Wir leben in einer Leistungsgesellschaft!
Wenn man nur hoch genug steht, kann man sich alles leisten
Brandenburgs Innenminister #Stübgen #CDU leistete sich letzten September, seiner Büroleiterin einen 4 Mio € Posten zu verschaffen, ohne Qualifikation
/PM
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/bueroleiterin-mit-4-millionen-euro-job-versorgt
@watch_union anscheinend hat der Herr #Stübgen auch das Vertrauen an sich selbst verloren oder warum tritt er als @spd Vorsitzender zurück❓🤔
Warum es, wegen einer Büroleiterin, zu Störungen im Vertauensverhältnis kommen kann, wird schnell klar, wenn man erfährt, dass Herr #Stübgen ihr einen 4 Millionen € Posten, ohne jegliche Qualifikation, verschafft hat.
Trotz Protest des Personalrats.
/PM
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/bueroleiterin-mit-4-millionen-euro-job-versorgt
Ein gestörtes Vertrauensverhältnis scheint beim Innenminister #Stübgen häufiger vorzukommen. Bereits kurz nachdem die Regierung ihre Arbeit aufnahm, musste der Chef des Verfassungsschutzes gehen.
Grund: Vertrauensverlust
/PM
https://www.twitter.com/watch_union/status/1207705829622927361
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RT @watch_union
Der neue Innenminister von #Brandenburg, Michael #Stübgen (#CDU), hat den bisheringen Chef des #Verfassungsschutz'es Brandenburg, F…
https://twitter.com/watch_union/status/1207705829622927361
#stubgen #brandenburg #cdu #verfassungsschutz
Brandenburgs Innenminister #Stübgen #CDU nimmt sein Ministerium weiter auseinander.
Alles möglicherweise für eine Frau.
Innenstaatssekretär #Schüler muss den Posten räumen, da das schlechte Vertrauensverhältnis eine weitere Zusammenarbeit unmöglich macht.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/stubgen-verliert-vertrauten-brandenburgs-innenminister-entlasst-seinen-staatssekretar-schuler-9421928.html
Aktuell ist in der #Brandenburg|er #Regierungskoalition ein Streit um einen #Gesetzentwurf von Innenminister Michael #Stübgen (#CDU) entbrannt, der mehr Befugnisse der #Polizei im Einsatz bei Fällen häuslicher #Gewalt vorsieht.
#brandenburg #regierungskoalition #gesetzentwurf #stubgen #cdu #polizei #gewalt
"Der #Brandenburg'er #CDU-Landesvorsitzende Michael #Stübgen wird beim Parteitag im März nicht wieder antreten."
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/12/brandenburg-stuebgen-cdu-landesvorsitz-ankuendigung-rueckzug.html
#Brandenburg|s #Innenminister Michael #Stübgen #CDU will noch in diesem Jahr mit einem neuen Gesetz die automatische #Kennzeichenerfassung #Kesy auf Autobahnen wieder ermöglichen. Eingesetzt werden solle die automatische Aufzeichnung von Kennzeichen dann zur Verhinderung von schweren Straftaten wie #Mord, #Kindesentführung oder terroristischer Gefährdung. Diese #Gefahrenabwehr sei nach dem #Polizeirecht möglich. Zur #Strafverfolgung dürfe Kesy nicht eingesetzt werden, bedauerte Stübgen.
#strafverfolgung #Polizeirecht #Gefahrenabwehr #kindesentfuhrung #mord #kesy #kennzeichenerfassung #cdu #stubgen #innenminister #brandenburg