Tun kann erfolgreich sein oder nicht – Nichtstun, #Politikdarstellung aber sind … nichts: "Sofortprogramme, wie das #Klimaschutz|gesetz sie vorsehe, [sind] – insbesondere im #Verkehrsbereich – nur mit 'erheblichen Einschränkungen' vorgelegt [worden]." | https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2023-04/expertenrat-klimaschutzgesetz-novelle-kritik

Aktueller #Bundesverkehrswegeplan widerspricht #Klimazielen und Verkehrszielen.
Bis 2030 muss der #Verkehrsbereich laut #Klimaschutzgesetz seine #Treibhausgasemissionen nahezu um die Hälfte gegenüber heute verringern. Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag einen Infrastrukturkonsens zu den Bundesverkehrswegen angekündigt. #Bundesverkehrsminister #Wissing täuscht hier allerdings einen #Dialog vor, zu dem er gar nicht bereit ist!
https://www.vcd.org/artikel/infrastrukturdialog #Infrastrukturdialog