#DerRechteRand -- Feinde der Demokratie -
#Antifa-Magazin »der rechte rand«
FEINDE DER DEMOKRATIE
von #AndreasSpeit
(...) In den vergangenen Tagen forderte die #SPD-Landtagsabgeordnete #DorotheaMarx, ein #Verbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (#AfD) einzuleiten. Der #CDU-Landtagsabgeordnete #MikeMohring spricht sich hingegen für das #Ende_der_Ausgrenzung der Partei im Landtag aus
https://www.der-rechte-rand.de/archive/9065/feinde-der-demokratie/
#derrechterand #antifa #andreasspeit #spd #dorotheamarx #verbotsverfahren #afd #cdu #mikemohring #ende_der_ausgrenzung
#Merz spricht sich gegen AfD-#Verbotsverfahren aus
Bei der Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen ist auch eine frühere AfD-Bundestagsabgeordnete verhaftet worden. CDU-Chef Merz hält ein Verbotsverfahren gegen die Partei dennoch für nutzlos. Nach der Anti-Terror-Razzia gegen sogenannte Reichsbürger und einzelne AfD-Politiker lehnt CDU-Chef Friedrich Merz ein Verbot de
https://www.dokmz.com/2022/12/15/merz-spricht-sich-gegen-afd-verbotsverfahren-aus/
#Kameradschaft #Rechtsextremismus
#merz #verbotsverfahren #kameradschaft #rechtsextremismus
#Merz spricht sich gegen AfD-#Verbotsverfahren aus
Bei der Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen ist auch eine frühere AfD-Bundestagsabgeordnete verhaftet worden. CDU-Chef Merz hält ein Verbotsverfahren gegen die Partei dennoch für nutzlos. Nach der Anti-Terror-Razzia gegen sogenannte Reichsbürger und einzelne AfD-Politiker lehnt CDU-Chef Friedrich Merz ein Verbot ab
https://www.dokmz.com/2022/12/15/merz-spricht-sich-gegen-afd-verbotsverfahren-aus/
#Kameradschaft #Rechtsextremismus
#merz #verbotsverfahren #kameradschaft #rechtsextremismus
… LEHNT CDU-Chef #Merz ein #Verbot ab. „Ich halte von solchen #Verbotsverfahren gar nichts … , sagte er.
Nötig sei eine #politische #Auseinandersetzung, keine juristische.
Bitte?
Ach das hat er über die AFD gesagt!
Ja dann ist ja alles ok 🤦♂️
Menschen, welche die Demokratie stürzten wollen = ok.
Menschen, die für ihre Rechte kämpfen (Klima) = Terroristen.
#merz #letztengeneration #verbot #verbotsverfahren #politische #auseinandersetzung #cdu #csu
„Man sollte das #AfD-#Verbotsverfahren jetzt vorbereiten“
Die #Radikalisierung der AfD habe er kommen sehen, sagt #GeorgMaier, #Innenminister und #SPD-Landesvorsitzender in #Thüringen. Wichtige Kriterien für ein #Parteiverbot sieht er als gegeben
#afd #verbotsverfahren #radikalisierung #GeorgMaier #innenminister #spd #thuringen #parteiverbot
„Man sollte das #AfD-#Verbotsverfahren jetzt vorbereiten“
Die #Radikalisierung der AfD habe er kommen sehen, sagt #GeorgMaier, #Innenminister und #SPD-Landesvorsitzender in #Thüringen. Wichtige Kriterien für ein #Parteiverbot sieht er als gegeben
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Kann #Meuthen jetzt #Kronzeuge des #Verfassungsschutz|es werden?
#meuthen #Kronzeuge #verfassungsschutz #verbotsverfahren
Hat die #SPD noch genug antifaschistische Energie, um jetzt das #Verbotsverfahren gegen die #AfD einzuleiten, oder ist der machthungrige Opportunismus zu groß geworden, um Rückgrat im Sinne Willy Brandts zu zeigen?
#spd #verbotsverfahren #afd #meuthen
Wenn die #AfD verboten würde, was würde mit dem #Bundestag passieren?
#meuthen #austritt #verbotsverfahren #afd #bundestag
Wenn selbst die Vorsitzenden einer Partei mit der Begründung austreten, dass selbige nicht mehr demokratisch wäre, wird es nicht langsam Zeit für ein #Verbotsverfahren ?
#afd #meuten #rechtsextremismus #verbotsverfahren