Tja, jetzt zeigt sich, wir hätten doch keine #Waffen liefern sollen, wenn die #Ukraine jetzt #Deutsche #Waffen einsetzt (trotz des #Verbots des #Kanzlers) um #Russland anzugreifen, wird es eine #Eskalation geben. Wie die aussieht, kann man sich denken.

https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100185112/keine-deutschen-waffen-an-der-front-in-russland-kritik-an-scholz-aussage-.html

#BMI verbietet links­un­ten.in­dy­me­dia

#Verbotsverfügung vom 14. August 2017

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Nachrichten/Pressemitteilungen/2017/08/verbotsverfuegung-linksunten.pdf?__blob=publicationFile

#Fragen und #Antworten zum Verbot gegen „linksunten.indymedia“

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Nachrichten/Pressemitteilungen/2017/08/vereinsverbot-fragen-und-antworten.pdf;jsessionid=A7CAD24E68B8F2C92383CB74DA1C4D8A.2_cid287?__blob=publicationFile

#Medienrechtliche #Bewertung des #Verbots von links­un­ten.in­dy­me­dia von RA Stephan Dirks goo.gl/yXh4N1

#Medienrechtliche #Bewertung des #Verbots von links­un­ten.in­dy­me­dia
Indymedia: Wenn drei Linksextreme zusammen sitzen, gründen sie einen Verein
von RA Stephan Dirks

https://www.dirks.legal/2017/08/25/indymedia-wenn-drei-linksextreme-zusammen-sitzen-gruenden-sie-einen-verein/