@BGN auf der anderen Seite bekommen andere Demos in #berlin wie #ZugderLiebe, #hanfparade usw immer mehr Auflagen. Bei den Demo u während d Vorbereitung u Aufbau auf d Straße, sperrt #berliner Polizei die Straßen nicht u gefährdet damit alle Beteiligten der #Versammlung. Das ist zb beim Zug d Liebe geschehen, das wg einer Reifenpanne bei einem MusikTruck die Tram u d Autoverkehr i d Bereich des Aufbau u wo sich Menschen auf d Straße befanden, nicht abgesperrt wurde.
#berlin #ZugderLiebe #hanfparade #berliner #versammlung
Aufruf zur #Mahnwache: #Fußgänger verstorben
Morgen, #Sonntag, 27.08.2023
17 Uhr #Berlin-#Moabit
#Stromstraße Ecke #Bugenhagenstraße https://www.openstreetmap.org/node/9928003318
#ADFCBerlin @CCitiesOrg #FUSSeV @VCDNordost
Pressemitteilung der #Polizei: https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2023/pressemitteilung.1354431.php
#Verkehrswende #VisionZero #Verkehrssicherheit #Kundgebung #Versammlung
#mahnwache #fußganger #sonntag #berlin #moabit #stromstraße #bugenhagenstraße #ADFCberlin #fussev #Polizei #verkehrswende #VisionZero #Verkehrssicherheit #kundgebung #versammlung
Musiker in Gefahr: Maykel Castillo #Pérez, der in #Kuba nur deshalb in Haft sitzt, weil er von seinen Rechten auf freie #Meinungsäußerung und friedliche #Versammlung Gebrauch gemacht hat, wird bedroht – setzt Euch für ihn ein! https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/kuba-inhaftierter-musiker-gefahr-2023-08-02?etcc_med=Newsletter&etcc_var=UA-NL&dat=KW31-2023
#perez #Kuba #meinungsaußerung #versammlung
VfL Breese Langendorf will weiter investieren
Harmonische Versammlung beim VfL Breese/Langendorf, fast 100000 Euro Umsatz
https://www.ejz.de/lokalsport/vfl-breese-langendorf-will-investieren-id295850.html
#Breese/Marsch #Breese #Langendorf #Satzung #Stahlbock #Versammlung #VfL
#breese #langendorf #satzung #stahlbock #versammlung #vfl
#Verbot einer weiteren angezeigten #Versammlung für den 3. Juni 2023 in #Leipzig. :blobcatthonking: https://www.leipzig.de/news/news/verbot-einer-weiteren-angezeigten-versammlung-fuer-den-3-juni-2023
Strafschärfung bei AG Freiburg - Trotz fehlen einer halbwegs sachgerechten Klärung wurde wegen des Festhaltens an der Sitzblokade vom 7.2.22 als gerechtfertigt Sina von der letzten Generation zu 30 statt 25 Tagessätzen verurteilt. RiA Dr. Müller folgte damit Staatsanwalt - obwohl #Versammlung nach Art. 8 GG erst um 9.uhr20 polizeilich beendet wurde, sie im Deeskalationsteam für Rettungsgasse sorgte, kommunkativen Charakter der Versammlung mit Flyer unterstrich will Ri Verwerflichkeit sehen
Nach dem #Ausschluss #Russlands vom #Europarat stünden die #Türkei und #Großbritannien in der #Kritik, #Gerichtsurteile und #Aufrufe des #Europarat zu #ignorieren.
#Konflikt über #Abschiebeentscheidung von #Bootsflüchtlingen, selbst wenn #Straßburger #EGMR per #Eilentscheidung dies #vorläufig unterbinde.
#Europarat #Organe nach Art. 10 #Satzung #EuRatS
#Ministerkomittee & #Parlamentarische #Versammlung
#FAZ, 19.05.23, #Politik, S.6, #Zimmermann - An die #Urteile sollen sich alle halten
#ausschluss #russland #europarat #turkei #großbritannien #kritik #gerichtsurteil #aufruf #ignorieren #konflikt #abschiebeentscheidung #bootsfluchtling #straßburg #egmr #Eilentscheidung #vorlaufig #organe #satzung #eurats #ministerkomittee #parlamentarisch #versammlung #faz #politik #zimmermann #urteil
In Spitzenzeiten bis zu 20 #Neonazis bei #Neonazi #Versammlung über mehrere Stunden auf #Schlossplatz zum #erstenMai in #Braunschweig #bs0105. Drei Lieder in gesamter Musik Playlist, #Reden, #Pöbeleien und #Pizza. 47 Fotos bei Flickr: https://flic.kr/s/aHBqjABZxJ
#neonazis #neonazi #versammlung #schlossplatz #erstenmai #braunschweig #bs0105 #Reden #pobeleien #pizza
1240 nachdem der Gegenprotest abgezogen ist, baut die POL Gitter ab und es gibt Pizza bei #Neonazi #Versammlung auf #Schlossplatz zum #erstenMai in #Braunschweig #bs0105.
