So eine Kack Firma... echt. Einfach keine Sicherheitslücken mehr melden und die Firmen abkacken lassen... 😡
#ModernSolution #Strafverfahren #Sicherheitslücke
#modernsolution #strafverfahren #sicherheitslucke
#Menschen, die #Bäume anbohren und #vergiften, brauchen Hilfe. Aber auch ein #Strafverfahren. Und ein Zimmer mit schönen #SchwedischenGardinen.
#schwedischengardinen #strafverfahren #vergiften #baume #menschen
Das #LG #Frankfurt hatte bezüglich der Posts in der rechtsextremen Polizisten-#Chatgruppe "Itiotentreff" ein #Strafverfahren abgelehnt, weil die Posts nicht im strafrechtlichen Sinne verbreitet worden seien.
Dem widerspricht die #Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme an das #OLG nun. Nach ihrer Einschätzung müsse zumindest in 83 der 101 vorgeworfenen Taten ein Verfahren eröffnet werden.
https://www.fr.de/rhein-main/strafe-fuer-nazi-chats-moeglich-92395746.html
#lg #frankfurt #chatgruppe #strafverfahren #generalstaatsanwaltschaft #olg
Bundestag ermöglicht Strafverfahren gegen bayerischen AfD-Chef
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten und bayerischen Parteichefs Protschka aufgehoben. Hintergrund könnte eine Anzeige des bayerischen Ministerpräsidenten Söder wegen Beleidigung sein.
#afdabgeordneter #strafverfahren
#Zoll stoppt erneut versuchten Autoschmuggel aus der 🇨🇭
Ohne Zollanmeldung und mit gefälschten Rechnungen wollten zwei Käufer insgesamt vier Fahrzeuge nach 🇷🇴 und 🇧🇬 bringen.
➡️ #Strafverfahren #Steuerhinterziehung
➡️ 24.000 € Einfuhrabgaben, zwei Fahrzeuge als Sicherheitsleistung einbehalten
https://presseportal.de/blaulicht/pm/121264/5547417
#Zoll #strafverfahren #steuerhinterziehung #hzaulm
#Solidaritaet Mitglieder #LetzteGeneration #aufhebung #strafverfahren und #paragraf 129
Startseite - Humanistische Union
https://www.humanistische-union.de/
#Solidaritaet #LetzteGeneration #aufhebung #strafverfahren #paragraf
Seit Monaten machen Entlassungen aus der #Untersuchungshaft bei großen #Strafverfahren am #Landgericht #Erfurt Schlagzeilen. Angeklagte #Neonazis wie Anwalt Dirk W. (#Turonen) oder mutmaßliche Drogenhändler kommen auf freien Fuß. Der Grund: Richterinnen und Richter am Landgericht sind offenbar mit den komplexen Verfahren überlastet. Jetzt übt das übergeordnete #Oberlandesgericht in #Jena scharfe Kritik.
#thueringen #jena #oberlandesgericht #turonen #neonazis #erfurt #landgericht #strafverfahren #untersuchungshaft
#Verhaftungen bzw. #Strafverfahren alle #drei Minuten
#Anmeldung zum #CSC #jede Minute
Fragen und #Thesen:
Wer wird #gewinnen? Die Einsperr-#Cops die sich einen #Zoo geschaffen haben. Oder die #ZOOSäugetiere die gejagt von der ULTIMA RATIO?
Ist der #Kiffer, die #Kifferin ein #NAZI:#Zootier?
Einen eigenen #Zoo aus #Unschuldigen heranzüchten, #epigenetisch #unterdrücken, damit diese die #Sklaverei in die sie gefallen sind annehmen! #Alkoholetschek #Cannabis #Weedmob
https://twitter.com/rbbabendschau/status/1646885537079255046
#WeedMob #cannabis #Alkoholetschek #sklaverei #unterdrucken #epigenetisch #Unschuldigen #Zootier #nazi #kifferin #Kiffer #zoosaugetiere #zoo #cops #gewinnen #thesen #jede #csc #Anmeldung #drei #strafverfahren #verhaftungen
Wenn man Kinder in #Strafverfahren nicht befragt, behandelt man sie anders als Erwachsene, nur, weil sie Kinder sind. Das ist ungerecht. #Kinderrechte #Kinderschutz #Gewalt #Gewaltschutz #Kita #twkita
https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/gewalt-kinder-kita-101.html
#twkita #kita #gewaltschutz #gewalt #kinderschutz #kinderrechte #strafverfahren
#Schweiz @martinsteiger
Meinen #Vortrag «Spielregeln für den unfreiwilligen Kontakt mit der #Polizei» vom #Winterkongress 2023 der @digiges gibt's nun auch als Aufzeichnung:
Gleichzeitig habe ich die wichtigsten Tipps sowie die vollständigen Folien veröffentlicht.
