BundeswehrGrün e.V. · @bwgruen
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#GutenMorgen
67 Jahre #Bundeswehr – Am 12. November 1955 erhielten die ersten Soldaten der Bundeswehr ihre Ernennungsurkunden. Jedes Jahr wird in einem feierlichen Appell der Gründung der deutschen #Streitkräfte im Verteidigungsministerium gewürdigt. Seid heute hier dabei! 📸
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#gutenmorgen #bundeswehr #streitkräfte
Ulrich Lintl · @ulintl
243 followers · 9170 posts · Server mstdn.ioAngesichts vom #Krieg mit der #Ukraine will #Russland die Verbreitung angeblicher Falschinformationen über die russischen #Streitkräfte mit drastischen #Haftstrafen belegen, mit bis zu 15 Jahren Haft. Sehr heftig!
https://orf.at/stories/3250994/
#krieg #ukraine #russland #streitkräfte #haftstrafen
Sozialwelten · @sozialwelten
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Art. 17 GG
#Petitionsrecht
#Petition
-> #schriftlich
-> #Bestimmtheit des #Anliegens
-> #Bezug zu #staatlichem #Handeln
#Aufmerksam machen auf #Anliegen; #Problematisierung
-> #Recht auf #Antwort iSv. #Behandlung und #Bescheidung
-> #Strittig: #Notwendigkeit der #qualitativen #Begründung
#Schutzbereich
#Jedermann; Aber: Art. 17a GG: #Einschränkbar für #Streitkräfte und #Ersatzdienst #leistende;
#Petitionsrecht #petition #schriftlich #Bestimmtheit #anliegen #bezug #staatlich #handeln #aufmerksam #problematisierung #recht #antwort #behandlung #Bescheidung #Strittig #notwendigkeit #qualitativ #begründung #Schutzbereich #jedermann #Einschränkbar #streitkräfte #Ersatzdienst #leisten #sachlich #Bitte #beschwerde #vorlesung #grundrechte #Nußberger