@netzpolitik_feed solange es dafür keine #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen gibt ist das nur symbolisch:
Wann wurde jemals die #Polizei für rechtswidrige Aktionen verurteilt?
Ich rede nicht davon dass nen #Bauernopfer gefeuert wurde sondern dass betroffene #Entschädigung erhielten und Konsequenzen gezogen wurden...
#entschadigung #Bauernopfer #Polizei #konsequenzen #verantwortbarkeit
@hendrik selten dass mal #Verantwortbarkeit & #Komsequenzen kommen...
Wahrscheinlich aber konnten die Cops nicht #wegsehen weil mit drölfzig Zeugen drauf angesprochen...
#wegsehen #komsequenzen #verantwortbarkeit
@shinydelight in einem perfekt funktionierenden Rechtsstaat wäre @fragdenstaat obsolet weil #Verantwortbarkeit, #Konsequenzen und vorallem #Transparenz existieren und durchgesetzt würden...
#transparenz #konsequenzen #verantwortbarkeit
@sinchens_ @gryffi @Klotzkie @RitaWerner weils daran liegt dass diese keine #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen abbekommen.
#whatyouallowiswhatwillcontinue #konsequenzen #verantwortbarkeit
@kuketzblog @ju916 als ob #Microsoft kritische #Fragen beantwortet.
https://www.youtube.com/watch?v=_7583HNrZJs&t=2111s
Die verweigern sich ja sogar gegenüber dem @bsi entsprechend zu antworten weil die ganz genau wissen dass am ede es weder #Verantwortbarkeit noch #Konsequenzen gibt...
Die verweigern sich ja auch konsequent #DSGVO & #BDSG konform zu sein!
https://www.lda.bayern.de/media/windows_10_report.pdf
#bdsg #dsgvo #konsequenzen #verantwortbarkeit #Fragen #Microsoft
@stephie_hamburg natürlich nicht, denn sonst würden Leute zu anderen Ergebnissen kommen und #Angstkultur woe #Entrechtung sowie #Polizeistaat und #Überwachungsstaat ablehnen.
Die Doktrin in Deutschland ist die unkritische Vermittlung von #Staatspositivismus ohne #Verantwortbarkeit, #Komsequenzen oder #Transparenz einzufordern!
#transparenz #komsequenzen #verantwortbarkeit #staatspositivismus #uberwachungsstaat #polizeistaat #Entrechtung #angstkultur
@zvavybir @giggls @Jedigirl Das geht aber nur solange, wie die Integrität gewährleistet wird und sowohl #Transparenz als auch #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen existieren.
Deshalb sind z.B. Gerichtsprozesse öffentlich.
Wer #Macht und #Sonderrechte will, von dem kann eine besondere #Sorgfalt verlangt werden.
Egal ob #Führerschein, #WBK, #Führerlaubnis oder öffentliches Amt!
#fuhrerlaubnis #wbk #fuhrerschein #Sorgfalt #sonderrechte #macht #konsequenzen #verantwortbarkeit #transparenz
@rolandappel natürlich tun die das, weil solche illegalen Aktionen keine #Konsequenzen haben!
Solange niemand zur #Verantwortbarkeit gezogenund geknastet wird, wird das auch weiterhin passieren...
#whatyouallowiswhatwillcontinue #verantwortbarkeit #konsequenzen
@autonomysolidarity natürlich, weil #Frontex ist ne #Söldnerarmee ohne #Verantwortbarkeit und damit auch #Konsequenzfrei...
#konsequenzfrei #verantwortbarkeit #soldnerarmee #Frontex
@RitaWerner warum wollen @AufstandLastGen nicht gleich zugeben, dass diese ne #FalseFlag von #AgentProvocateurs sind die #Kriminalisierung.von friedlichen #Protesten zu fördern?
Ach ja, stimmt: Dafür müssten die sowas wie #Ethik, #Verantwortbarkeit & #Konsequenzen kennen!
#konsequenzen #verantwortbarkeit #ethik #protesten #kriminalisierung #AgentProvocateurs #falseflag
@Ojelabii WTF?
