@bmdv
keine dieser Massnahmen ist klimafreundlich, da - selbst unter 100% Einsatz von komplett nachhaltigen Energieträgern und Wasser die mehrmalige Wandlung
- Elektrolyse
- Methanol-Synthese
- Raffinierung
zu #eFuels immer #Energieverschwendung ist und somit klimaschädlich.
#Verpflichtung zur #Quote kann ich von der @fdp ja wohl nur als Witz auffassen. Ihr seid doch angeblich die Marktpartei. Jetzt schmeisst Ihr Eure Freunde wieder mit Subventionen zu, Scheiss auf den Markt?

@fedithom

Die Alternative?

Vlt. erinnerten sich die Gewählten einmal daran, daß sie ihr #Amtseid als Mitglied der Exekutive zum Handeln im Interesse ALLER verpflichtet, anstatt die Gruppen-Interessen ihrer Partei-Spender oder Ex-Stipendiengeber zu bedienen.

Politische Ämter sind nämlich keine #Beute sondern eine #Verpflichtung

Genau in dieser Unterscheidung liegt die Ursache für sinkende #Wahlbeteiligung.

#Verpflichtung auf die #Vertraulichkeit mit #Muster

GDD-Praxishilfe DS-GVO
Verpflichtung auf die Vertraulichkeit
Stand: März 2022

https://www.gdd.de/downloads/praxishilfen/prax-praxishilfen-neustrukturierung/GDDPraxishilfeDSGVOVerpflichtungaufdieVertraulichkeit2.0.pdf

Muster Verpflichtung auf die Vertraulichkeit
Stand: März 2022

https://www.gdd.de/downloads/praxishilfen/ph-xi-muster-verpflichtung-auf-die-vertraulichkeit

Die in AGB enthaltene „#Bereiterklärung" eines Unternehmers ist noch keine „#Verpflichtung“ zur Teilnahme am #Verbraucherschlichtungsverfahren und löst deshalb noch keine weitergehenden #Informationspflichten aus.

OLG Celle, Urteil vom 24.07.2018, 13 U 158/17

http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/portal/page/bsndprod.psml;jsessionid=4A31955FAA891BD3AEEFD2D5DFDD74A2.jp15?doc.id=KORE218222018&st=null&doctyp=juris-r&showdoccase=1&paramfromHL=true#focuspoint