#Rotlichtverstoß mit dem Fahrrad – Welche Strafen drohen?

Wer im #Straßenverkehr unterwegs ist, der wird feststellen, dass nicht nur Autofahrer das Bild des Straßenverkehrs prägen. Auch #Fahrradfahrer sind nicht selten nicht anzutreffen und mitunter herrscht bei einigen Fahrradfahrern die Meinung vor, dass für sie die Regelungen der Straßenverkehrsordnung

#Verkehrsrecht

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#Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter – Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

Rechtliche Kontroverse um #Fahrerlaubnis und fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge: VGH München hebt Beschluss des Verwaltungsgerichts Würzburg auf
Der Fall, der vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH)

#Verkehrsrecht

Symbolfoto: Inside Creative House/Shutterstock

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Strafgerichtliches #Urteil - Bindungswirkung Kraftfahreignung (§ 3 Abs. 4 Satz 1 StVG)

Bindungswirkung bei #Kraftfahreignung: Einblicke in den Fall des Oberverwaltungsgerichts Saarland
In einem kürzlich ergangenen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Saarland wurde über die Bindungswirkung in Bezug auf die Kraftfahreignung

#Verkehrsrecht

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Bußgeldbescheid – Einspruchseinlegung per Email unzulässig

#Digitalisierung trifft Rechtsprechung: E-Mail-#Einspruch gegen #Bußgeldbescheid unzulässig
In der heutigen, stark digitalisierten Gesellschaft mag es verwunderlich klingen, dass ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid per E-Mail als unzulässig gilt. So entschied das Amtsgericht :

#Verkehrsrecht

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#Verpasstodon

Raser können in Österreich ihr Auto verlieren

Besonders gegen illegale Autorennen richtet sich eine österreichische Gesetzesnovelle. Dagegen gibt es verfassungsrechtliche Bedenken.

https://www.heise.de/news/Raser-koennen-in-Oesterreich-ihr-Auto-verlieren-9208780.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

#Autoraser #Politik #Recht #Straßenverkehr #Verkehr #Verkehrsrecht #illegaleAutorennen #Österreich

Geblitzt in der Probezeit - Was sind die Strafen?

Überschreitung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der #Probezeit: Mögliche #Sanktionen
Im #Führerschein-Neuland, das die Probezeit darstellt, werden die Regeln der Straße noch intensiv erlernt und verinnerlicht. Aber was passiert, wenn Sie während dieser sensiblen Phase #geblitzt werden?

#Verkehrsrecht #Bußgeld
Symbolfoto: orig. P. Qvist/Shutterstock

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Kann man hier #Fahrlehrer #Fahrlehrerin #Fahrlehrerinnen etwas fragen?

Oder #Verkehrsrechtler #Verkehrsrechtlerin #Verkehrsrechtlerinnen #Verkehrsrecht?

Abstandsmessungen im Straßenverkehr: Sind sie immer zuverlässig?

#Abstandsmessungen im Straßenverkehr sind wichtige Instrumente zur #Verkehrssicherheit und werden durch verschiedene Technologien wie Radartechnik und Videotechnik durchgeführt.

#Verkehrsrecht #Bußgeld

Symbolfoto: Ralf Geithe/Shutterstock

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Rotlichtverstoß - Beweiserhebung bezüglich #Ampelphasenpläne

#Rotlichtverstoß: Kammergericht Berlin hebt Urteil auf wegen #Verfahrensfehler
Das Kammergericht Berlin (KG Berlin) hat in einem Beschluss vom 06.10.2020 (Az.: 3 Ws (B)

#Verkehrsrecht #Bußgeld

Symbolfoto: Victor Grow/Shutterstock

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Rotlichtverstoß - Betriebsgefahr der übrigen Verkehrsteilnehmer bei #Unfall

#Haftungsfrage bei Verkehrsunfällen: Rotlichtverstoß gegen #Betriebsgefahr
Ein kürzlich veröffentlichter Beitrag behandelt einen interessanten Rechtsfall, der sich auf die Thematik Verkehrsunfälle und speziell auf die Haftungsverteilung bei einem #Rotlichtverstoß

#Verkehrsrecht

Symbolfoto: Keikona /Shutter

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#Verkehrsunfall - Betreten einer Straße bei schlechten Sichtverhältnissen und starkem #Berufsverkehr

Konsequenzen unvorsichtigen Straßenüberquerens bei schlechtem Wetter
Ein scheinbar alltägliches Ereignis – das Überqueren einer Straße – wurde durch extrem schlechte Witterungsbedingungen und dichten

#Verkehrsrecht
Symbolfoto: yamel photography/Shutterstock

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Fahrtenbuchauflage bei Ermittlungsdefizit der Behörde

Die unbeugsame #Fahrtenbuchauflage: Ein Blick auf den Fall des Oberverwaltungsgerichts #NRW
In einer Welt, in der jedes Verkehrsvergehen durch gezielte Ermittlungen aufgedeckt werden sollte, zeigt ein aktueller Fall des Oberverwaltungsgerichts NRW, dass selbst ein "möglicherweise nicht optimal

#Verkehrsrecht #Bußgeld

Symbolfoto: mahc/Shutterstock

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Fahrzeug auf #Radweg abgestellt – #Abschleppen zulässig?