Allein diese #illegal|e #Durchsuchung und #Diebstahl müssen #rechtsstaatlich mit #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen geahndet werden, denn sonst wird damit ein gefährlicher #Präzedenzfall geschaffen und die #UnverletzlichkeitDerWohnung de-facto abgeschafft!
#whatyouallowiswhatwillcontinue #unverletzlichkeitderwohnung #prazedenzfall #konsequenzen #verantwortbarkeit #rechtsstaatlich #Diebstahl #durchsuchung #illegal
@andreasdotorg Das Problem:
Jene #Übergriffe haben weder #Verantwortbarkeit noch #Konsequenzen...
UND GENAU DAS IST DAS PROBLEM!
#konsequenzen #verantwortbarkeit #ubergriffe
@AstroMichi als ob das diesen von #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen schützt.
#konsequenzen #verantwortbarkeit
@watch_union +9001%
Denn selbst wenn wir so grausam und menschenverachtend wären und dies zuließen gibt's keine Garantie dass #Putin dann satt wäre - eher im Gegenteil!
Es würde diesen und jede andere #Vetomacht darin bestätigen dass diese nichtmals symbolisch weder #Verantwortbarkeit noch #Konsequenzen für deren #Verbrechen fürchten müssen!
#Verbrechen #konsequenzen #verantwortbarkeit #Vetomacht #Putin
Das einzige was bei mangelnder #Rettungsgasse hilft ist knallhart #Führerscheinentzug gegen alle die diese nicht machen bzw. blockieren!
Anders als mit #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen lernen's die Leute nicht!!!
#MotorisierteGewalt
https://www.youtube.com/watch?v=4IslVvltDqg
#motorisiertegewalt #konsequenzen #verantwortbarkeit #fuhrerscheinentzug #rettungsgasse
@Pentropy @polizeigruen *nickt zustimmend*
Sehe da weder Ruf nach #Verantwortbarkeit noch #Konsequenzen oder #Transparenz.
Dass Leute mit #Integrität quasi ausm #Polizeidienst rausgemobbt werden ist leider gut genug dokumentiert...
#Polizeidienst #integritat #transparenz #konsequenzen #verantwortbarkeit
@martina_renner Wann wird #Wagenknecht aus @linksfraktion rausgeworfen?
@dielinke macht sich mit #Zarenknecht und anderen #Tankies wie #TERFs #unwählbar!
Gibt nen Grund weshalb ich entsprechend nicht nur nicht die #LINKE wähle sondern allen zum #Austritt rate...
Denn nur mit #Konsequenzen wird sich was ändern: #Verantwortbarkeit gibt's ja offensichtlich nicht!
#verantwortbarkeit #konsequenzen #Austritt #Linke #unwahlbar #terfs #tankies #zarenknecht #Wagenknecht
@zeitschlag Jeder Schusswaffeneinsatz abseits von Notwehr und Nothilfe ist unzulässig.
Wenn Ottonormalbürger*innen dafür geknastet würden, dann sollten das erst recht Polizist*innen!
#Verantwortbarkeit & #Konsequenzen sind wichtig im #Rechtsstaat.
Alles andere wäre ein #faschistisch|er #Polizeistaat!
#polizeistaat #faschistisch #rechtsstaat #konsequenzen #verantwortbarkeit
@Verfassungklage RICHTIG SO!
Hoffentlich wird solcher #Precrime - Bullshit in gänze verboten!
Wir brauchen keinen #Polizeistaat, sondern einen #Rechtsstaat mit #Verantwortbarkeit und #konsequenzen...
Auch für #Polizei!!!!
#polizeiproblem #Polizei #konsequenzen #verantwortbarkeit #rechtsstaat #polizeistaat #precrime
@christian @wohnenfueralle @byteborg @AufstandLastGen EXAKT DAS!
Ich finde auch viele Regeln und Gesetze schlecht - besonders wenns um #OpferloseDelikte geht - und ich finde dass es mehr #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen bei #Polizei braucht.
Trotzdem werde ich aus Prinzip nicht [formell] strafbare Handlungen begehen, denn das wird selbstverständlich von der Gegenseite propagandistisch ausgeschlachtet werden!
Mensch kann hinter Gittern schlechter lobbyieren und Leute überzeugen...
#Polizei #konsequenzen #verantwortbarkeit #opferlosedelikte