Norbert Renner 🔻 · @norbert_renner
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-- Feinde der Demokratie -
-Magazin »der rechte rand«
FEINDE DER DEMOKRATIE
von

(...) In den vergangenen Tagen forderte die -Landtagsabgeordnete , ein gegen die »Alternative für Deutschland« () einzuleiten. Der -Landtagsabgeordnete spricht sich hingegen für das der Partei im Landtag aus

der-rechte-rand.de/archive/906

#derrechterand #antifa #andreasspeit #spd #dorotheamarx #verbotsverfahren #afd #cdu #mikemohring #ende_der_ausgrenzung

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dokmz · @dokmz
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spricht sich gegen AfD- aus
Bei der Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen ist auch eine frühere AfD-Bundestagsabgeordnete verhaftet worden. CDU-Chef Merz hält ein Verbotsverfahren gegen die Partei dennoch für nutzlos. Nach der Anti-Terror-Razzia gegen sogenannte Reichsbürger und einzelne AfD-Politiker lehnt CDU-Chef Friedrich Merz ein Verbot de
dokmz.com/2022/12/15/merz-spri

#merz #verbotsverfahren #kameradschaft #rechtsextremismus

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dokmz · @dokmz
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spricht sich gegen AfD- aus

Bei der Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen ist auch eine frühere AfD-Bundestagsabgeordnete verhaftet worden. CDU-Chef Merz hält ein Verbotsverfahren gegen die Partei dennoch für nutzlos. Nach der Anti-Terror-Razzia gegen sogenannte Reichsbürger und einzelne AfD-Politiker lehnt CDU-Chef Friedrich Merz ein Verbot ab

dokmz.com/2022/12/15/merz-spri

#merz #verbotsverfahren #kameradschaft #rechtsextremismus

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PaulL · @PaulL
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zur

… LEHNT CDU-Chef ein ab. „Ich halte von solchen gar nichts … , sagte er.

Nötig sei eine , keine juristische.

Bitte?

Ach das hat er über die AFD gesagt!

Ja dann ist ja alles ok 🤦‍♂️

Merke (= / Denken):

Menschen, welche die Demokratie stürzten wollen = ok.

Menschen, die für ihre Rechte kämpfen (Klima) = Terroristen.

taz.de/Nach-Razzia-bei-Reichsb

#merz #letztengeneration #verbot #verbotsverfahren #politische #auseinandersetzung #cdu #csu

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Norbert Renner 🔻 · @norbert_renner
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„Man sollte das - jetzt vorbereiten“

Die der AfD habe er kommen sehen, sagt , und -Landesvorsitzender in . Wichtige Kriterien für ein sieht er als gegeben

taz.de/!5899221

#afd #verbotsverfahren #radikalisierung #GeorgMaier #innenminister #spd #thuringen #parteiverbot

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Norbert Renner 🔻 · @norbert_renner
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„Man sollte das - jetzt vorbereiten“

Die der AfD habe er kommen sehen, sagt , und -Landesvorsitzender in . Wichtige Kriterien für ein sieht er als gegeben

taz.de/!5899221

#afd #verbotsverfahren #radikalisierung #GeorgMaier #innenminister #spd #thuringen #parteiverbot

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C_Schymura · @christoph_schymura
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C_Schymura · @christoph_schymura
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Hat die noch genug antifaschistische Energie, um jetzt das gegen die einzuleiten, oder ist der machthungrige Opportunismus zu groß geworden, um Rückgrat im Sinne Willy Brandts zu zeigen?

#spd #verbotsverfahren #afd #meuthen

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C_Schymura · @christoph_schymura
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Wenn die verboten würde, was würde mit dem passieren?

#meuthen #austritt #verbotsverfahren #afd #bundestag

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C_Schymura · @christoph_schymura
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Wenn selbst die Vorsitzenden einer Partei mit der Begründung austreten, dass selbige nicht mehr demokratisch wäre, wird es nicht langsam Zeit für ein ?

#afd #meuten #rechtsextremismus #verbotsverfahren

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