@thesismum Das Problem ist, dass die #Demokratie keine wirkliche #Wehrhaftigkeit nach innen hat - denn dank #Angstkultur und #entrechtung ist dies seit spätestens 1972 abgeschafft worden...
Stattdessen haben wir einen #Faschoschutz welcher #Verfassungsfeinde unterstützt und #verfassungsfeindlich agiert sowie #Mord und #Terorismus deckt.
Warum sonst wollte dieser #NSU-Akten für 120 Jahre oder jetzt zumindest 60 Jahre verschwindenlassen, wenn nicht zur Deckung nicht-verjährender Straftaten???
#nsu #Terorismus #mord #Verfassungsfeindlich #verfassungsfeinde #faschoschutz #Entrechtung #angstkultur #Wehrhaftigkeit #Demokratie
#Verfassungsfeinde sind natürlich auch immer potentielle #Landesveraeter. Deshalb gehören alle Sympathisanten der rechtsextremen #Partei AfD, schleunigst aus sicherheitskritischen Positionen entfernt.
#verfassungsfeinde #landesveraeter #partei
Der Begriff dieser “#Brandmauer” gegen #Verfassungsfeinde, #Rassisten und #Nazis existiert bei den #Konservativen immer nur in der Form wie und solange sie opportun ist. Ist so, war immer so und wird wahrscheinlich auch immer so sein. #merz #cdu #afd
#brandmauer #verfassungsfeinde #rassisten #nazis #konservative #merz #cdu #afd
System: Es sind genau diejenigen, die dann "#Wahlbetrug" kreischen, wenn die eigens manipulierten Zahlen nicht erreicht werden und dann alles in Bewegung setzen und mit Gewalt die Macht an sich reißen wollen. #Trump gab nur den Vorgeschmack auf dass, was auf uns zukommen wird. Unterbinden will man es ja nicht, selbst bei Verpflichtung. Man lässt die #Verfassungsfeinde wachsen und gedeihen, bis es zu spät ist. Eingreifen vertagt.
#wahlbetrug #trump #verfassungsfeinde #verfassungschutz #armesdeutschland #fckafd #fcknzs
...und wirken entscheidend an der politischen Willensbildung des Volkes mit. Der Staat unterstützt sie vielfältig. Andererseits war es der Bevölkerung noch nie zu vermitteln, dass #Verfassungsfeinde mit Steuergeldern finanziert werden. Extremistische Bestrebungen nehmen zu. (3/4)
@tagesschau Definitiv darf es kein staatliches Geld für die #Faschisten von #noNPD und #noafd geben.
#Verfassungsfeinde müssen bekämpft und nicht finanziert werden!
#verfassungsfeinde #noafd #nonpd #faschisten
Hot take: Die Verkehrsminister der letzten 20 Jahren sind, wenn man das Urteil des Verfassungsgerichts vom 24. März 2021 ernst nimmt, die wahren #Verfassungsfeinde, nicht die #LetzteGeneration, die sich mit ihren Aktionen ja gerade an politische Autoritäten und Parlamente richten und letztlich die Umsetzung gegebenen Rechts einfordern. 1/2
#LetzteGeneration #verfassungsfeinde
Die #Republikaner outen sich in den #USA immer mehr als #rechtsextreme #verfassungsfeindliche #Partei. #Redefreiheit nur für #Rassisten, #Verschwörungstheoretiker, #Frauenfeinde, #LGBTHasser, #Evolutionleugner, #religiöseFanatiker, #Waffennarren und #Verfassungsfeinde. Für die konservative #Familie und gegen #Abtreibung, aber einen amtlichen #Hurenbock als erneuten #USPräsidenten unterstützen... 🤦
#USA: #Parlament in #Montana verbannt #TransAbgeordnete
#republikaner #usa #rechtsextreme #verfassungsfeindliche #partei #redefreiheit #rassisten #verschworungstheoretiker #frauenfeinde #lgbthasser #evolutionleugner #religiosefanatiker #waffennarren #verfassungsfeinde #familie #abtreibung #hurenbock #usprasidenten #parlament #montana #transabgeordnete #gop #trump
#Faschisten sind #Verfassungsfeinde!
Das sollte allmählich Jedem klar sein!
Sie sind ausdrücklich !!!NICHT!!! von unserer demokratischen #Verfassung geschützt!
https://taz.de/Ueberwachung-in-Mecklenburg-Vorpommern/!5913098/
#faschisten #verfassungsfeinde #verfassung #servicetroet #uberwachungsstaat #polizeiproblem
Wir dürfen gerade den #Verfassungsfeinde|n nicht unsere #Justiz ausliefern!
