Der offene Netzzugang (#OpenAccess) zu #Glasfaser-Netzen ist ein zentrales Diskussionsthema im Telekommunikationsmarkt. In ihrem Aufsatz in der aktuellen Ausgabe der N&R befassen sich Ute Hindenlang und Benedikt Kind mit "„Open Access“ als Schlüssel für den beschleunigten Ausbau von Glasfasernetzen und Wettbewerb". #Telekommunikationsrecht

https://www.brekoverband.de/site/assets/files/37300/nur_3-4_23_beitrag_hindenlang_kind_68.pdf

Mit ihrem Bericht über "Das #Telekommunikationsrecht im Jahr 2022" informiert Danielle Herrmann in der aktuellen Ausgabe der N&R ausführlich und fachkundig über die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Praxis der Bundesnetzagentur und Rechtsprechung. Neben den Verfahren der Marktregulierung bilden diesmal auch Streitbeilegungsverfahren zur Mitnutzung passiver Netzinfrastruktur und zum "#OpenAccess" zu Glasfasernetzen einen Berichtsschwerpunkt.

Für Abonnenten: https://online.ruw.de/suche/nur/Das-Telekommunikationsrecht-im-Jahr-2022-4fb9a78c8ceae508afaa303640426fc8

LG Köln, Urt. v. 4.5.2023 - Az. 33 O 315/22: Sonderkündigungsrecht nach Minderung wegen gravierender Leistungsstörung i. S. v. § 57 Abs. 4 #TKG

#Telekommunikationsrecht

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/koeln/lg_koeln/j2023/33_O_315_22_Urteil_20230504.html

Der Ausbau der Telekommunikationsnetze erfolgt in einem komplexen Interessengeflecht aus Wettbewerbsförderung, Ressourceneffizienz und Nachhaltigkeit. Im Editorial der aktuellen Ausgabe der N&R hält MdB @TabeaRoessner vor dem Hintergrund der beim Netzausbau bestehenden Herausforderungen ein "Plädoyer für eine Netzwende im Telekommunikationsbereich".

#Netzausbau #Telekommunikationsrecht

https://online.ruw.de/suche/nur/Plaedoy-fu-ei-Netzwen-imTelekommunikationsberei-e720ff2dedde00ec9e644effb12166d0

VG Köln, Beschl. v. 28.6.2023 - Az. 1 L 1095/23: einstweiliger Rechtsschutz gegen die Praxis der Bundesnetzagentur, in laufenden Verfahren der Beschlusskammern die verfahrenseinleitende Antragsschrift auf ihrer Internetseite einzustellen

#Telekommunikationsrecht

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_koeln/j2023/1_L_1095_23_Beschluss_20230628.html

OVG Weimar, Urt. v. 4.5.2023 - Az. 3 KO 345/20: Kostentragung für die Verlegung einer Telekommunikationslinie

#Telekommunikationsrecht

https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/JURE230051607

Übermorgen erscheint Heft 3&4/2023 der N&R, mit einem Editorial von MdB @TabeaRoessner (zur Telekommunikationsnetzwende) sowie Beiträgen von Cornelius Bertram (zur EnWG-Novelle), @AndreasNeumann/Sebastian Lißek (Aktualisierung zur #Energiekrise), Danielle Herrmann (Jahresbericht #Telekommunikationsrecht) und Ute Hindenlang/Benedikt Kind (zum "#OpenAccess") sowie einer Entscheidungsanmerkung von Johann Ante (zu Schienennetznutzungsentgelten).

Gesamtes Inhaltsverzeichnis:

https://www.ruw.de/suche/nur/2023/03-04/

BVerwG, Urt. v. 29.3.2023 - Az. 6 C 21.21: Berücksichtigung einer Empfehlung der Kommission im Rahmen einer telekommunikationsrechtlichen Entgeltgenehmigung

#Telekommunikationsrecht

https://www.bverwg.de/de/290323U6C21.21.0

Gleich geht es los. #Telekommunikationsrecht am #MainzerMedieninstitut.

