dystopod 🔥🏚️🗿 ☮️🌍❤️ · @dystopod
71 followers · 383 posts · Server social.tchncs.de
@digitalcourage
Wenn #Skynet auf die Generation Faxgerät trifft. 😬
Was wäre unsere #Dystopie ohne Absurditäten. 😂
Achja, in #NRW sind demnächst #Landtagswahlen. 😉
Überwachungsstaaten hassen diesen Trick. 🤪
#BBA22 #cdu #palantir #pressefreiheit #tkü #bka #polizei #landtagswahlen #nrw #dystopie #skynet
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Erneut #Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrechte;
#Verfassungsbeschwerde gegen #Regelung im #badenwürttembergischen #Polizeigesetz zur #Quellen-#Telekomunikationsüberwachung #TKÜ;
#SZ, Wolfgang #Janisch, 22.07.21, #Politik, S. 5, #Nützliche #Sicherheitslücken; #Karlsruhe weist #Beschwerde gegen #Staatstrojaner ab.
#Hinweis #gesellschaft #Freiheitsrecht #verfassungsbeschwerde #Regelung #badenwürttembergisch #polizeigesetz #quellen #Telekomunikationsüberwachung #tkü #sz #Janisch #politik #nützlich #sicherheitslücke #karlsruhe #beschwerde #staatstrojaner
ViOffice · @ViOffice
52 followers · 932 posts · Server mastodon.cloud2⃣ #Telekommunikationsüberwachung (TKÜ):
#TKÜ zielt nicht ausschließlich aber insbesondere auf die #Überwachung technischer Kommunikation, also z.B. SMS, E-Mail und Telefongespräche ab. Sie repräsentiert klassische Abhörmechanismen von Sicherheitsbehörden im digitalen Raum📞
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#telekommunikationsüberwachung #tkü #überwachung
ViOffice · @ViOffice
52 followers · 932 posts · Server mastodon.cloud
#InfoMonday: Welche Methoden #digital|er, staatlicher #Überwachung existieren und werden in #Deutschland genutzt werden?📡
1⃣ #Vorratsdatenspeicherung
2⃣ Telekommunikationsüberwachung (#TKÜ)
3⃣ #Staatstrojaner & Quellen-TKÜ
#Blog Artikel unter: https://www.vioffice.de/blog/state-surveillance/ 🇬🇧🇩🇪
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#InfoMonday #digital #deutschland #vorratsdatenspeicherung #tkü #überwachung #staatstrojaner #blog
jogi · @jogi
77 followers · 785 posts · Server digitalcourage.socialGestern eine Diskussion mit meiner #bundestagsabgeordneten der #spd Politikerin im Kreis gestartet und mich über ihre Zustimmung zum #tkü Gesetz aufgeregt. Wenn man, wie ich, seit den 90ern miterleben "durfte", wie diverse "Dienste" versucht haben an unsere Daten in den #bbs zu kommen, wenn man schon immer verschlüsselt hat, weil man eben genau das wusste, dann kann man das nicht gut finden:
https://www.abgeordnetenwatch.de/abstimmungen/mehr-rechte-fuer-den-verfassungsschutz
#bbs #tkü #spd #bundestagsabgeordneten
Roland · @Keinweiterso
33 followers · 437 posts · Server norden.social#trojaner #bundestrojaner #polizeigesetze #netzpolitik_org #tkü
Das Bundespolizeigesetz erlaubt der größten Polizei des Landes schon vor Straftaten, Staatstrojaner präventiv einzusetzen. Der Einsatz soll „sich gegen Personen richten, gegen die noch kein Tatverdacht begründet ist und daher noch keine strafprozessuale [Telekommunikationsüberwachung] angeordnet werden kann“.
https://netzpolitik.org/2021/wochenrueckblick-kw23-einmal-chatverlaeufe-fuer-alle-bitte/
#trojaner #bundestrojaner #polizeigesetze #netzpolitik_org #tkü
Digitalcourage e.V. · @digitalcourage
27246 followers · 7332 posts · Server digitalcourage.socialWir haben schon 2019 #Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner (Quellen-#TKÜ) eingereicht, aber das Bundesverfassungsgericht hat noch nicht entschieden.
Was man über #Staatstrojaner wissen sollte: https://digitalcourage.de/staatstrojaner
/c
#staatstrojaner #tkü #verfassungsbeschwerde
Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
380 followers · 1025 posts · Server eupublic.social
Der kleine und der große Staatstrojaner
SPD: Auf keinen Fall unterhalb der Schwelle der Strafprozessordnung
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7669-20210610-der-kleine-und-der-grosse-staatstrojaner.htm
nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7669-20210610-der-kleine-und-der-grosse-staatstrojaner.htm
#Bundespolizei #Massenüberwachung #Geheimdienste #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #DataMining #Staatstrojaner #Rasterfahndung #Datenbanken #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit #STPO #TKÜ #DSGVO #präventiv #Unschuldsvermutung
#bundespolizei #massenüberwachung #geheimdienste #überwachung #vorratsdatenspeicherung #datamining #staatstrojaner #rasterfahndung #datenbanken #unschuldsvermutung #verhaltensänderung #Verbraucherdatenschutz #datensicherheit #stpo #tkü #dsgvo #Präventiv
ve_strafrecht · @ve_strafrecht
105 followers · 40 posts · Server dresden.networkDie #Verfassungsschutznovelle ist nicht nur #verfassungsrechtlich höchst fragwürdig (Stellungnahme des #WD im Artikel verlinkt #OnlineDurchsuchung), sondern auch praktisch für das erstrebte Ziel (#Ausspionieren abgeschlossener Kommunikation) denkbar ungeeignet ("Verschwindende Nachrichten" bei #Signal).
