Stellt sich raus: war schon falsch angeordnet, die falsche Anordnung wurde dann aber auch noch falsch umgesetzt. Und keinem der Beteiligten ist dabei was aufgefallen. 🙄
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RT @open_data_BER
Anfrage nach #Umweltinformationsgesetz erfolgreich:
Die verkehrsrechtliche Anordnung für die #Fahrradstraße #Charlottenstraße inkl. 7 S. Begründung und Verkehrszeichenplan sind nun für die interessierte Öffentlichkeit frei verfügbar:
https://fr…
https://twitter.com/open_data_BER/status/1609137043677782016
#umweltinformationsgesetz #fahrradstraße #Charlottenstraße
RT @open_data_BER
Anfrage nach #Umweltinformationsgesetz erfolgreich:
Die verkehrsrechtliche Anordnung für die #Fahrradstraße #Charlottenstraße inkl. 7 S. Begründung und Verkehrszeichenplan sind nun für die interessierte Öffentlichkeit frei verfügbar:
https://fragdenstaat.de/anfrage/anordnung-nach-stvo-neue-fahrradstrasse-charlottenstrasse/
#umweltinformationsgesetz #fahrradstraße #Charlottenstraße
RT @open_data_BER
Anfrage nach #Umweltinformationsgesetz erfolgreich:
Die verkehrsrechtliche Anordnung für die #Fahrradstraße #Charlottenstraße inkl. 7 S. Begründung und Verkehrszeichenplan sind nun für die interessierte Öffentlichkeit frei verfügbar:
https://fragdenstaat.de/anfrage/anordnung-nach-stvo-neue-fahrradstrasse-charlottenstrasse/
#umweltinformationsgesetz #fahrradstraße #Charlottenstraße
RT @open_data_BER
Anfrage nach #Umweltinformationsgesetz erfolgreich:
Die verkehrsrechtliche Anordnung für die #Fahrradstraße #Charlottenstraße inkl. 7 S. Begründung und Verkehrszeichenplan sind nun für die interessierte Öffentlichkeit frei verfügbar:
https://fragdenstaat.de/anfrage/anordnung-nach-stvo-neue-fahrradstrasse-charlottenstrasse/
#umweltinformationsgesetz #fahrradstraße #Charlottenstraße
Eigentlich ist das #Umweltinformationsgesetz ein mächtiges Werkzeug, um den Staat transparent zu machen. Es sei denn, man wendet sich an Behörden in Sachsen. Dann rennt man nämlich gegen eine Mauer des Schweigens, wie Recherchen von Netzpolitik zeigen.
https://netzpolitik.org/2019/lex-greenpeace-sachsen-aendert-heimlich-gesetz-um-gutachten-geheimzuhalten/