Wer vertraut schon #XiJingping? Letztlich nur schwache Politiker, wie Emanuel Macron, der sich durch Anbiederung Vorteile für seine Präsidentschaft erhofft.
Chinas handeln ist ausschließlich darauf fokussiert, als erstes #Taiwan "heim ins Reich zu holen". Die gesamte Aussenpolitik (Krim, Baltische Staaten) ist davon bestimmt, diese Annexion zu rechtfertigen. Der Westen muss aufhören #China zu nähren (wenn es dafür nicht schon zu spät ist.) #Unrechtsstaat
https://www.tagesspiegel.de/internationales/lettland-und-litauen-entsetzt-china-botschafter-zweifelt-souveranitat-von-baltenstaaten-an-9704885.html

@gabrielberlin Und dann wundern sich diese Ostdeutschen, daß sie (nicht nur in Westdeutschland) nicht gemocht werden 😈
Sie haben aus der Vergangenheit im #Unrechtsstaat #DDR nix gelernt 👿

Fluchttunnel Glienicke
Becker, Thomas und Aagaard-Tunnel

#DDR #Unrechtsstaat (Staat, der Menschenrechte massiv verletzte und indem kein demokratisches Rechtsystem herrschte)
https://abd-dressler.de/fluchttunnel/

@dan 🇩🇪 ist ein #Rechtsstaat 👍🏼
Bei uns gibt es Meinungsvielfalt jeder darf demonstrieren und steht unter dem Schutz der Rechtsordnung ❕
Das betrifft auch den Schutz von Botschaften.
Es besteht kein Zweifel — Russland ist ein #Unrechtsstaat 👎🏼
#Putin ist ein #Kriegsverbrecher und gehört vor den internationalen Gerichtshof für Menschenrechte 👿

"US-Gouverneur blockiert Verbot von #Menstruationsdaten-Auswertung"

Wie sagt man 'die USA sind ein Unrechtsstaat' , ohne zu sagen, dass die #USA ein #Unrechtsstaat sind.

RT @NrWinzidenz@twitter.com

@MarcoBuschmann@twitter.com Ein Staat der seine Bevölkerung absichtlich mit einem Virus durchseucht das schwere Langzeitschäden verursacht, ist kein Rechtsstaat sondern ein #Unrechtsstaat. Und Sie stehen maßgeblich für diese verfassungswidrige Politik auf dem Rücken von Kindern und Vorerkrankten!

🐦🔗: https://twitter.com/NrWinzidenz/status/1612791338956619777

RT @NrWinzidenz@twitter.com

@MarcoBuschmann@twitter.com Ein Staat der seine Bevölkerung absichtlich mit einem Virus durchseucht das schwere Langzeitschäden verursacht, ist kein Rechtsstaat sondern ein #Unrechtsstaat. Und Sie stehen maßgeblich für diese verfassungswidrige Politik auf dem Rücken von Kindern und Vorerkrankten!

🐦🔗: https://twitter.com/NrWinzidenz/status/1612791338956619777

@energisch_ @IdalovesEarth @GrueneBundestag @VQuaschning #Rechstaat gibt's nicht mehr, sondern #Unrechtsstaat. (Na ja, war nicht nur DDR.)

„Letzte Generation“ Zehn Klimaaktivisten in München in längerfristigen Gewahrsam genommen
In München sind zehn Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation in längerfristigen Gewahrsam genommen worden.
#PolitikVersagen #Unrechtsstaat #PolitikerVersagen
https://www.deutschlandfunk.de/zehn-klimaaktivisten-in-muenchen-in-laengerfristigen-gewahrsam-genommen-102.html

#PariserKlimaabkommen und #Bundesverfassungsgericht garantieren die Unversehrtheit & Freiheit der heutigen Jugend und kommender Generationen durch rechtliche Bindung an das 1,5 Grad Ziel.

Meanwhile Söder, Merz und Collegae:
#wegsperren #präventivhaft #klimaRAF #unrechtsstaat

#PariserKlimaabkommen und #Bundesverfassungsgericht garantieren die Unversehrtheit & Freiheit der heutigen Jugend und kommender Generationen durch rechtliche Bindung an das 1,5 Grad Ziel.

