Grundlagen: So sind elektronische #Massenmedien in #Deutschland geregelt. Das ist die gesetzliche Basis für freien #Journalismus
- #Medienstaatsvertrag
- #Rundfunkfreiheit
- #Telekommunikationsgesetz
- #Medienrecht
- #Presserecht
- #Landespressegesetz
- #Runkfunklizenzen der #LfM
#massenmedien #deutschland #journalismus #medienstaatsvertrag #Rundfunkfreiheit #telekommunikationsgesetz #medienrecht #presserecht #landespressegesetz #runkfunklizenzen #lfm
"Vorsicht, Kunde" - womit Kunden immer wieder Ärger haben
Die Geschichten der c’t-Rubrik "Vorsicht, Kunde" schreibt das Leben. Durch sie konnten wir im Laufe der Jahre vielen Lesern zu ihrem Recht verhelfen.
#Gewährleistung #Recht #Telekommunikationsgesetz #Verbraucherschutz #VorsichtKunde #ct
#gewahrleistung #recht #telekommunikationsgesetz #verbraucherschutz #vorsichtkunde #ct
So mal meine kurze #Zusammenfassung zur #Haftung bei #Instanz betreibern.
Dies ist keine rechtliche Einschätzung oder Vorgabe – keine Haftung für die Richtigkeit. Es sind lediglich meine zusammengesammelten Informationen, so wie ich sie verstanden habe.
Grundsätzlich scheint noch die Frage offen zu sein, ob man damit unter das #Telekommunikationsgesetz oder das #Telemediengesetz fällt, daher ist das ganze noch nicht so klar. Zudem gibt es im Punkte #Mastodon auch noch kein #Urteil. (1/X)
#zusammenfassung #haftung #instanz #telekommunikationsgesetz #telemediengesetz #Mastodon #Urteil
📬 Internet zu langsam? Verbraucher können bald Zahlungen kürzen #Internet #breitbandmessungde #bundesnetzagentur #Internetverbindung #langsam #Telekommunikationsgesetz https://tarnkappe.info/internet-zu-langsam-verbraucher-koennen-bald-zahlungen-kuerzen/
#telekommunikationsgesetz #langsam #internetverbindung #bundesnetzagentur #breitbandmessungde #internet
Typisch #FDP. Seit Jahrzehnten regelt bei uns die Qualität und Quantität der Inernetanschlüsse der Markt. Ergebnis: Wir sind fast Schlusslicht in der EU. Die FDP will ein weiter so, weil sich so besser schröpfen lässt.
https://t3n.de/news/votum-ueber-recht-schnelles-internet-1374050/
#telekommunikationsgesetz #fdp
RT @mailbox_org@twitter.com
Innovationsfeindlich und unausgereift: Der Entwurf des neuen #Telekommunikationsgesetz - @mailbox_org@twitter.com CEO Peer Heinlein war diese Woche als Sachverständiger zur Anhörung im Ausschuss für #Wirtschaft des Deutschen Bundestags. #TKG
Mehr im Blog: https://bit.ly/3rhbSiD
🐦🔗: https://twitter.com/mailbox_org/status/1367532990876815362
#telekommunikationsgesetz #wirtschaft #tkg
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Innovationsfeindlich und unausgereift: Der Entwurf des neuen #Telekommunikationsgesetz - @mailbox_org@twitter.com CEO Peer Heinlein war diese Woche als Sachverständiger zur Anhörung im Ausschuss für #Wirtschaft des Deutschen Bundestags. #TKG
Mehr im Blog: https://bit.ly/3rhbSiD
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#telekommunikationsgesetz #wirtschaft #tkg
Bundesrat veröffentlicht Drucksache zum neuen #Telekommunikationsgesetz https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2021/0001-0100/0029-21.html
Ob wohl die #Bundesnetzagentur inzwischen ihr Projekt „Registrierung aller Jabber/XMPP-Clients“ von 2017 schon erfolgreich abgeschlossen hat: 😃
https://twitter.com/Xabber_XMPP/status/844865634672435200
#bundesregierung #telekommunikationsgesetz #messenger #tkg #XMPP
#bundesnetzagentur #bundesregierung #xmpp #messenger #tkg #telekommunikationsgesetz
Ist die Gier nach Massenspeicherung noch Sturheit oder schon
Fanatismus?
Unser Blick auf aktuelle Projekte zur #Vorratsdatenspeicherung:
· Studie EU-Kommission
· Deutschland #IMK
· #BND-Gesetz
· #Telekommunikationsgesetz #TMG
https://digitalcourage.de/blog/2020/vorratsdatenspeicherung-studie-bnd-telekommunikationsgesetz
Vorratsdatenspeicherung /f
#tmg #telekommunikationsgesetz #bnd #imk #vorratsdatenspeicherung
Und noch einer von #Golem.de:
#Whatsapp, #Threema & Co.: #Messenger sollen #Bestandsdaten herausgeben muessen ---
Ein neues #Telekommunikationsgesetz sieht neue Ueberwachungsbefugnisse
fuer #Sicherheitsbehoerden vor. Auch die #Vorratsdatenspeicherung steht
darin.
https://www.golem.de/news/whatsapp-threema-co-messenger-sollen-bestandsdaten-herausgeben-muessen-2012-152770.html
#golem #whatsapp #threema #messenger #bestandsdaten #telekommunikationsgesetz #Sicherheitsbehoerden #vorratsdatenspeicherung
Gesetzesänderung: Endgerätehersteller sehen Wiedereinführung des Routerzwangs - Golem.de
https://www.golem.de/news/gesetzesaenderung-endgeraetehersteller-sehen-wiedereinfuehrung-des-routerzwangs-2011-152250.html
#routerfreiheit #telekommunikationsgesetz #routerzwang #internetzugang
#telekommunikationsgesetz #internetzugang
📬Tutanota - der deutsche E-Mail-Dienst im Interview📬 https://tarnkappe.info/tutanota-der-deutsche-e-mail-dienst-im-interview/ #Telekommunikationsgesetz #Interviews #Interview #Tutanota #E2E
#telekommunikationsgesetz #interviews #tutanota #e2e #interview
Die im #Telekommunikationsgesetz vorgesehene #Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen #Unionsrecht
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. Juni 2017, 13 B 238/17
http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/36_170622/index.php
#telekommunikationsgesetz #unionsrecht