Markus Ferber · @MarkusFerber
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Die Chefin des gemeinsamen #Abwicklungsmechanismus, Elke König, will kleine 🏦 #Banken zum #Abwicklungsfall machen und im Krisenfall einen Rattenschwanz von Verpflichtungen aufbürden. Das ist absolut #unverhältnismäßig und schießt am eigentlichen Ziel vorbei!
© European Union
🐦🔗: https://nitter.eu/MarkusFerber/status/1547187868103327744
#Abwicklungsmechanismus #banken #Abwicklungsfall #unverhältnismäßig
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Bullshit #Jobs als #Experiment um die #Bereitschaft zu #Konformität und #Unterwerfung zu #testen; Wenn eine #Gesellschaft nicht die #Bereitschaft habe, #Unrecht als solches auszusprechen, könne eine kleine #Anzahl an #Menschen #unverhältnismäßig viel #Immoralität #herstellen;
#FreieRede; #Aussprechen; #Lostpedia; #Milgram
https://lostpedia.fandom.com/wiki/Talk:The_Pearl#Possible_Experiments
#bullshit #job #experiment #Bereitschaft #Konformität #unterwerfung #test #gesellschaft #unrecht #anzahl #mensch #unverhältnismäßig #Immoralität #herstellen #freierede #aussprechen #Lostpedia #Milgram
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Bundesverfassungsgericht
#Beschluss vom 10. April 2020 - 1 BvQ 28/20
#Folgenabwägung als #Eilentscheidung bzgl. #Corona #Verordnung
Das #vollständige #Zurücktreten des #Grundrechts der #Glaubensfreiheit... hinter das #kollidierende #Grundrecht auf #Leben... hält der #Antragsteller für #unverhältnismäßig.
#bundesverfassungsgericht #beschluss #Folgenabwägung #Eilentscheidung #corona #verordnung #vollständig #Zurücktreten #Grundrechts #Glaubensfreiheit #Kollidierend #grundrecht #leben #Antragsteller #unverhältnismäßig #maßgeblich #Risikoeinschätzung #robert #koch #Institut #BVerfGE
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Dient der #Verhinderung der #unverhältnismäßig(en) #Bestrafung eines #Einzelfall(es) durch die #Unmöglichkeit der #Erhöhung des #Strafrahmen(s) #nachträglich.
#Gesetzlichkeitsgrundsatz
#Rostalski 03a
#Vorlesung #Strafrecht I
#Rückwirkungsverbot #Dient #verhinderung #unverhältnismäßig #bestrafung #einzelfall #Unmöglichkeit #erhöhung #Strafrahmen #nachträglich #Gesetzlichkeitsgrundsatz #Rostalski #vorlesung #strafrecht
Hans-Georg Moohten · @moohten
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Der Einsatzleiter der #Polizei bei der #Querdenken-Demo in #Stuttgart hat in einer Sondersitzung des Gemeinderats erklärt, dass die Auflösung dieser "völlig friedlichen Demonstranten aus der bürgerlichen Mitte" #unverhältnismäßig gewesen wäre. Er war wohl auf ner anderen Demo!
#polizei #querdenken #stuttgart #unverhältnismäßig