Meanwhile Söder, Merz und Collegae:
#wegsperren #präventivhaft #klimaRAF #unrechtsstaat

Die Haft ohne Anklage und Rechtsweg gegen Aktivist_innen der @AufstandLastGen als weiteres Kapitel demokratiefeindlicher und verfassungsbrechender Handlungen in #bayern

Vorstöße gegen die demokratische Verfassung auch durch Bayr. #Verfassungsschutz lt. Urteil aus 04/2022.

Ohne persönliche Haftung wird mit Rügen der Weg in den #Unrechtsstaat geebnet.

Die parlamentarischen Marktschreier sind Teil des Problems. #RAFDP

Eine Glosse der SZ: https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-praeventivhaft-opposition-glosse-1.5703718

@AnonNewsDE Es gab allerdings nie eine Gefährdungslage. #Unrechtsstaat

@CCC Hallo!? Kann mal bitte jemand in Bayern unsere Verfassung durchsetzen? Oder sind wir inzwischen auch auf dem Weg nach Ungarn?

#Präventionshaft #Polizeiwillkür #Unrechtsstaat
@GrueneBundestag @KonstantinNotz

Nach dieser Logik müsste man die gesamte #CDU und #CSU in #Präventivhaft stecken. Die könnten ja auch wieder korrupt werden.

#Bayern #PAG #Unrechtsstaat #MinorityReport #Klimaaktivisten #CDUkorrupt

https://www.deutschlandfunk.de/kommentar-klimaaktivisten-in-unterbindungsgewahrsam-100.html

RT @SchlimmeDinge@twitter.com

Wann gibt es eigentlich die erste offizielle #Reisewarnung, dass man in #Bayern für 30 Tage in #Haft genommen und eingesperrt werden kann? Nach dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz, ohne Prozess, nur auf Antrag.

#FailedStateBayern #UnrechtsStaat #Verfassungsbeschwerde

🐦🔗: https://twitter.com/SchlimmeDinge/status/1588983140923555841

RT @Junge_Freiheit: Heute jährt sich der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 zum 69. Mal! Wir gedenken der Opfer! Unvergessen!

#volksaufstand #17juni #tagderdeutscheneinheit #terror #ddr #unrechtsstaat #niemalsvergessen

🐦🔗: https://nitter.eu/BuchheitMarkus/status/1537718413245685761

Die Terroristen des BRD-Regimes vom Dienst... die Masken fallen immer mehr... Prof. Hockertz wird mit der geballten Repression dieses Unrechtsstaates konfrontiert.

https://www.wochenblick.at/verfolgung-durch-corona-regime-prof-hockertz-fluechtet-aus-deutschland/

#unrechtsstaat, #totalitarismus, #Hockertz

Du wolltest gar nix, außer ein lieber Junge sein.
Halt einfach den Rüssel und sprich nie wieder fpr Andere!
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RT @MPKretschmer
Die DDR war ein #Unrechtsstaat und wir ehemaligen DDR-Bürgerinnen & Bürger wollten ihn beenden. Wir wollten den Beitritt, wir wollten die #DeutscheEinheit, wir wollten das #Grundgesetz. Und wir sind die größten Gewinner der Deutschen #Wiedervereinigung. (SK) #30JahreEinheit
https://twitter.com/MPKretschmer/status/1312353132513554432

#unrechtsstaat deutschland:
schnell mal nach pakistan abgeschoben, gleich im knast. #DankeFürNichts

#antira heißt #LandebahnenZuGemüsebeeten!

In Islamabad ist ein Abschiebeflugzeug aus Deutschland mit 33 Pakistanern gelandet. Unmittelbar danach wurden einige der Männer gleich in ein Gefängnis gebracht.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/abschiebung-aus-deutschland-in-pakistan-gelandet-und-gleich-wieder-festgenommen-a-ad62569a-5fab-4e1f-9754-2d8873849557

#KeineAbschiebungIstEgal