#Bundesregierung
#QuellenTKÜ
#Verfassungsschutz #BND #MAD #Geheimdienste
#G10Gesetz #Verfassungsrecht #Strafrecht #Grundrechte #TKÜ
#Verfassungsschutznovelle #verfassungsrechtlich #wd #onlinedurchsuchung #Ausspionieren #signal #bundesregierung #quellentkü #verfassungsschutz #bnd #mad #geheimdienste #G10Gesetz #verfassungsrecht #strafrecht #grundrechte #tkü
Roland · @Keinweiterso
33 followers · 437 posts · Server norden.social„ DEUTSCHLAND. ALLES IST DRIN.“ – im Programmentwurf der #Grünen zur #Bundestagswahl 2021: Auch die „rechtsstaatlich ausgestaltete Quellen-#TKÜ“
Sind das die Angebote, die die Grünen – im Vorgriff auf eine künftige schwarzgrüne oder grünschwarze Koalition auf Bundesebene – jetzt bundesweit machen? https://ddrm.de/deutschland-alles-ist-drin-im-programmentwurf-der-gruenen-zur-bundestagswahl-2021-auch-die-rechtsstaatlich-ausgestaltete-quellen-tkue/
Cécile Lecomte 👩🦽 · @HoernchenCecile
824 followers · 12074 posts · Server todon.euRT @lto_de@twitter.com
Quellen-TKÜ für #Geheimdienste verfassungswidrig? Ein Bundestags-Gutachten, das LTO exklusiv vorliegt, meldet verfassungsrechtliche Bedenken bei geplanter #Überwachung von #Smartphone und PC an. Bericht von @markus_sehl@twitter.com #Bundestag #TKÜ
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/quellen-ueberwachung-staatstrojaner-geheimdienst-strafverfolgung-telekommunikation-verschluesselung-polizei-gutachten-wissenschaftlicher-dienst-bundestag/
#geheimdienste #überwachung #smartphone #bundestag #tkü
K@rsten 🏳️🌈 · @karsbehr
83 followers · 1216 posts · Server social.tchncs.de#Zitat: "Statt pauschaler, #anlassloser #Vorratsdatenspeicherung und genereller #Backdoors für #Sicherheitsbehörden oder #Staatstrojaner für #Geheimdienste wollen wir es der #Polizei ermöglichen, technische #Geräte anhand einer #rechtsstaatlich ausgestalteten #Quellen-#TKÜ zielgerichtet zu #infiltrieren." Das habe ich gerade aus dem "#Programmentwurf zur #Bundestagswahl 2021" #Bündnis90 #DieGrünen https://cms.gruene.de/uploads/documents/2021_Wahlprogrammentwurf.pdf (Seite 106)
#diegrünen #bündnis90 #bundestagswahl #Programmentwurf #Infiltrieren #tkü #quellen #rechtsstaatlich #geräte #polizei #geheimdienste #staatstrojaner #sicherheitsbehörden #backdoors #vorratsdatenspeicherung #anlassloser #zitat
Dr Ⓜed. Denrasen · @klsprv
292 followers · 1672 posts · Server social.tchncs.deDeprimierend was die Politik -nicht nur International- an Projekten voran treibt, entscheidet und welche falschen Rückschlüsse aus Ereignissen gezogen werden.
Digitale Kompetenz, soziale Gerechtigkeit, Schutz und wohl der Bürger etc. finde ich aktuell bei keiner Partei. Da muss man sich nicht wundern wenn die Bevölkerung der Politik überdrüssig ist.
Man kann dem doch nur noch mit Ironie & Sarkassmuss begegnen.
#TKÜ #PersoOhneFinger #staatstrojaner #LeaveNoOneBehind #moria #Autokaufprämie
#tkü #PersoOhneFinger #staatstrojaner #leavenoonebehind #moria #Autokaufprämie
Digitalcourage e.V. · @digitalcourage
27248 followers · 7332 posts · Server digitalcourage.social
Letzte Chance:
Bis So., 17.11., 23:59 Uhr für die Verfassungsbeschwerde gegen #TKÜ im #PolGNRW spenden und an der Verlosung dieses Cartoon-Originals von @ralphruthe@twitter.com teilnehmen!
#freiheit #grundrechte #nopolg #polgnrw #tkü
Digitalcourage e.V. · @digitalcourage
27248 followers · 7332 posts · Server digitalcourage.social
Heute reichen wir in Karlsruhe unsere #Verfassungsbeschwerde gegen das #Polizeigesetz #NRW ein.
(Thread)
Unter allen Soli-Spender.innen verlosen wir einen Original-Cartoon von @ralphruthe@twitter.com:
https://digitalcourage.de/blog/2019/verfassungsbeschwerde-polgnrw-ruthe-cartoon-verlosung
#noPolG #Reul #TKÜ #PolG #BVerfG
#bverfg #polg #tkü #reul #nopolg #nrw #polizeigesetz #verfassungsbeschwerde