Vielen Dank an das grossartige Produktionsteam!
https://steigerlegal.ch/2023/03/09/winterkongress-2023-polizei-hausdurchsuchung-vorladung/
#DigitaleGesellschaft #Netzpolitik #Hausdurchsuchung #Einvernahme #Strafverfahren #Strafverteidigung
#schweiz #strafverteidigung #strafverfahren #einvernahme #hausdurchsuchung #netzpolitik #digitalegesellschaft #winterkongress #polizei #vortrag
Dahin verteilen Richter Bußgeld aus eingestellten Strafverfahren
Spendengerichte
An wen Richterinnen und Staatsanwälte mehr als eine Milliarde Euro verteilten
Richter und Staatsanwältinnen verteilen jährlich Millionen Euro aus eingestellten #Strafverfahren. Sie können frei entscheiden, welche Vereine Geld bekommen.
2/ #Datenbank von @correctiv_org, um mehr als eine Mrd. Euro aus #Strafverfahren zu durchsuchen, die mit #Geldauflage eingestellt wurden.
Lesen, an wen Richter- & Staatsanwält*innen das Geld von 2007 - 2021 verteilten:
Spendengerichte: Die Datenbank
https://spendengerichte.correctiv.org/?context.scope=beneficiary&limit=10&order_by=-context.agg.amountSum&page=1
#datenbank #strafverfahren #geldauflage
#Datenabfragen durch #AfD-nahen #Polizisten: Keine Hoffnung mehr auf weitere Aufklärung.
Ein #Polizist ruft Informationen über eine junge Frau aus dienstlichen Datenbanken ab, kurz darauf wird sie bedroht. Sie ist sicher, dass er ihre Daten an #Nazis weitergegeben hat, doch das #Strafverfahren wird eingestellt. Nun haben sich Hoffnungen auf eine Intervention des Verfassungsgerichts zerschlagen. ...
#datenabfragen #afd #polizisten #polizist #nazis #strafverfahren
Wie der Sohn, so der Vater – Papa von SBF schaltet Anwalt ein https://de.cointelegraph.com/news/sam-bankman-fried-s-father-retains-attorney-report #sambankman-fried #strafverfahren #regulierung #verhandlung #kryptobörse #professor #stanford #prozess #krypto #recht #jura #ftx #sbf
#SamBankman #strafverfahren #Regulierung #verhandlung #kryptoborse #professor #stanford #Prozess #Krypto #Recht #jura #FTX #SBF
Mit 2,6 Promille in Edelweinort aus dem Verkehr gezogen (Bockenheim)
Ein Autofahrer wurde am Montag 09.01.23 gegen 21:50 Uhr in der Straße Im Finkenschlag in Bockenheim (Rheinland-Pfalz) einer Verkehrskontrolle unterzogen. Symbolbild: © Foto+TV Agentur NTOi.de
Sofort...
https://www.news-on-tour.de/163695/mit-26-promille-in-edelweinort-aus-dem-verkehr-gezogen-bockenheim/
#Atemalkoholtest #Alkoholgeruch #alkoholtest #alkohol #führerschein #Trunkenheit #Verkehrskontrolle #strafverfahren
#atemalkoholtest #alkoholgeruch #alkoholtest #alkohol #fuhrerschein #trunkenheit #verkehrskontrolle #strafverfahren
#Lindner vor #Immunität|sverlust & #Strafverfahren wegen #Vorteilsnahme?
Schön wär's.
Schon ein #Rücktritt würde Freude bereiten.
Aber dazu hat die #FDP in der #Ampel zu viel Macht
Strafverfahren droht Bericht: Christian Lindner könnte Immunität verlieren
https://www.n-tv.de/politik/Bericht-Christian-Lindner-koennte-Immunitaet-verlieren-article23830165.html
#lindner #immunitat #strafverfahren #vorteilsnahme #rucktritt #fdp #ampel
#KORRUPTION FIRST.
#STRAFVERFAHREN SECOND.
#korruption #strafverfahren #christianlindner #lindner #fdp #ampel
#KORRUPTION FIRST.
#STRAFVERFAHREN SECOND.
#korruption #strafverfahren #christian #lindner #fdp
#FDP #Bundesfinanzminister Christian #Lindner (FDP) hat bei der Erstellung eines Minister-Grußworts für eine Karlsruher Privatkundenbank im Mai 2022 offenbar verschwiegen, dass er bei dem Institut einen Kredit für seinen privaten Hauskauf aufgenommen hat. Weil er sich nach dem Grußwort bei derselben Bank einen weiteren Kredit geben ließ, droht ihm jetzt ein #Strafverfahren wegen Vorteilsannahme. https://www.tagesspiegel.de/politik/korruption-durch-kredit-lindner-droht-strafverfahren-wegen-bank-grusswort-9145764.html
#fdp #bundesfinanzminister #lindner #strafverfahren
Ach ja wen wundert das eigentlich noch 🤔❓🤬
#Korruption durch #Kredit?: #Lindner droht #Strafverfahren wegen #Bank-#Grußwort
Der #Minister hielt eine Video-Rede für die Bank, die seinen #Hauskauf finanziert. Nun prüft die #Staatsanwaltschaft die Aufhebung von Lindners #Abgeordneten-#Immunität.
https://www.tagesspiegel.de/politik/korruption-durch-kredit-lindner-droht-strafverfahren-wegen-bank-grusswort-9145764.html
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