@ichbinjazz #Justiz, #Verfassungsschutz und #Polizei sehen offenbar keinen wirklichen Handlungsbedarf. Die Wendelhals-Taktik haben sie ja auch bereits als Traditions-Organisationen mit Kaiserreich, Weimarer Republik, 3. Reich, DDR und BRD erfolgreich vollzogen. Das 4. Reich sollte für sie also auch kein Problem darstellen.

@polizeigruen So langsam wird es Zeit die #DPolG vom #Verfassungsschutz beobachten zu lassen, sind ja offensichtlich nicht nur der Weihnachtshase und der Wendt(ler) die außerhalb der FDGO stehen

Der #Verfassungsschutz gehört abgeschafft, da er eine riesige #Steuergeldverschwendung ist.

Wir brauchen derartige Behörden nämlich nicht, wenn deren Erkenntnisse nicht auch konsequent genutzt werden.

@Chaotica
#Verfassungsschutz könnt ihr bitte das Wasser beobachten? Ich fürchte es ist Teil einer Terroristischen Vereinigung!

Das Landesamt für #Verfassungsschutz Hessen soll die #NSU-Akten vollständig der Öffentlichkeit zugänglich
machen. - Grüne: dagegen

6/6

Definiert werden #Rechtsextreme vom Bundesamt für #Verfassungsschutz als Personen, die davon ausgehen, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation über den #Wert eines Menschen entscheidet. Das steht im Widerspruch zum #Grundgesetz. In der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ versammeln sich ebenfalls Rechtsextreme und #Verschwörungstheoretiker. Ihre Kernideologie ist antisemitisch, geschichtsrevisionistisch und #demokratiefeindlich. ...

https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2023/09/06/rechtsextreme-mit-waffen-in-ihrer-nachbarschaft/

#BSI-Affäre: #Faeser soll #Verfassungsschutz gegen Schönbohm eingesetzt haben | heise online https://www.heise.de/news/BSI-Affaere-Faeser-soll-Verfassungsschutz-gegen-Schoenbohm-eingesetzt-haben-9295868.html @bmi

#Bayern: Ein Rechtsextremist ermordete 1980 in Erlangen einen Rabbiner und dessen Partnerin

Nun hat sich rausgestellt, es war nicht nur ein Einzeltäter, sondern eine rechtsterroristische Gruppe

Und: Der #Verfassungsschutz wusste wohl Bescheid und hat die Tat nicht verhindert...

https://www.br.de/nachrichten/bayern/nach-recherchen-neue-ermittlungen-im-erlanger-doppelmord,Toy8x4U

#Antisemitismus #Bayern #Rechtsterrorismus #RechteGewalt #Doppelmord #BayLfV #VMann #WehrsportgruppeHoffmann #Erlangen

Mittwoch: Datensammlung von Autofahrern, Vodafone mit Amazon-Satelliten

Überwachung im Auto + Satelliteninternet hilft Vodafone + Abmahnung wegen Google Fonts erfolglos + WHO für Digitalisierung + Verfassungsschutz bei Schönbohm

https://www.heise.de/news/Mittwoch-Datensammlung-von-Autofahrern-Vodafone-mit-Amazon-Satelliten-9295946.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

#Recht #Amazon #Auto #BSI #Bundesregierung #Datenschutz #DigitalHealth #Digitalisierung #DSGVO #Internetzugang #Verbraucherschutz #Verfassungsschutz #Vodafone #news

> P << kommt am 6. Oktober nach #Wuppertal #küllenhahn #thomashaldenwang #verfassungsschutz #bfv
"Wenn sie nicht gerade draußen unterwegs sind, arbeiten die meisten von ihnen am Computer. Auf ihren Schreibtischen stehen jeweils zwei Telefone. Nur mit dem schwarzen, kryptierten dürfen heikle Dinge besprochen werden, für alles andere gibt es das weiße. Und wenn man als Besucher dann zum Chef hinauf möchte, zum Meister der Spione, intern "P" genannt, dann führt der Weg durch einen langen Gang,

Verstandsaufnahme - Gedicht von #erichfried
#berufsverbote #verfassungsschutz #brd #deutschland
@sfischerverlage

Warum bin ich nicht erstaunt, dass der #Verfassungsschutz »R*ssenkrieg« ohne Anführungszeichen schreibt, die »weiße« Bevölkerung allerdings mit? (Im Dossier: Akzelerationismus, rechtsextremistisch.)

