#Staatsstreich mit #Rechtsbeugung
Die #Richterin und AfD-Politikerin Birgit Malsack-Winkemann sitzt wegen mutmaßlicher rechter #Umsturzpläne in U-Haft. Nur ein #Einzelfall in der #Justiz???
https://taz.de/Rechte-und-Querdenker-in-der-Justiz/!5908625/

#Staatsstreich mit #Rechtsbeugung
Die #Richterin und AfD-Politikerin Birgit Malsack-Winkemann sitzt wegen mutmaßlicher rechter #Umsturzpläne in U-Haft. Nur ein #Einzelfall in der #Justiz???
https://taz.de/Rechte-und-Querdenker-in-der-Justiz/!5908625/

Die #SPD erinnert uns bei der #Chatkontrolle daran warum man sie auch #Verraeterpartei nennt...

Die #kubicki verharmlost #Reichsbűrger und erinnert uns an den Hashtag #aFDP...

#Merz äußert sich zunächst gar nicht zu #Reichsbürgern, und setzt deren #Umsturzpläne dann mit den Verkehrsbehinderungen der #LetzteGeneration gleich...

Alles leider alles beim Alten 🙁🙁🙁

RT @VaLippmann@twitter.com

Es ist unredlich, nur Stunden nach einem erfolgreichen Schlag gegen rechtsextreme #Umsturzpläne, ohne Anhaltspunkte, dass es in concreto an diesen gefehlt hätte, ins Horn fehlender Befugnisse zu tröten und zum Rundumschlag gegen den #Datenschutz auszuholen https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/kretschmer-fuer-mehr-befugnisse-von-polizei-und-justiz-artikel12592155

🐦🔗: https://twitter.com/VaLippmann/status/1600519302918062081

RT @VaLippmann@twitter.com

Es ist unredlich, nur Stunden nach einem erfolgreichen Schlag gegen rechtsextreme #Umsturzpläne, ohne Anhaltspunkte, dass es in concreto an diesen gefehlt hätte, ins Horn fehlender Befugnisse zu tröten und zum Rundumschlag gegen den #Datenschutz auszuholen https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/kretschmer-fuer-mehr-befugnisse-von-polizei-und-justiz-artikel12592155

🐦🔗: https://twitter.com/VaLippmann/status/1600519302918062081

Nein, es sind keine harmlosen Spinner, auch wenn ihre #Verschwörungsmythen vollkommen abwegig sind.
Sie haben #Umsturzpläne, #Feindeslisten & sind bewaffnet.

#taz-Recherche zu #Reichsbürger-#Razzia: Eine Liste mit 18 Namen
https://taz.de/taz-Recherche-zu-Reichsbuerger-Razzia/!5902188/

Nach der #Razzia im #Reichsbürger-, #Querdenken-, #AfD-Milieu diskutierten am Freitagabend in der Sendung #Wortwechsel bei #DLFKultur u.a. @kattascha und @MatthiasQuent über die Gefahr von rechts.

*****

Wortwechsel - Deutschlandfunk Kultur: Umsturzpläne von "Reichsbürgern" - Wie groß ist die Gefahr von rechts?

Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunkkultur.de/umsturzplaene-reichsbuerger-rechts-gefahr-100.html

Mediendatei: https://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2022/12/09/umsturzplaene_von_reichsbuergern_wie_gross_ist_die_gefahr_drk_20221209_1805_177872c7.mp3

#DEPol #RechterTerror #RechteGewalt #Umsturzpläne #Verschwörungsideologie

#Rentnerputsch

Natürlich verharmlost die #AfD die #Umsturzpläne. Sie steckt mittendrin im #Sumpf.
Und was ist mit #Springer? Steht immer hilfreich zur Seit.
Wenn nicht sofort alle demokratischen Kräfte dieses Landes vereint handeln, sieht es für die #Demokratie in #Deutschland braun aus.

Die #Blaubraunen sind mittlerweile bestens vernetzt und unterwandern den Staat:

#Parlamente
#Justiz
#Polizei
#Militär
#öffentlicherDienst
#Gewerkschaften
#Wirtschaft

*Es ist 5 nach Zwölf!

Was dieser Thread zeigen soll: #Demokratie ist eben nicht einfach gegeben. #Umsturzpläne mögen lächerlich wirken und starke Institutionen schützen sie. Aber wachsam zu sein ist immer notwendig. #demokratischeHerdenimmunität

Umsturzpläne von Reichsbürgern:
"Es hätte sicher Tote gegeben"

Eine Terrorgruppe aus der Reichsbürger-Szene soll einen Umsturz geplant haben. Welche Gefahr von dem Netzwerk ausging, erklärt Rechtsextremismusforscher Miro Dittrich.

Mitgliedern eines rechtsextremistischen Netzwerks wird vorgeworfen, einen gewaltsamen Umsturz in Deutschland geplant zu haben. Unter den Festgenommenen sind nicht nur eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und ein Prinz aus Frankfurt, sondern auch diverse Ex-Elitesoldaten und ein KSK-Mitarbeiter. Wie gefährlich das Netzwerk ist, das die Bundesanwaltschaft hochgenommen hat, erklärt der Rechtsextremismusforscher Miro Dittrich.

https://12ft.io/proxy?q=https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-12/reichsbuerger-umsturzplaene-staatsstreich-miro-dittrich/komplettansicht

#DEPol #RechteNetzwerke #RechterTerror #Umsturzpläne #Querdenken #Verschwörungsdenken #Reichsbürger_innen #AfD #ExtremeSicherheit
@MiroD
@cemas_io

Hintergrund - Deutschlandfunk: Extremismus - Von Systemgegnern und Stimmungsmachern

Hass auf Demokratie und Staat - dieses Motiv gilt Ermittlern als zentral für die mutmaßlich terroristische Vereinigung, die die staatliche Ordnung beseitigen wollte. Derlei Hass hört man auch auf montäglichen Demonstrationen - etwa in Thüringen.

Von Henry Bernhard
www.deutschlandfunk.de, Hintergrund

Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunk.de/reichsbuerger-systemgegner-100.html

Mediendatei: https://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2022/12/07/beispiel_thueringen_von_systemgegnern_und_stimmungsmachern_dlf_20221207_1840_cd2740c2.mp3

#DEPol #AfD #Querdenken #Spaziergänge #Montagsdemonstrationen #FreieSachsen #Reichsbürger #RechteHetze #Stimmungsmache #Umsturzpläne #Thüringen

Um zu beweisen dass die heute bekannt gewordenen #Umsturzpläne nicht real waren und #FreieBürgerKassel bestimmt nicht rechts, teilt Karin einen Beitrag aus dem Kanal #Sturmzeichen von Sascha #Krolzig.

Einem einschlägig, mehrfach vorbestraften #Neonazi aus #NRW, Herausgeber von #NSHeute und Partner von Tommy #Frenck (#Druck18)