#neonazi #versammlung #schlossplatz #erstenmai #braunschweig #bs0105
1140 Zulauf bei #Neonazi #Versammlung auf #Schlossplatz zum #erstenMai in #Braunschweig #bs0105.
Nun 18 #Neonazis.
Bis jetzt außer zwei Lieder keine schalltechnische Außenwirkung
#neonazi #versammlung #schlossplatz #erstenmai #braunschweig #bs0105 #neonazis
1120 #Neonazis Lasse Richei filmend und Pierre Bauer im Gespräch mit dem #Staatsschutz bei #Neonazi #Versammlung auf #Schlossplatz zum #erstenMai in #Braunschweig #bs0105.
Man kennt sich
#neonazis #staatsschutz #neonazi #versammlung #schlossplatz #erstenmai #braunschweig #bs0105
1104 Dominik Brandes verliest die Auflagen bei #Neonazi #Versammlung auf #Schlossplatz zum #erstenMai in #Braunschweig #bs0105.
#neonazi #versammlung #schlossplatz #erstenmai #braunschweig #bs0105
1047 10 #Neonazis bei #Neonazi #Versammlung auf #Schlossplatz zum #erstenMai in #Braunschweig #bs0105.
#neonazis #neonazi #versammlung #schlossplatz #erstenmai #braunschweig #bs0105
Und wenn laut @ADAC sich hinter den Forderungen von #LetzteGeneration "jeder versammeln kann", warum sorgt der mächtige Lobbyverband #ADAC nicht für die Umsetzung und kommt zur #Versammlung heute 15:00 am Brandenburger Tor?
#versammlung #adac #LetzteGeneration
Neonazistische '#NeueStärke #Partei' wollte gerichtlich feststellen, das Beendigung ihrer #Versammlung am 22.03.22 in #Gera von der #Polizei ausging - dies wurde von Verwaltungsgericht abgewiesen. Versammlungsleiter hatte selber per Megafon Aufzug beendet. https://www.thueringer-allgemeine.de/leben/recht-justiz/streit-um-demonstration-neue-staerke-unterliegt-vor-verwaltungsgericht-in-gera-id237910933.html
#neuestarke #partei #versammlung #gera #Polizei
Versammlungs"Freiheits"Gesetz stoppen!
"Nun soll der #Protest am 18. März - einige Tage vor der Abstimmung im Landtag - um 15:30 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in #Frankfurt unter dem Motto Versammlungs"Freiheits"Gesetz-stoppen weitergehen.
Angesichts der geplanten weitreichenden Einschränkungen des Grundrechts auf #Versammlung und der damit verbundenen #meinungsaußerung
fordern die Veranstalter*innen einen sofortigen Stopp des Gesetzesvorhabens, mindestens aber den Aufschub der Abstimmung in der kommenden Plenarwoche: "Eine solch schwerwiegende Abstimmung im Landtag darf nicht ohne zivilgesellschaftlichen Protest stehen bleiben."
https://www.frankfurter-info.org/news/versammlungsfreiheitsgesetz-stoppen
#Repression #sozialeKontrolle #Autoritarisierung #Antireport
#protest #frankfurt #versammlung #meinungsaußerung #repression #sozialeKontrolle #Autoritarisierung #antireport
#polizei #überwachung #demonstration #videoaufnahmen #hessen #wiesbaden #protest #versammlung #Versammlungsgesetz
Demonstrationsrecht: Der Protest gegen das neue hessische Versammlungsgesetz wird lauter
https://netzpolitik.org/2023/demonstrationsrecht-der-protest-gegen-das-neue-hessische-versammlungsgesetz-wird-lauter/
#polizei #uberwachung #demonstration #videoaufnahmen #hessen #wiesbaden #protest #versammlung #Versammlungsgesetz
#Ermittlungsverfahren eingestellt
Wir hatten im Mai 2022 für #ReclaimYourFace Unterschriften gesammelt und wurden von der Polizei einer Straftat bezichtigt.
Zu zweit hätten wir eine #Versammlung abgehalten - und zwar eine unangemeldete!
Zur endgültigen Klärung hatten wir auf ein Verfahren gehofft ...
#demokratie #teilhabe #bürgerinitiative
https://annaelbe.net/ziel_diesunddas_unterschriftensammeln.php#20230123-ryfEingestellt
#ermittlungsverfahren #ReclaimYourFace #versammlung #demokratie #teilhabe #burgerinitiative