Das wird #Prigoschin’s #Waco-Erlebnis werden. Mit dem Unterschied, dass die #Terrororganisation #Wagner mit ihren gut ausgerüsteten irregulären Kombattanten wesentlich schlagkräftiger ist. Als die Waco-Sekte damals. Gleich ist nur, dass sich ein Staat, sollte sich #Russland weiter als ein solcher verstehen wollen, so eine eskapadierende Privatarmee garnicht leisten kann.
Wagner wird entweder assimiliert oder vernichtet. Eine andere Lösung erscheint nicht plausibel. https://www.n-tv.de/politik/London-Wagner-Gruppe-will-sich-nicht-unterordnen-article24192620.html

@netzpolitik #Frontex ist offensichtlich Teil des Problems und gehört als #KriminelleVereinigung und #Terrororganisation verboten!

#KeinMenschIstIllegal!!!

#Govware - insbesondere #Pegasus - gehört global wie #Massenvernichtungswaffen verfolgt und #NSO als #Terrororganisation verfolgt!

https://www.youtube.com/watch?v=uk2jUIVMfQE

#Schweden legt Entwurf für „härtere #Terrorgesetze“ vor

"Pünktlich zur Wiederaufnahme der NATO-Gespräche mit der #Türkei hat Schweden einen Vorschlag für härtere Terrorgesetze vorgelegt. Nach Plänen der Regierung soll künftig strafbar sein, sich an einer #Terrororganisation zu beteiligen oder eine solche Beteiligung zu finanzieren.
Bei Verstößen drohen mehrere Jahre Haft, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Entwurf hervorgeht."

https://emrawi.org/?Schweden-legt-Entwurf-fur-hartere-Terrorgesetze-vor-2557

#NATO #Repression #autoritarisierung #EU #Staat #herrschaft #antireport

#Schweden legt Entwurf für „härtere #Terrorgesetze“ vor

"Pünktlich zur Wiederaufnahme der NATO-Gespräche mit der #Türkei hat Schweden einen Vorschlag für härtere Terrorgesetze vorgelegt. Nach Plänen der Regierung soll künftig strafbar sein, sich an einer #Terrororganisation zu beteiligen oder eine solche Beteiligung zu finanzieren.
Bei Verstößen drohen mehrere Jahre Haft, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Entwurf hervorgeht."

https://emrawi.org/?Schweden-legt-Entwurf-fur-hartere-Terrorgesetze-vor-2557

#nato #Repression #autoritarisierung #EU #Staat #herrschaft #antireport

Die #EU🇪🇺 lässt eine Einstufung der #iran|ischen Revolutionsgarden als #Terrororganisation prüfen. Es existierten jedoch sanktionsrechtliche Hürden, sagte ein @AuswaertigesAmt -Vertreter gestern im Menschenrechtsausschuss. #bundestagsnachrichten Details 👇https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-933516

@heiseonline Die #Cybersöndner von #NSO sollten als #Terrororganisation verboten und verfolgt werden!

Der Auswärtige Dienst der #EU kommt einem Medienbericht zufolge zu dem Schluss, dass man die iranischen #Revolutionsgarden nicht einfach als #Terrororganisation einstufen kann. Für die Aufnahme auf die EU-#Terrorliste sei eine nationale Gerichtsentscheidung oder Verbotsverfügung einer Verwaltungsbehörde notwendig, die sich auf Handlungen beziehen muss, die unter die unionsrechtliche Definition des Begriffs »terroristische Handlungen« fallen.

https://www.spiegel.de/ausland/iran-eu-kann-revolutionsgarde-wohl-nicht-einfach-auf-terrorliste-setzen-a-0822284a-b3cf-4854-a20c-043d074a2d91

Ich persönlich halte #rwe für eine Wirtschaftsterror- und Umwelt|#terrororganisation #luetzerath #merz #cdu #CDUCSU #Bürgerkrieg

RT @DIGeV_de@twitter.com

Problematisch ist ja nicht, dass die #Hamas als Stimme zu Wort kommt. Sie ist ja zweifelsohne auf palästinensischer Seite ein relevanter Player. Problematisch ist, dass sie nicht als #Terrororganisation mit ihrer Hetze eingeordnet wurde.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/deutsche-welle-raeumt-fehler-in-israel-bericht-ein-hamas-darf-reden-18584003.html

🐦🔗: https://twitter.com/DIGeV_de/status/1611411515013226496

RT @RenataAlt_MdB@twitter.com

Nun plant auch Großbritannien, die #Revolutionsgarde des #Iran als #Terrororganisation einzustufen. Deutschland muss sich deutlicher und schneller für Menschenrechte einsetzen. Die Revolutionsgarde gehört umgehend auf die Terrorliste! #iranrevolution #IranRevolution2023

🐦🔗: https://twitter.com/RenataAlt_MdB/status/1610236402926485505

Endlich mal eine sinnvolle Forderung der #FDP seit langem! https://www.spiegel.de/ausland/iran-fdp-fordert-einstufung-der-iranischen-revolutionsgarden-als-terrororganisation-a-e6f34212-09e4-44ec-b3bb-8f2660a97c35?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph #Iran #Revolutionsgarden #Terrororganisation

Endlich mal eine sinnvolle Forderung der #FDP seit langem! https://www.spiegel.de/ausland/iran-fdp-fordert-einstufung-der-iranischen-revolutionsgarden-als-terrororganisation-a-e6f34212-09e4-44ec-b3bb-8f2660a97c35?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph #Iran #Revolutionsgarden #Terrororganisation

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#Razzia
Schätze mal, da wurde heute eine Partnerorganisation der #AfD hopsgenommen...😃👍

#Reichsbürger #Reichsbuergern #TerrorOrganisation #noAfD #afdrausausdenparlamenten #AfDzerstoertDeutschland

🐦🔗: https://twitter.com/BHXX57/status/1600447487982333952

RT @BlackCatLeipzig
Bei dem IS ist die #radikaleLinke sich einig das diese scheiße ist,da dies islamistische Terrorist*Innen sind.

Aber die islamistische #Terrororganisation Hamas(die den IS mit Waffen und Kämpfer*Innen unterstützt) ist auf einmal eine gute Widerstandsgruppe🤡🤡

#Antisemitismus