@EarlyTwix @stephendedalus @ralph @AufstandLastGen
Glückwunsch!
Jetzt wisst ihr warum ich nicht #Polizist bin:
Jene Strukturen sind mit meiner #Verfassungstreue unvereinbar!
@david_zwei also ich würde dann zum Wechsel in die Privatwirtschaft raten...
Wobei #NSAfD'ler* nichts im öffentlichen Dienst zu suchen haben da deren #Verfassungstreue nicht gegeben ist.
@david_zwei Nicht nur würde ich da garnicht erst anfangen ( Ich habe Angebote für den " #Beitragsservice " aka. #GEZ zu arbeiten wegen deren #Tranfeindlichkeit ausgeschlagen ) sondern ich würde diese auch als #Kunden und #Zulieferer sperren, weil dies mit den eigenen Firmenkodizes und meiner eigenen #Verfassungstreue inkompatibel ist!
#verfassungstreue #Zulieferer #kunden #tranfeindlichkeit #gez #beitragsservice
#AfD #AfDVerbotSofort #AfDVerbotjetzt #Aufruf #Aktion #Petition #BVerfG #Bundesverfassungsgericht #Prüfung #Prüfverfahren #Verfassungstreue #Verfassungsfeindlichkeit #Höcke #Thüringen #Inklusion #Nazis #Demokratie #DiG #DemokratieinGefahr #Menschenrechte
"Prüft ein AfD Verbot!" (Petition + Kommentar) | Aufruf, Aktion, Demokratie in Gefahr (DiG)
#afd #afdverbotsofort #afdverbotjetzt #aufruf #aktion #petition #bverfg #bundesverfassungsgericht #prufung #prufverfahren #verfassungstreue #verfassungsfeindlichkeit #hocke #thuringen #inklusion #nazis #demokratie #dig #demokratieingefahr #menschenrechte
Entlassung eines Polizeianwärters, der die "Neue Rechte" liked, war rechtens:
#Rechtsextreme Chats, an denen sich #Polizeibeamte beteiligen, können ein Entlassungsgrund sein, haben schon mehrere Fälle gezeigt. Entlassen werden kann aber ebenso, wer Social-Media-Beiträge der "Neuen Rechten" liked, da dies Zweifel an der #Verfassungstreue begründet, so das OVG Berlin-Brandenburg.
#verfassungstreue #polizeibeamte #rechtsextreme
Die Berliner #Polizei durfte einen angehenden #Kriminalkommissar entlassen, der #rassistisch|e und #antisemitisch|e Internetbeiträge geliked hatte. Das hat das #Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg entschieden, wie eine Sprecherin am Donnerstag mitteilte.
Bei begründetem Zweifel an der #Verfassungstreue eines Beamten auf Widerruf müsse die Dienstbehörde ihn entlassen.
#polizei #kriminalkommissar #rassistisch #antisemitisch #oberverwaltungsgericht #verfassungstreue
@OomenBerlin EXAKT DAS!
#Antifaschismus ist gelebte #Verfassungstreue denn #Gewaltenteilung ist #antifaschistisch und #Faschisten wollen jene Gewaltenteilung abschaffen!!!
#Faschisten #antifaschistisch #gewaltenteilung #verfassungstreue #Antifaschismus
@bookstardust Einen Eintritt in die #Christofaschistisch| e "Union" kann ich weder mit meinem #Gewissen noch meiner #Verfassungstreue vereinbaren!
#verfassungstreue #gewissen #christofaschistisch
Hat Robert #Sesselmann die persönliche Eignung für das Amt des Landrats von #Sonneberg?
ANDREAS NITSCHKE skizziert die Anforderungen der #Verfassungstreue und meint: es gibt gute Argumente, daran zu zweifeln.
#sesselmann #Sonneberg #verfassungstreue
@Robilad dafür müssten jene Parteien ja #Verfassungstreue über #Machtgeilheit stellen!
#machtgeilheit #verfassungstreue
@marthadear ääähmmm.... Nein?
