Verfassungklage · @Verfassungklage
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Ende von

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Wie immer im neuen Jahr enden rechtliche Schutzfristen, Werke werden gemeinfrei. Auch der -, der fast ein ganzes Jahrhundert umfasst, endet: 2023 ist ein gutes Jahr für Sherlock-Holmes- oder Hitchcock-Fans und für Cineasten, denn auch der Film „Metropolis“ ist unter den neu gemeinfrei werdenden Werken. ...

netzpolitik.org/2023/ende-von-

#schutzfristen #excellent #holmes #us #urheberrechtsschutz

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snaums · @snaums
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RT @CDU_CSU_EP@twitter.com

"Digitaler beendet endlich das Wildwest im Internet, bei dem die Rechteinhaber bisher oft untergebuttert werden. Es geht nicht um ‚Filtern‘, wie das von Unterstützern rechtsfreier Räume im Internet propagiert wird", sagt @AxelVossMdEP@twitter.com.

🐦🔗: twitter.com/CDU_CSU_EP/status/

#urheberrechtsschutz #copyright #ep2019

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RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
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Der eines (hier: Streichkäse mit Crème fraîche und Kräutern) ist nicht als „Werk“ einzustufen ist und kann daher auch keinen genießen.

EuGH, Urteil vom 13.11.2018, C 310/17

curia.europa.eu/jcms/upload/do

#geschmack #lebensmittels #urheberrechtsschutz

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RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
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Ein schlichter militärischer genießt keinen
Erstens erfüllten solche Berichte nicht die Anforderungen an ein urheberrechtlich schutzfähiges Werk, und zweitens wäre ihr Schutz eine ungerechtfertigte Beschränkung der freien Meinungsäußerung

Generalanwalt beim EuGH, Schlussanträge vom 25.10.2018, C-469/17

curia.europa.eu/juris/document

#lagebericht #urheberrechtsschutz

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RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
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sind als private Normwerke zwar keine amtlichen Werke i. S. d. UrhG, können aber trotzdem genießen

OLG Hamburg, Urteil vom 27.07.2017, 3 U 220/15 Kart - DIN-Normen

landesrecht-hamburg.de/jportal

#din_normen #urheberrechtsschutz

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