#Junges #Theater #Leverkusen
#Zitronen, Zitronen, Zitronen
09.04.2022 - 20.00 Uhr
12 Euro Eintrittspreis
#Kulturausbesserungswerk; Kolberger Str. 95a, 51381 #Leverkusen
#Medientheater;
#Unbestimmte #Zeit des #Wandels
http://jungestheater.net/stuecke-und-programme/zitronen-zitronen-zitronen-2/
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#Streit um das #Rechtsinstitut #epidemischer #Lage #nationaler #Tragweite
Einerseits #normgeprägtes #Rechtsinstitut, andererseits #unbestimmter #Rechtsbegriff
#Symbolpolitik iSv. #Symbol für #politischen #Möglichkeitsraum, ohne #tatsächliche #Durchsetzung von #Eingriffen in #Freiheitsrechte & #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit von #Einschränkungen durch #Selbstbeschränkung aufgrund (#symbolischer) #Resonanz #massenmedialer #Berichterstattung
vgl. #Jena
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Der #Protest von #Bürgerrechtlern als #Kennzeichnung eines #Widerstandes gegen #Lobotomie, wobei dieser #Wahrnehmung zahlreiche #Kommunikation vorausgegangen sein muss, bis hin zu #Publikationen für ein #unbestimmtes, sowie #abwesendes #Publikum;
Christina #Berndt, #Lobotomie, #SZ, 21.08.21, S. 35, #Wissen
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Ungleichbehandlung durch #Verwaltung und #Gerichte
-> #Gleichmäßige #Vollziehung der #Gesetze
Bei #zwingendem #Recht #grundsätzlich kein #Problem; #Ausnahme: #Willkür
Aber: #Selbstbindung der #Verwaltung bzgl. #Ermessen und #Auslegung #unbestimmter #Rechtsbegriffe
-> #Gleichmäßige #Entscheidung über #Rechtsstreitigkeiten
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#Recht auf #Leben und #körperliche #Unversehrtheit
#Unterscheidung #Schutzpflicht und #Abwehrrecht
#Schutzpflicht des #Staates ist #grundsätzlich #unbestimmt im #Unterschied zur #Funktion von #Grundrechten als #subjektive #Abwehrrechte
#Frage nach #Anspruch auf #strafrechtliche #Verfolgung #Dritter wegen #grundgesetzlicher #Schutzpflicht
#BVerfGE 115, 118 (159) #Luftsicherheitsgesetz
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#Handlungskontingenz als #Grenze der #Praktikabilität des #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 #GG im #Form des #Verbot #unbestimmter #Gesetze;
#Beispiel der sog. #Echten #Wahlfeststellung als von der #Rechtsprechung #praktizierten #Verstoß gegen den #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 II #GG
#Kontingenz #Handlung #Tatbestandsvoraussetzung
https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlfeststellung
Georg #Freund, Frauke #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil; Rn. 73
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Der #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 #GG, § 1 #StGB hat einen #fragmentarischen #Charakter des #Strafrechts zur #Folge, weil durch ihn #gebunden wird:
#Analogieverbot
#Rückwirkungsverbot
#Verbot von #Gewohnheitsrecht
#Verbot #unbestimmter #Gesetze
#Fragment; #Ermächtigungsgrundlage für #Verfolgung
Nulla #crimen sine #lege
Nulla #poena sine #lege
Franz von #Liszt: #Strafgesetzbuch als #Magna #Charta des #Verbrechers
#Rostalski #Vorlesung #Strafrecht I - 03a
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Die #Form der #Unterscheidung ist die #Unterscheidung von #Objekt und #Begriff;
Das #Objekt wird von allem anderen, also #unbestimmt unterschieden;
Der #Begriff wird von etwas #bestimmt(en) #unterschieden;
Niklas #Luhmann - Das #Recht der #Gesellschaft, S.26 f.
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Der #Grundrechtseingriff II;
Nach #Art. 19. Abs. 1 S. 1 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränken(de) #Gesetz #allgemein, also #abstrakt-#generell sein. Es muss für eine #unbestimmt(e) #Anzahl von #Person(en) und für eine #unbestimmt(e) #Anzahl an #Fälle(n) #gelten.
#Speziell(e) #Ausprägung des #Gleichheitssatzes nach #Art. 3
#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke #Einzelfallgesetz
#Vorlesung 6,2 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger
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#Personalrekrutierung im #öffentlich(en) #Dienst;
#Beobachtung #JfK #Innaguration: “And so, my fellow Americans: ask not what your country can do for you – ask what you can do for your country.”
#Folge: #Vielzahl an #Bewerbung(en) für #öffentlich(en) #Dienst;
#Public #Service #Motivation: Eine #Veranlagung sich #Ansprechbar zu machen, wenn es um #bestimmt(es) #unbestimmt(es) geht;
#Ansprechbarkeit #Gemeinwohl #Chancengleichheit #Mitgefühl
#Public #Nonprofit #Management Dr. Rick #Vogel
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#Transkription(elles) #Gedächtnistheorie - #Reimprägnierung des eigenen #Zustandes auf das größere #Potenzial #unbestimmt(er) #Anschlussfähig(keit).
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