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Holger Nohr 🌻 · @holgernohr
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Golem.de - Umsetzung von DSA: NetzDG und Telemediengesetz werden abgeschafft - Golem.de

#netzwerkdurchsetzungsgesetz #telemediengesetz #dsa #digitalservicesact

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RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
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Rechtsanwalt Marian Härtel - Impressum auf Twitch/YouTube: Bußgeld nach § 11, 5 TMG?


Landesbehörden kümmern sich um Einhaltung der auf (hier: Live-Streaming-Videoportal Twitch)

"Impressum auf Twitch/YouTube: Bußgeld nach § 11, 5 TMG?"
von RA Marian Härtel

itmedialaw.com/impressum-auf-t

#telemediengesetz #medienstaatsvertrag #impressumspflicht #socialmediaplattformen

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thorsten · @tbachner
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heise online - Kelber: "Gut gemachte und faire Internetseite benötigt kein Cookie-Banner"

RT @heiseonline
Kelber: "Gut gemachte und faire Internetseite benötigt kein Cookie-Banner" heise.de/news/Kelber-Gut-gemac

#cookiebanner #telemediengesetz

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heise online · @heiseonline
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Kelber: "Gut gemachte und faire Internetseite benötigt kein Cookie-Banner"

Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber sagt, gute Webseiten verwenden nur technisch notwendige Cookies. Eine Lösung für kommerzielle Seiten hat er nicht.

heise.de/news/Kelber-Gut-gemac

#cookiebanner #cookies #datenschutz #TTDSG #telemediengesetz #ulrichkelber

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Bruno · @Bruno
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heise online - Kelber: "Gut gemachte und faire Internetseite benötigt kein Cookie-Banner"

#cookiebanner #telemediengesetz

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Anne Roth · @anneroth
10604 followers · 879 posts · Server systemli.social

Im gefragt, ob samt vorhaben, etwas an der für Blogger*innen, freie Journalist*innen oder Solo-Selbständige zu ändern, die sie dazu zwingt, ihre zu veröffentlich, wurde jetzt die Antwort nachgereicht:

Sie besteht aus dem Hinweis auf das geltende sowie den .

Sonst nichts.

Das angekündigte Engagement gegen reicht offenbar nicht sehr weit.

#digitalausschuss #marcobuschmann #justizministerium #impressumspflicht #privatadressen #telemediengesetz #tmg #medienstaatsvertrag #digitalegewalt

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Michael Meese 🇪🇺 · @mmeese
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Rechtsbelehrung - Mastodon und Haftung für dezentrale Netzwerke – Rechtsbelehrung Folge 60 (Jura-Podcast) - Rechtsbelehrung

Mich treibt gerade die Frage um, welche rechtliche Rahmenbedingungen ich beim Betrieb einer öffentlichen ich zu beachten habe. Auch wenn das ein privates Hobbyprojekt ist, betreibe ich einen Dienst der ziemlich sicher vom berührt wird. Nur was bedeutet das? Was muss ich als Betreiber beachten, um nicht durch das Treiben meiner User Stress mit dem Gesetz zu bekommen? Habe dazu diesen Podcast von 2018 gefunden: rechtsbelehrung.com/mastodon-u

#mastodon #Instanz #telemediengesetz

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Lucas · @Lucas
11 followers · 92 posts · Server muenster.im

So mal meine kurze zur bei betreibern.
Dies ist keine rechtliche Einschätzung oder Vorgabe – keine Haftung für die Richtigkeit. Es sind lediglich meine zusammengesammelten Informationen, so wie ich sie verstanden habe.
Grundsätzlich scheint noch die Frage offen zu sein, ob man damit unter das oder das fällt, daher ist das ganze noch nicht so klar. Zudem gibt es im Punkte auch noch kein . (1/X)

#zusammenfassung #haftung #instanz #telekommunikationsgesetz #telemediengesetz #Mastodon #Urteil

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tech-ducks · @techducks
139 followers · 69 posts · Server social.tchncs.de

Für mich ist die Website rein privat. Sieht es § 5 ähnlich oder muss hier ein rein?

Ich gebe mal meine Einschätzung:

Cookie Banner: Ja

Datenschutzerklärung: Codeberg muss erwähnt werden und welche Informationen (+ Dauer) bei denen gespeichert wird.

Impressum: Könnte auch als "öffentliche" Informationsquelle angesehen werden. Also Ja.

Wie seht ihr das?

2/2

#impressum #telemediengesetz

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Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
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Open media

#dns #resolver #urteil #hamburg #überwachung #tmg #telemediengesetz #störerhaftung #freifunk #wlan #Verbraucherdatenschutz #datenschutz #datensicherheit #zensur #informationsfreiheit #anonymisierung #meinungsfreiheit #netzneutralität #opensource #verschlüsselung #Abmahnanwälte #tauschbörsen

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Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
380 followers · 1025 posts · Server eupublic.social

#anonymität #bgh #urteil #pseudonym #klarnamen #telemediengesetz #tmg #Verbraucherdatenschutz #datenschutz #datensicherheit #anonymisierung #agb #änderung #Rückwirkung

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Tarnkappe.info · @tarnkappeinfo
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#UlrichHerrmann #telemediengesetz #oberlandesgerichtmünchen #klarnamenpflicht #facebook #ehssankhazaeli #BGHUrteil #Rechtssachen #datenschutz

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Tarnkappe.info · @tarnkappeinfo
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#UlrichHerrmann #telemediengesetz #oberlandesgerichtmünchen #klarnamenpflicht #facebook #ehssankhazaeli #BGHUrteil #Rechtssachen #datenschutz

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Tarnkappe.info · @tarnkappeinfo
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#UlrichHerrmann #telemediengesetz #oberlandesgerichtmünchen #klarnamenpflicht #facebook #ehssankhazaeli #BGHUrteil #Rechtssachen #datenschutz

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Tarnkappe.info · @tarnkappeinfo
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#UlrichHerrmann #telemediengesetz #oberlandesgerichtmünchen #klarnamenpflicht #facebook #ehssankhazaeli #BGHUrteil #Rechtssachen #datenschutz

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Nebelkrähe · @nebelkraehe
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Beinahe unbemerkte Änderung des TabakerzG
Beinahe unbemerkt hat übrigens eine weitere Änderung des TabakerzG stattgefunden. Die Sache betrifft den Endverbraucher praktisch überhaupt nicht, dafür aber die Hersteller und Händler… sowie Influencer und überhaupt Videomacher auf den großen Video-Plattformen.

Werbung für E-Dampf-Produkte
nebelkraehe.eu/2020/07/07/bein
&Knapp

#kurz #Imagewerbung #tabakerzg #telemediengesetz #tmg #twitch #youtube

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Christopher Kurth · @christopher
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RT @yddras@twitter.com

Im Entwurf zum neuen ist festgehalten, das Behörden selbst zur Verhütung von Ordnungwidrigkeiten Passwörter von Online-Diensten abfragen dürfen. Da werden alle Grenzen in Sachen Bürgerrechte überschritten :/

appdated.de/2019/12/polizei-un

🐦🔗: twitter.com/yddras/status/1206

#telemediengesetz

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RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
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Zum Verhältnis von und
des Verbraucherzentrale Bundesverbands e.V. () zur Positionsbestimmung der : „Zur Anwendbarkeit des TMG für nicht-öffentliche Stellen ab dem 25.05.2018“

vzbv.de/sites/default/files/do

#dsgvo #telemediengesetz #stellungnahme #vzbv #datenschutzkonferenz

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