Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#Hinweis auf #Herrenreiter #Fall;
#Richterliche #Rechtsfortbildung im #Zivilrecht zum #Schutz des #allgemeinen #Persönlichkeitsrechts
#Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 #GG
#Anspruchsgrundlage #Schadensersatz § 823 Abs. 1 #BGB: #Sonstiges #Recht;
#Art und #Umfang § 249 Abs. 2 #BGB#Geldbetrag statt #Herstellung
§253 #BGB Abs. 2: #APR nicht #erfasst, jedoch #gängige #Rechtsprechung
#BGHZ 26, 349
https://de.wikipedia.org/wiki/Herrenreiter-Fall
#Prütting 07
20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts
#Hinweis #Herrenreiter #fall #Richterlich #Rechtsfortbildung #Zivilrecht #schutz #allgemein #persönlichkeitsrecht #art #gg #Anspruchsgrundlage #schadensersatz #BGB #Sonstige #recht #umfang #herstellung #APR #erfasst #gängig #rechtsprechung #BGHZ #Prütting #teil #bürgerlich
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Frage #Anspruch auf #Schutz zur #Verhinderung der #Selbsttötung?
#Schutzpflicht nach Art. 2 Abs. 2 S. 2
#Schutz derer, die #potenziell darunter #leiden, dass nun die #Selbsttötung mit #Hilfe #Dritter im weiteren #Umfang #zugelassen wird.
#Rechtsgut: #Staat muss #Selbsttötung(en) #entgegenwirken, die nicht von #frei(er) #Selbstbestimmung und #Eigenverantwortung #getragen sind.
#Gefährdungslage / #Untermaßverbot / #Erforderlich / #Angemessenheit
#eigenverantwortung #frage #anspruch #schutz #verhinderung #Selbsttötung #Schutzpflicht #potenziell #leiden #hilfe #Dritter #umfang #Zugelassen #Rechtsgut #staat #entgegenwirken #frei #selbstbestimmung #getragen #Gefährdungslage #Untermaßverbot #erforderlich #Angemessenheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
713 followers · 5393 posts · Server mastodon.cloudZur #Definition und zum #Umfang von #Geschäftsgeheimnissen
Österreichischer Oberster Gerichtshof, Entscheidung vom 26.01.2021, 4 Ob 188/20f
ab RN 30 ff.
#definition #umfang #geschäftsgeheimnissen
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Beobachtung am 22.11.2020
Als #legal(er) #Parkplatz, also #während des #Laden(s), bleiben die #Etankstelle(n) für #gewöhnlich #frei, weil wenn sie im selben #Umfang zum #Parken während des #Laden(s) benutzt würden, wie die anderen #Parkplätze zum #parken, wäre die #Nachfrage nach #Etankstelle(n) scheinbar viel größer als das #Angebot.
#beobachtung #legal #parkplatz #Während #laden #Etankstelle #gewöhnlich #frei #umfang #parken #parkplätze #nachfrage #angebot #Alltagssoziologie #Tankstelle
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Punktuelle #Identität bestimmter #Praxisform(en) in der #sozioökonomisch(en) #Gesamtlage sind bei näherer #Betrachtung durch ihre gesamte #vorangegangen(e) und #künftige #Laufbahn, sowie #Umfang und #Struktur des #Kapital(s), das über sie entscheidet #getrennt.
#PierreBourdieu - Die #feinen #Unterschiede, S.182
#punktuelle #identität #praxisform #sozioökonomisch #gesamtlage #betrachtung #vorangegangen #künftige #laufbahn #umfang #struktur #kapital #getrennt #pierrebourdieu #feinen #unterschiede
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
712 followers · 5394 posts · Server mastodon.cloud#Auskünfte zu #Bestandsdaten, #Verkehrsdaten und #Telekommunikationsüberwachungen:
#Anforderungen und #Umfang
von Peer Heinlein und RA Matthias Bergt
#auskünfte #bestandsdaten #verkehrsdaten #telekommunikationsüberwachungen #anforderungen #umfang
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
712 followers · 5394 posts · Server mastodon.cloud#Filesharing
Zum #Umfang der #Belehrung von #Kindern
LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 18.12.2018, 2-03 S 14/18
Belehrung, nichts Illegales herunterzuladen bzw. zu installieren, da es im Internet nichts umsonst gäbe, was in der realen Welt etwas koste, umfasst auch jedwedes Agieren bei einer Tauschbörse.
http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_lareda.html#docid:8175756
#filesharing #umfang #belehrung #kindern
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
712 followers · 5394 posts · Server mastodon.cloudBundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof Fragen zum #Umfang des urheberrechtlichen #Zitatrechts der #Presse vor
BGH, Beschluss vom 27. Juli 2017, I ZR 228/15 - Reformistischer Aufbruch