@redcat #Funfact: Das #Atomgesetz hat dies - wie auch #Brennstoffbeschaffung & -#Logistik wie auch #Endlagerung - an den #Staat outgesorced.
Ohne jegliche #Aufwandsentschädigung.
Siehe #Brennelementesteuer - #Urteil des @bverfg@social.bund.de!
Interessanterweise wurde dieselbe Logik nicht konsequent auf frei erfundene #Strafsteuern wie #AlcopopSteuer und #Tabakliquid-Steuern auf wirkstofffreie Liquids angewandt...
https://de.wikipedia.org/wiki/Kernbrennstoffsteuer#Nichtigkeit_des_Gesetzes
#tabakliquid #alcopopsteuer #strafsteuern #Urteil #brennelementesteuer #aufwandsentschadigung #staat #Endlagerung #Logistik #brennstoffbeschaffung #atomgesetz #funfact
@christian @wohnenfueralle @byteborg @AufstandLastGen nicht absurd teure #Strafsteuern und #Parkplatzpflicht in #Tokio oder das jährliche wegauktionieren weniger Autokennzeichen in #Singapur sorgt dafür dass #Autos dort die Ausnahme sind, sondern dichter, zuverlässiger und bezahlbarer #ÖPNV & #ÖPFV!
#opfv #opnv #autos #singapur #Tokio #parkplatzpflicht #strafsteuern