Gibt genug #verfassungstreue Protestoptionen wie @piratenpartei , @voltdeutschland oder #DieHumanisten...
Es gibt keinen (!!!) legitimen.Grund, #Neonazis zu wählen!!!!!
#neonazis #dieHumanisten #verfassungstreue
@mtz767 @BinGanzBrav @Rote_Flora
ein Verbot von #Antifa ist nicht möglich, denn das #Grundgesetz ist qua #Gewaltenteilung #antifaschistisch und damit wäre #Verfassungstreue illegal!
Allein sowas zu fordern sollte Grund genug für'n Entzug jeglicher SÜ-Freigaben und ner #Gefärderansprache durch die GBA sein...
#gefarderansprache #verfassungstreue #antifaschistisch #gewaltenteilung #Grundgesetz #Antifa
@einfachfreddy #Antifaschismus ist #Verfassungstreue, auch wenn das der #Faschoschutz leugnet...
#faschoschutz #verfassungstreue #Antifaschismus
RT @twOBSERVE
Wegen #NS-Verherrlichung: Drei angehende Beamte @PolizeiSachsen dürfen vorerst nicht mehr an der Ausbildung in #Schneeberg teilnehmen. Nicht das erste Mal, dass #Polizei-Nachwuchs mit #Neonazi-Sprüchen auffallen. #Sachsen #Verfassungstreue
@freie_presse
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/sachsen-polizeischueler-sollen-nationalsozialismus-verherrlicht-haben-artikel12759376
#ns #schneeberg #polizei #neonazi #sachsen #verfassungstreue
In #MecklenburgVorpommern sind Wohnungen und Diensträume von fünf Polizisten durchsucht worden. Das hat das #Polizeipräsidium #Rostock bestätigt. Anlass sind #Zweifel an der #Verfassungstreue der Beamten. Es geht dabei offenbar um mutmaßliche Verbindungen zum rechtsextremen Netzwerk "#Nordkreuz".
#rechtsextremismus #polizeiproblem #einzelfaelle #nordkreuz #verfassungstreue #zweifel #rostock #polizeiprasidium #mecklenburgvorpommern
@NicoNucu stimmt. Straffrei und neutral muss man sein.
Hinzu kommt bald #verfassungstreue
@shelly_pond Habe auch schon #Personaler*innen gehabt die behaupteten ich würde wegen #Antifaschusmus [auch bekannt als #Verfassungstreue] keine #SÜ2 bekommen und wurde deshalb als Kandidat für eine Position [indirekt als ANÜ für ne Bundesbehörde] ausgeschlossen.
Wenn das keine politische Diskriminierung ist dann weiß ich auch nicht...
#su2 #verfassungstreue #Antifaschusmus #Personaler
@AufstandLastGen @diritschka
Angesichts dessen dass Manche Personaler*innen zu blöde sind #Antifaschismus als #Verfassungstreue qua #Gewaltenteilung zu verstehen ist das umso schwerer angesichts geplanter #Verbote von #LetzteGeneratio ...
Aber hey, woher die Info her ist kann ich nicht sagen...
Nur dass jene Quelle bisher mich nicht belogen hatte...
https://mstdn.social/@kkarhan/109585425469158633
#letztegeneratio #Verbote #gewaltenteilung #verfassungstreue #Antifaschismus
Auf dem Weg zum Prüffall.
Nazi-Symbole in Chatgruppen sind für den
#DPolG Landeschef Ralf Kusterer nur "Spaßaktionen".
#BadenWürttemberg #Verfassungstreue
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/hitler-chats-polizei-cdu-kritisiert-gewerkschaft-100.html
#DPolG #BadenWurttemberg #verfassungstreue
RT @Tagesspiegel
Die #Reichsbauplanerin: Die Brandenburger Gemeinde Brieselang hat eine #Rechtsextreme eingestellt. #Verfassungstreue-Check
http://www.tagesspiegel.de/berlin/die-reichsbauplanerin-rechtsextremistin-darf-brandenburger-gemeinde-gestalten/26181374.html
#Reichsbauplanerin #rechtsextreme #verfassungstreue