#DerRechteRand -- Feinde der Demokratie -
#Antifa-Magazin »der rechte rand«
FEINDE DER DEMOKRATIE
von #AndreasSpeit

(...) In den vergangenen Tagen forderte die #SPD-Landtagsabgeordnete #DorotheaMarx, ein #Verbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (#AfD) einzuleiten. Der #CDU-Landtagsabgeordnete #MikeMohring spricht sich hingegen für das #Ende_der_Ausgrenzung der Partei im Landtag aus

https://www.der-rechte-rand.de/archive/9065/feinde-der-demokratie/

#Merz spricht sich gegen AfD-#Verbotsverfahren aus
Bei der Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen ist auch eine frühere AfD-Bundestagsabgeordnete verhaftet worden. CDU-Chef Merz hält ein Verbotsverfahren gegen die Partei dennoch für nutzlos. Nach der Anti-Terror-Razzia gegen sogenannte Reichsbürger und einzelne AfD-Politiker lehnt CDU-Chef Friedrich Merz ein Verbot de
https://www.dokmz.com/2022/12/15/merz-spricht-sich-gegen-afd-verbotsverfahren-aus/
#Kameradschaft #Rechtsextremismus

#Merz spricht sich gegen AfD-#Verbotsverfahren aus

Bei der Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen ist auch eine frühere AfD-Bundestagsabgeordnete verhaftet worden. CDU-Chef Merz hält ein Verbotsverfahren gegen die Partei dennoch für nutzlos. Nach der Anti-Terror-Razzia gegen sogenannte Reichsbürger und einzelne AfD-Politiker lehnt CDU-Chef Friedrich Merz ein Verbot ab

https://www.dokmz.com/2022/12/15/merz-spricht-sich-gegen-afd-verbotsverfahren-aus/
#Kameradschaft #Rechtsextremismus

#Merz zur #LetztenGeneration

… LEHNT CDU-Chef #Merz ein #Verbot ab. „Ich halte von solchen #Verbotsverfahren gar nichts … , sagte er.

Nötig sei eine #politische #Auseinandersetzung, keine juristische.

Bitte?

Ach das hat er über die AFD gesagt!

Ja dann ist ja alles ok 🤦‍♂️

Merke (= #CDU / #CSU Denken):

Menschen, welche die Demokratie stürzten wollen = ok.

Menschen, die für ihre Rechte kämpfen (Klima) = Terroristen.

https://taz.de/Nach-Razzia-bei-Reichsbuergern/!5902862/

„Man sollte das #AfD-#Verbotsverfahren jetzt vorbereiten“

Die #Radikalisierung der AfD habe er kommen sehen, sagt #GeorgMaier, #Innenminister und #SPD-Landesvorsitzender in #Thüringen. Wichtige Kriterien für ein #Parteiverbot sieht er als gegeben

https://www.taz.de/!5899221

„Man sollte das #AfD-#Verbotsverfahren jetzt vorbereiten“

Die #Radikalisierung der AfD habe er kommen sehen, sagt #GeorgMaier, #Innenminister und #SPD-Landesvorsitzender in #Thüringen. Wichtige Kriterien für ein #Parteiverbot sieht er als gegeben

https://www.taz.de/!5899221

Kann #Meuthen jetzt #Kronzeuge des #Verfassungsschutz|es werden?

#Verbotsverfahren

Hat die #SPD noch genug antifaschistische Energie, um jetzt das #Verbotsverfahren gegen die #AfD einzuleiten, oder ist der machthungrige Opportunismus zu groß geworden, um Rückgrat im Sinne Willy Brandts zu zeigen?

#Meuthen #AfD #Verbotsverfahren

Wenn die #AfD verboten würde, was würde mit dem #Bundestag passieren?

#Meuthen #Austritt #AfD #Verbotsverfahren

Wenn selbst die Vorsitzenden einer Partei mit der Begründung austreten, dass selbige nicht mehr demokratisch wäre, wird es nicht langsam Zeit für ein #Verbotsverfahren ?

#AfD #Meuten #Rechtsextremismus