Verdacht auf "Konspiration mit der AfD": Kommt ein Maaßen-Untersuchungsausschuss?

Ex-Verfassungsschutz-Chef hält Werte der Französischen Revolution für linksextremistisch. Seine frühere Behörde befasst sich mit ihm. Nicht nur Die Linke fordert Konsequenzen.

https://www.heise.de/tp/features/Verdacht-auf-Konspiration-mit-der-AfD-Kommt-ein-Maassen-Untersuchungsausschuss-9293309.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

#CDU #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #news

@jensbest wor haben ja auch keinen #Verfassungsschutz sondern nen #Faschoschutz.

Das Bundesamt für #Verfassungsschutz warnt vermehrt vor Attacken auf Heimnetzwerke.

IdR einer erster, wichtiger Schritt ist zu wissen: „welche Geräte sind denn alle in meinem Heimnetzwerk?!“

In unserem Telegram-Kanal gibts den aktuellen Cyber-Brief:

https://t.me/AKG_de_IT/414

@unir Da ist übrigens nen Vertipper in der Überschrift:

Es heißt #Faschoschutz - nicht #Verfassungsschutz!

8/ Ich habe mal in dem anderen Artikel der SZ nachgeschaut.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/landtagswahl-umfrage-forsa-afd-csu-1.6089802

Ich fasse zusammen: Wir haben 14% #FW, 14% #noAfD und 39% #CSU. Dabei ist die CSU extrem rechts. So rechts, dass #Seehofer den #Verfassungsschutz bitten musste, den Bericht über die rechtsextreme #AfD abzumildern, denn die zu bekrittelnden Äußerungen wurden genauso von CSUlern getätigt. AfD + FW + CSU sind 67%. Das ist ein failed state. Ganz genauso wie Sachsen und Thüringen. Der Unterschied ist lediglich, dass es in Bayern #Hubsi gibt. Sonst sind AfD + FW auch fast 30%. Und es gibt nicht mal irgendwelche Umbrüche, Benachteiligungen, Frauenmangel, o.Ä., mit dem man das erklären könnte.

Und jetzt regt sich jemand über den #Osten auf? Sorry Leute, das ist eine platte Entlastungsstrategie. Im Westen sitzen die Nazis schon in der Regierung. Früher notdürftig getarnt. Seit kurzem ganz offen. Hoffen wir, dass der Populist den Nazi rausschmeißt. Mal sehen, wie es weitergeht. Vielleicht verlangt #Söder von #Aiwanger ja auch ein Referat ...

Ansonsten: Wir haben im ganzen Land ein Problem. Das sollte man einsehen. Der Osten hat dazu noch andere Probleme, die man auch angehen sollte. Nur auf dem Osten umzuhacken, ist zu platt und wird dem Gesamtproblem nicht gerecht.

Was weiß Faeser?Die Intrige von Politik und Verfassungsschutz gegen Maaßen https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/intrige-gegen-maassen/ #Verfassungsschutz #Hans-GeorgMaaßen #ThomasHaldenwang #Deutschland #MarkusKrall #NancyFaeser

@HoernchenCecile

Viel Erfolg. Ist aber auch böse von Dir, dass Du nicht mit gesenktem Kopf in einem Behindertenwohnheim sitzt oder für fast nix in so einer Werkstätte arbeitest.

Ich frage mich, wozu sind Aktionen da, um Öffentlichkeit gegen Missstände zu erzeugen. Klar mag das Staat gar nicht.

#Verfassungsschutz abschaffen.

Coming soon - Rezension von Sebastian Schröder zu Ronen Steinke "Verfassungsschutz - Wie der Geheimdienst Politik macht" in unserer Mitgliederzeitung Antifa
#vvnbda #antifa #verfassungsschutz #deutschland