Sozialwelten · @sozialwelten
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#Richtungen, die an #historischer #Wegkreuzung #eingeschlagen werden können
#Geist von #Porto #Alegre: Ziel einer #verhältnismäßig #demokratischen und #egalitären Welt
#Geist von #Davos: #Suche nach einer #Struktur, in der die #Vorteile #privilegierter #Minderheit mit #neuen #Mitteln #wiederhergestellt werden sollen
Immanuel #Wallerstein
Klaus #Dörre: Die #Corona #Pandemie - eine #Katastrophe mit #Sprengkraft, #Berliner #Journal für #Soziologie JfS, S. 171 f.
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Sozialwelten · @sozialwelten
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#Verfassungsmäßigkeit von #Eingriff(en) in #Grundrecht(e) werden #geprüft entlang der #Frage nach #Verhältnismäßigkeit.
#Verhältnismäßig ist ein #Eingriff wenn er #entlang folgender #Parameter einer #Prüfung standhält:
#Zweck
#Geeignetheit
#Erforderlichkeit
#Angemessenheit = #Verhältnismäßigkeit im #eng(eren) #Sinn.
https://dejure.org/gesetze/StPO/81a.html
#BVerfGE 16, 194 (200ff.); #Liquorentnahme; #Zulässigkeit #körperlich(er) #Eingriff(e) § 81a #StPO
#Verfassungsmäßigkeit #eingriff #grundrecht #geprüft #frage #verhältnismäßigkeit #verhältnismäßig #entlang #Parameter #Prüfung #zweck #Geeignetheit #erforderlichkeit #Angemessenheit #eng #sinn #BVerfGE #Liquorentnahme #Zulässigkeit #körperlich #stpo
akawee · @akawee
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https://www.br.de/nachrichten/bayern/staatsregierung-keine-akten-zu-corona-beschluessen,SA6NyUL
Die #Corona-Maßnahmen haben die #Grundrechte eingeschränkt. Ob das #verhältnismäßig war, soll jetzt #juristisch geklärt werden. Doch dabei kam heraus, dass es laut #Gesundheitsministerium keine Akten zu den #Entscheidungsprozessen gibt. #bayern #miasanmia #🙄 #viafefe
https://ripf.de/m/ab22bts
#viafefe #miasanmia #bayern #Entscheidungsprozessen #gesundheitsministerium #juristisch #verhältnismäßig #grundrechte #corona
akawee · @akawee
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https://www.br.de/nachrichten/bayern/staatsregierung-keine-akten-zu-corona-beschluessen,SA6NyUL
Die #Corona-Maßnahmen haben die #Grundrechte eingeschränkt. Ob das #verhältnismäßig war, soll jetzt #juristisch geklärt werden. Doch dabei kam heraus, dass es laut #Gesundheitsministerium keine Akten zu den #Entscheidungsprozessen gibt. #bayern #miasanmia #🙄
https://ripf.de/m/ab22bts
#miasanmia #bayern #Entscheidungsprozessen #gesundheitsministerium #juristisch #verhältnismäßig #grundrechte #corona
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Maßnahme(n) die #Grundrecht(e) #einschränken müssen einen #legitim(en) #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.
Sehr #hart(e) #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.
#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA
#Köln(er) #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23
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