozialisierung #fritzbauerforum
Mangelnde #Bußgelder oder wirksame #Strafen sorgen dafür dass dieser #Vernichtungswahn abgeht...
https://www.youtube.com/watch?v=KUrObct7EuE
#vernichtungswahn #strafen #bußgelder
StraßenblockadenWer die Strafen der Klimakleber bezahlt https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/strafen-klimakleber/ #Finanzdienstleister #Gesellschaft #Klimakleber #Ökoworld #Strafen
#strafen #okoworld #klimakleber #gesellschaft #finanzdienstleister
Strafen bei Verstoß gegen DSGVo & GDPR – eine europäische Datenbank - PROJECT CONSULT Blog. Die höchsten Strafen wurden gegen Internetkonzerne wie Meta und Amazon verhängt.
https://bit.ly/3y7jedq
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Strafen bei Verstoß gegen DSGVo & GDPR – eine europäische Datenbank - PROJECT CONSULT Blog. Die höchsten Strafen wurden gegen Internetkonzerne wie Meta und Amazon verhängt.
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Eine europäische Datenbank - Strafen bei Verstoß gegen DSGVo & GDPR – PROJECT CONSULT Blog. Die höchsten Strafen wurden gegen Internetkonzerne wie Meta und Amazon verhängt.
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Strafen bei Verstößen gegen DSGVo & GDPR – eine europäische Übersicht. Die höchsten Strafen mussten bisher Meta und Amazon zahlen. In 2022 waren es dagegen eher "Peanuts", was in Deutschland fällig wurde - PROJECT CONSULT Blog
https://bit.ly/3y7jedq
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Hohe Strafen bei Verstößen gegen die GDPR in Irland ...
- PROJECT CONSULT Blog
http://bit.ly/3y7jedq
Die Strafen in Deutschland im Jahr 2022 sind gegen Strafen in anderen europäischen Ländern eher "Peanuts"
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