#Abschleppkosten wegen Parken auf dem Radweg: Leipzig sagt "Zahlen, bitte!"
Ein in #Leipzig abgestelltes Fahrzeug wird zum Stein des Anstoßes, wenn das örtliche #Verwaltungsgericht in einer jüngsten Entscheidung feststellt, dass der Fahrzeughalter für die Kosten des Abschleppens aufkommen muss.

#Verkehrsrecht

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#Bussgeldverfahren - Zustellung an Betroffenen - Unterrichtungspflicht der Verteidigung

Der Fall eines Bußgeldverfahrens und die Frage der rechtzeitigen #Zustellung
In einer kürzlich erfolgten Entscheidung vom Bayerischen Obersten Landesgericht (BayObLG) mit dem Aktenzeichen 201 ObOWi 49/23, stand das Thema eines Bußgeldverfahrens im Mittelpunkt.

#Verkehrsrecht #Bußgeld

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Fahrerflucht mit dem Fahrrad: Welche Strafen drohen?

Im Straßenverkehr kann ein Unfall oft durch eine kleine Unachtsamkeit verursacht werden, die jedoch schwerwiegende Folgen für alle Beteiligten haben kann. Oftmals sind die Verursacher so erschrocken, dass sie aus Angst vor den Konsequenzen Fahrerflucht begehen. Leider wird bei diesem Thema oft nur an Autofahrer gedacht und Fahrradfahrer [...]

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#strafrecht #Verkehrsrecht #Bußgeld

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Eintritt der Rechtskraft bei einem Bußgeldbescheid

Wird seitens der zuständigen Behörde ein Bußgeldbescheid erstellt, so entfaltet sich die rechtliche Auswirkung dieses Bußgeldbescheides erst mit dem Eintritt der Rechtskraft. Vielen Menschen ist nicht bewusst, dass es bis zum Eintritt der Rechtskraft bei einem Bußgeldbescheid noch Möglichkeiten der Interaktion gegen die rechtliche Auswirkung [...]

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#Verkehrsrecht #Bußgeldbescheid

Symbolfoto: Sklo Studio/Shutterstock

@lerk @jimclark @AufHerz @bastian @simon @fedibikes „Das sogenannte #Rechtsfahrgebot hat sich nach Änderungen der #stvo und unter der Ägide des Grundgesetzes geändert. Es kann unter bestimmten Bedingungen auch das Gebot enthalten, auf der Fahrspur #links zu fahren.“ Aus: Hilpert-Janßen, #Überholen durch Kfz im #Stadtverkehr , Neue Zeitschrift für #Verkehrsrecht 2022, 457 ff. (sehr lesenswert)

Fahren ohne #Fahrerlaubnis – Welche Strafen drohen?

Viele Menschen fühlen sich zweifelsohne dazu in der Lage, ein Fahrzeug zu führen. Dies bedeutet jedoch noch lange nicht, dass diese Personen auch die Autofahrt antreten dürfen. Hierfür ist eine Fahrerlaubnis erforderlich. Wird die Fahrt ohne Fahrerlaubnis angetreten, so kann dies gravierende rechtliche sowie auch wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen.

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#Verkehrsrecht

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Wohnmobil überladen – Mit welchen Strafen muss man rechnen?

Beim #Wohnmobil kann die maximale #Zuladung schnell unterschätzt werden. Doch wer das Fahrzeug überlädt, muss mit einer #Strafe rechnen. Das zulässige Gewicht lässt sich einfach in der #Zulassungsbescheinigung nachlesen. Das #Bußgeld hängt von der Höhe der Überladung ab und kann bis zu 235 Euro plus einem Punkt im #Verkehrseignungsregister [...]

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#Verkehrsrecht

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#UMbruch?
#Durchbruch?

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Hasso Suliak🇪🇺🇺🇦
#HassoSuliak

Der Deutsche #Anwaltverein
#DAV spricht sich für die #Entkriminalisierung und Anpassung im #Verkehrsrecht aus: #Cannabis #Legalisierung #Weedmob
#Recht #Gesetz #Anwalt #Gericht #antipro #fincen #anslinger #söder #polizei
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