https://taz.de/Besteuerung-von-Oldtimern/!5943947/ übliches Spiel von #Lindner und anderen Chefideologen: Bundesrechnungshof rechnet eine klimaschädliche Subvention vor, Finanzministerium bestreitet erstmal das es das gibt ohne irgendwelche Zahlen zum Thema. War #Subventionsabbau nicht mal liberal und #fdp?

In #Emmendingen wollen die Dauerparker im "Parkhaus Stadtmitte" ein Bürgerbegehren initiieren, um ihre günstigen Parkmöglichkeiten zu verteidigen. Die Sanierungskosten sollen über eine Anhebung der Gewerbesteuer finanziert werden.

Wir fordern ein Ende der Parkplatzsubventionierung durch Steuermittel. Wenn die 60 Dauerparker ihre Parkplätze erhalten wollen, dann sollen sie auch die fälligen Kosten ( ~150 € / Monat und Stellplatz) tragen! #Verkehrswende #subventionsabbau

@joerg_spengler
ja doch, eine weitere Sache spricht dagegen, die #FDP hat diesen Satz in den #Koalitionsvertrag hineinverhandelt, und was die FDP da hineingeschrieben hat, ist heilig, was die anderen hineinverhandelt haben, sind unwichtige krause Ideen, und dürfen wegen "zu wenig Geld, weil wir #Subventionsabbau als #Steuererhöhung umdeklarieren und daher ablehnen" beliebig verworfen oder bis zur Unkenntlichkeit demontiert werden (Kinder vor Armut schützen z.B.).
@Radlerin @bahnkundenv

Heute bei wikipedia gelernt: "In den Niederlanden, Finnland, Norwegen und Schweden ist der steuerliche Abzug auf Fahrtkosten für öffentliche Verkehrsmittel beschränkt, Fahrtkosten für den privaten PKW sind nur bei Unzumutbarkeit des öffentlichen Nahverkehrs bzw. erst ab 10 km Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsplatz steuerlich abziehbar." Ich stell mir gerade vor, was hier los wäre, würde das irgendwer aus der ampel zum #subventionsabbau vorschlagen. #entfernungspauschale #Pendlerpauschale

N-TV, 14.03.2023, 10:13 Uhr: "Lösung im #Haushaltsstreit? #Wirtschaftsweise: #Subventionen für #Diesel und #Kerosin abschaffen. In der #Ampel-Regierung herrscht Uneinigkeit über den kommenden #Haushalt. Prioritäten des Budgets und zusätzliche Ressort-Forderungen bremsen das #Finanzministerium aus. Dabei gibt es vor allem bei klimaschädlichen #Subvention|en große Einsparpotenziale."

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wirtschaftsweise-Subventionen-fuer-Diesel-und-Kerosin-abschaffen-article23982632.html

#Klimakrise
#Klimakatastrophe
#CO2
#Subventionsabbau

Und auch hier wieder, wo sitzen die größten Verhinderer: In der #FDP (von der Opposition ganz zu schweigen)
#subvention #subventionsabbau

@watch_union
#Lindner sollte endlich mal zwei Worte lernen:
#Übergewinnsteuern
#Subventionsabbau

RT @das_Menschy@twitter.com

Die #FDP will, dass die bayerische Regierung umweltschädliche/klimaschädliche Schneekanonen und Skilifte subventioniert und fördert. Die FDP kann nicht mit Geld umgehen. #Subventionen #Subventionsabbau https://www.br.de/nachrichten/bayern/landtag-gruene-wollen-foerderstopp-fuer-schneekanonen,TOi9cUc

🐦🔗: https://twitter.com/das_Menschy/status/1598298985034182656

#Steuergeld für #Schneekanonen?! Für Stromverschwendung?! Wo es doch heißt: Jede #Kilowattstunde zählt?! #Spahn #Söder #Lindner

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Die #FDP will, dass die bayerische Regierung umweltschädliche/klimaschädliche Schneekanonen und Skilifte subventioniert und fördert. Die FDP kann nicht mit Geld umgehen. #Subventionen #Subventionsabbau https://www.br.de/nachrichten/bayern/landtag-gruene-wollen-foerderstopp-fuer-schneekanonen,TOi9cUc

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