Wenn Baumfällungen erforderlich sind und gleichwertige Ersatzpflanzungen nicht in der Nähe vorgenommen werden können, setzen wir uns dafür ein, dass möglichst im unmittelbaren Umfeld trotzdem Bäume neu gepflanzt oder kleine Grünflächen geschaffen werden."

"[Wir werden] die Einführung einer #Verpackungssteuer für Einwegverpackungen prüfen. Dabei werden wir uns an dem Modell, das seit dem 1. Januar 2022 in Tübingen in Kraft ist, orientieren."

5/14

Steuer auf Verpackungen: Städte wehren sich gegen Einweg-Müll

Müll durch Einwegverpackungen ist ein Problem für viele Kommunen. Tübingen hat als erste Stadt eine Verpackungssteuer eingeführt. Nachdem ein Gericht die Rechtmäßigkeit bestätigt hat, könnten andere Städte folgen. Von Jens Eberl.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verpackungsmuell-tuebingen-einweg-steuer-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Einwegmüll #Verpackungssteuer #Tübingen

Für ein saubereres und schöneres Frankfurt habe ich hier bereits unterschrieben. Vielleicht mag sich ja wer anschließen?

https://weact.campact.de/petitions/einweg-verpackungssteuer-in-frankfurt-am-main

#Campact #Einweg #Verpackungssteuer

Ja, #Verpackungssteuer auf Einweg-Müll bitte!

Der @tagesspiegel kommentiert das heute morgen bereits.

Ich wünsche #ClaraHerrmann von den @GrueneXhain viel Erfolg bei der heutigen Vorstellung im Rat der Bürgermeister:innen!

#Unterschreiben

Allein in #Deutschland verbrauchen wir jedes Jahr über zehn Milliarden Einweg-Getränkebecher und -Essensboxen. In vielen Städten und Gemeinden sorgen sie für eine regelrechte #Müllflut und verschmutzen die #Umwelt. Auch die Produktion belastet das #Klima und unsere Ressourcen enorm.

Diese #Vermüllung wollen wir nicht länger dulden. Darum fordern wir die Stadt #munchen auf: Führen Sie eine lokale #Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild ein!

https://weact.campact.de/petitions/einweg-verpackungssteuer-in-munchen

Aktiv gegen die #Müllflut Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat den Weg frei gemacht für das wirksamste Mittel zur #Müllvermeidung: die #Verpackungssteuer auf klimaschädliche Einweg-to-go-Verpackungen.
Mit einem Antragsformular der Deutschen Umwelthilfe kann man jetzt vor Ort die Einführung einer solchen Steuer einfordern!
https://www.duh.de/antrag-verpackungssteuer/?tx_igmasseneinwendung_masseneinwendung%5Baction%5D=show&tx_igmasseneinwendung_masseneinwendung%5Bcontroller%5D=Masseneinwendung&cHash=c1914706edf223e487849665518cfee9

Tübinger Verpackungssteuer

Die Tübinger Verpackungssteuer ist im Wesentlichen rechtmäßig.

Eine hiergegen gerichtete Klage eines Fast-Food-Unternehmens hat das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich abgewiesen.

Seit Januar 2022 gilt in Tübingen materialunabhängig eine Steuer auf Einwegverpackungen.

https://www.rechtslupe.de/verwaltungsrecht/tuebinger-verpackungssteuer-3240665

#Verwaltungsrecht #Kommunalabgaben #ÖrtlicheVerbrauchssteuer #Verbrauchsteuer #Verpackungssteuer

Tübinger Verpackungssteuer

Die Tübinger Verpackungssteuer ist im Wesentlichen rechtmäßig.

Eine hiergegen gerichtete Klage eines Fast-Food-Unternehmens hat das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich abgewiesen.

Seit Januar 2022 gilt in Tübingen materialunabhängig eine Steuer auf Einwegverpackungen.

https://www.rechtslupe.de/verwaltungsrecht/tuebinger-verpackungssteuer-3240665

#Verwaltungsrecht #Kommunalabgaben #ÖrtlicheVerbrauchssteuer #Verbrauchsteuer #Verpackungssteuer

Nun sollte auch Berlin eine #Verpackungssteuer auf Wegwerf-To-Go-Verpackungen erheben. Die Stadt Tübingen hat gerade Recht vor dem Oberverwaltungsgericht bekommen. Das reduziert die Müllberge, schützt Ressourcen und somit auch unser Klima. https://www.bund-berlin.de/service/presse/detail/news/bund-berlin-muss-verpackungssteuer-erheben/ via @bundjugend @senumvkberlin @SenMVKUBerlin
@ZWBFestival
@BerlinRecycling

@reutlingen Hi Reutlingen, wie sieht das denn bei uns aus?

https://www.deutschlandfunk.de/tuebingen-darf-verpackungssteuer-erheben-106.html

Bei uns sehe ich auch verdammt viel Mc-Donalds-Müll, Zigarettenfilter und ähnliches im Stadtbild.

Und ehrlich gesagt bin ich es echt leid, mit meinen Steuern die Kassen der Verursacher zu entlasten.

#Microplastik #Müllvermeidung #Verpackungssteuer

Wenn ich mit dem #Rennrad durch den #Schwarzwald fahre, liegen über all am Straßenrand #Verpackungen von #McDonalds, #BurgerKing und #KentuckyFriedChicken rum. Die #Verpackungssteuer ist gerechtfertigt.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/tuebingen-mcdonald-s-stadt-darf-verpackungssteuer-erheben-a-47306c8c-c040-446b-baf0-6eb52921aaf1

1991 hatte Kassel bereits eine #Verpackungssteuer eingeführt. Sie wurde dann gerichtlich schnell wieder gekippt.
Nach 32 Jahren hat sich nun Tübingen gegen die Fast-Food Industrie durchgesetzt.
Jetzt sollten andere Kommunen schnell nachziehen.

@SheDrivesMobility

Ich korrigiere mich: nicht verboten, aber besteuert:

https://www.tuebingen.de/verpackungssteuer

#Verpackungssteuer