LG Köln, Urt. v. 4.5.2023 - Az. 33 O 315/22: Minderung und Sonderkündigungsrecht bei langsamer Internetgeschwindigkeit #Telekommunikationsrecht

https://www.vzbv.de/sites/default/files/2023-06/LG%20K%C3%B6ln_04.05.2023.pdf

In ihrer Funktion als Streitbeilegungsstelle setzt die @BNetzA auch die Mitnutzungsansprüche nach der Kostensenkungsrichtlinie 2014/61/EU durch. Eine aktuelle Entscheidung des VG Köln zeigt die Grenzen dieser Befugnis bei fehlender Kapazität auf. Christian Stelter kommentiert diese Entscheidung in Heft 2/2023 der N&R. #Telekommunikationsrecht

Für Abonnenten: https://online.ruw.de/suche/pdf/nur/nur-02-2023-104-25e03b6183c142a063c42390e255377d.pdf

Die EU-Kommission hat am 23. Februar 2023 einen Entwurf für die sog. Gigabit-Infrastrukturverordnung („Gigabit Infrastructure Act“, #GIA) veröffentlicht. Die Verordnung soll die bisherige Kostensenkungsrichtlinie 2014/61/EU ersetzen und weiterentwickeln. Julien Wilmes-Horváth analysiert in der aktuellen Ausgabe der N&R den Verordnungsvorschlag und seine potentiellen Auswirkungen auf das deutsche #Telekommunikationsrecht.

Für Abonnenten: https://online.ruw.de/suche/pdf/nur/nur-02-2023-97-ec5ea67784ed3fbb7f81281b29b07970.pdf

OVG Münster, Urt. v. 11.5.2023 - Az. 20 A 3586/20: unzulässige Nebenbestimmung einer Zustimmung zur Verlegung einer Telekommunikationslinie #Telekommunikationsrecht

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg_nrw/j2023/20_A_3586_20_Urteil_20230511.html

Seit Ende 2021 gewährt die neu geschaffene Vorschrift in § 155 TKG einen Anspruch auf Zugang zu öffentlich geförderten Telekommunikationsnetzen. Christian Miercke und Andreas Schuler analysieren in ihrem Aufsatz in der aktuellen N&R die ersten Beschlüsse der @BNetzA zu dieser regulatorischen Absicherung eines offenen Netzzugangs ("#OpenAccess") sowie die hierzu in Eilverfahren ergangenen Entscheidungen des VG Köln. #Telekommunikationsrecht

Für Abonnenten: https://online.ruw.de/suche/pdf/nur/nur-02-2023-93-52cec1042ae71ab4540f60cf0fa47fb7.pdf

Die telekommunikationsrechtliche Entgeltgenehmigung – oder: die Bundesnetzagentur und die Empfehlung der EU-Kommission

https://www.aktuelles-internetrecht.de/die-telekommunikationsrechtliche-entgeltgenehmigung-oder-die-bundesnetzagentur-und-die-empfehlung-der-eu-kommission-76577/

#Telekommunikationsrecht #Bundesnetzagentur #Entgeltgenehmigung #Telekommunikation

Heute ist die Druckausgabe von Heft 2/2023 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen, mit einem Editorial von MdB Scheer (zur #Energiewende) sowie Beiträgen zum #Energierecht, #Telekommunikationsrecht und #Eisenbahnrecht

Gesamtes Inhaltsverzeichnis:

https://online.ruw.de/suche/nur/2023/02

VG Köln, Beschl. v. 14.3.2023 - Az. 1 L 58/23: einstweiliger Rechtsschutz gegen die Verpflichtung zur Gewährung eines offenen Netzzugangs zu einem öffentlich geförderten Telekommunikationsnetz

#Telekommunikationsrecht #OpenAccess

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_koeln/j2023/1_L_58_23_Beschluss_20230314.html

VG Köln, Beschl. v. 14.3.2023 - Az. 1 L 38/23: einstweiliger Rechtsschutz gegen die Verpflichtung zur Gewährung eines offenen Netzzugangs zu einem öffentlich geförderten Telekommunikationsnetz

#Telekommunikationsrecht #OpenAccess

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_koeln/j2023/1_L_38_23_Beschluss_20230314.html

BVerwG, Pressemitteilung Nr. 27/2023 vom 29. März 2023: Berücksichtigung einer Empfehlung der EU-Kommission im Rahmen einer telekommunikationsrechtlichen Entgeltgenehmigung der Bundesnetzagentur

#Telekommunikationsrecht

https://www.bverwg.de/de/pm/2023/27

VG Köln, Beschl. v. 14.3.2023 - Az. 1 L 2034/22: einstweiliger Rechtsschutz gegen die Verpflichtung zur Gewährung eines offenen Netzzugangs zu einem öffentlich geförderten Telekommunikationsnetz

#Telekommunikationsrecht #OpenAccess

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_koeln/j2023/1_L_2034_22_Beschluss_20230314.html