Anhänger*innen der vom #Verfassungsschutz beobachteten Parteien #AfD & #NPD streben das #Schöffenamt an.
Dagegen kannst auch DU etwas tun🧵⬇️
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RT @campact
Anhänger*innen von AfD und NPD sprechen Recht? 😱
Das ist leider keine dystopische Fiktion, sondern droht tatsächlich an Deutschen Gerichten. Rechtsextreme Parteien rufen ihre Anhänger*innen dazu auf, Schöff*…
https://twitter.com/campact/status/1625842743757926400
#verfassungsfeinde #justiz #verfassungsschutz #afd #npd #schoffenamt
Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Reform des Disziplinarrechts beschlossen. Mit der Reform sollen #Verfassungsfeinde deutlich schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden.
@echo_pbreyer Das sehe ich als primäres Problem:
#Verfassungsfeinde in den zustelligen Stellen machen das @bverfg@social.bund.de zum einzig wirksamen #Verfassungsschutz...
#verfassungsschutz #verfassungsfeinde
@ComicSans Es wächst zusammen, was zusammen gehört. Demnächst in diesem Land: #CDU und #NoAFD führen Koalitionsgespräche. Pfui Teufel.
#Verfassungsfeinde unter sich!
#cdu #noafd #verfassungsfeinde
#Verfassungsfeinde ? ...
Klar, die gibt es...sehr viele sogar...das merkt der Bürger v.a. an der ständig zunehmenden Zahl der verfassungswidrigen #Gesetze ....#Verfassung
#verfassungsfeinde #gesetze #Verfassung
“VERMEINTLICHE SPASSAKTIONEN” – #Hitler-Chats bei BW-#Polizei: #CDU wirft Gewerkschaft #Verharmlosung vor – #polizeiproblem #braunzone #verfassungsfeinde – dokmz
https://www.dokmz.com/2022/12/11/vermeintliche-spassaktionen-hitler-chats-bei-bw-polizei-cdu-wirft-gewerkschaft-verharmlosung-vor-polizeiproblem-braunzone-verfassungsfeinde/
#hitler #polizei #cdu #verharmlosung #polizeiproblem #braunzone #verfassungsfeinde
“VERMEINTLICHE SPASSAKTIONEN” – #Hitler-Chats bei BW-#Polizei: #CDU wirft Gewerkschaft #Verharmlosung vor – #polizeiproblem #braunzone #verfassungsfeinde – dokmz
https://www.dokmz.com/2022/12/11/vermeintliche-spassaktionen-hitler-chats-bei-bw-polizei-cdu-wirft-gewerkschaft-verharmlosung-vor-polizeiproblem-braunzone-verfassungsfeinde/
#hitler #polizei #cdu #verharmlosung #polizeiproblem #braunzone #verfassungsfeinde
Ich bin fassungsslos. Ist das das einzige, was Frau #Storch zu einem geplanten #Umsturz zu sagen hat??Jetzt sollte jeder verstehen warum der Verfassungsschutz die #AfD beobachtet!
Vielleicht sollte man sich endlich mal die Finanzströme dieser Partei und anderer rechter Parteien ansehen die versuchen #Europa auseinander zu treiben.
#storch #umsturz #afd #verfassungsfeinde #reichsburger #razzia #russland #europa
Druck ohne Ende auf #Verfassungsfeinde
Nach den Festnahmen von #Reichsbürgern drängt #Bundesinnenministerin #Faeser auf eine Verschärfung des #Waffen- und #Disziplinarrechts. Auch die #AfD gerät ins Visier
#verfassungsfeinde #reichsburgern #Bundesinnenministerin #Faeser #waffen #disziplinarrechts #afd
Druck ohne Ende auf #Verfassungsfeinde
Nach den Festnahmen von #Reichsbürgern drängt #Bundesinnenministerin #Faeser auf eine Verschärfung des #Waffen- und #Disziplinarrechts. Auch die #AfD gerät ins Visier
#verfassungsfeinde #reichsburgern #Bundesinnenministerin #Faeser #waffen #disziplinarrechts #afd
@tagesschau mal sehen wie lang Herrmann und Söder noch Leute ohne Gerichtsverhandlung in gewahrsam nehmen können. Hoffe das fliegt diesen #verfassungsfeinde n und #Antidemokraten noch um die Ohren.
#Klimaschutz #Verfassungsschutz #StandortNachteilBayern
#verfassungsfeinde #Antidemokraten #KlimaSchutz #verfassungsschutz #StandortNachteilBayern