Iran: Verstoß gegen Kopftuchpflicht soll noch härter bestraft werden
Noch sieht man in vielen Städten des Iran Frauen ohne Kopftuch. Doch ein Gesetzentwurf des Mullah-Regimes wurde nun noch einmal verschärft und sieht drakonische Strafen für den Verstoß gegen die Kopftuchpflicht vor.
#iran #kopftuchpflicht #verscharfung
@dirkwagner Demokratie ist kein Wunschkonzert. Wählen reicht da nicht. Was willste machen?
#Klimakanzler #fdp #brussel #rechten #verscharfung #asylrechts #asylrechtsverscharfung #spd
#Klimakanzler #fdp #brussel #rechten #verscharfung #asylrechts #asylrechtsverscharfung #spd
Ich fühle mich schlecht regiert.
Den #Klimakanzler können wir uns schon lange von der Backe putzen.
Da kommt auch nix mehr.
Wenn die #FDP nur ordentlich Druck macht, knickt der Olaf meistens ein.
Und in #Brüssel ist man heute auf ganzer Linie den #Rechten Europas gefolgt, was die #Verschärfung des #Asylrechts angeht.
#Asylrechtsverschärfung
Dafür hab ich die #SPD nicht gewählt.
#Klimakanzler #fdp #brussel #rechten #verscharfung #asylrechts #asylrechtsverscharfung #spd
GebäudeenergiegesetzGrüne verschärfen Heizungsverbot massiv weiter https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/heizungsverbot-verschaerft/ #Gebäudeenergiegesetz #Heizungsverbot #Verschärfung #Deutschland #Bundesrat #80Jahre #Grüne
#grune #80jahre #bundesrat #deutschland #verscharfung #heizungsverbot #gebaudeenergiegesetz
RT @HubertAiwanger
Bund plant #Verschärfung #Waffenrecht für #Schützen u #Jäger.Meint Ihr wirklich,dass unser Land sicherer wird wenn legale Waffenbesitzer mediz/psycholog Gutachten vorlegen müssen,aber Gewalttäter,die Feuerwehrautos angreifen,am nächsten Tag wieder freikommen?Brennt Euch der Hut?
#verscharfung #Waffenrecht #schutzen #jager
Ja Hubert #Aiwanger
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RT @HubertAiwanger
Bund plant #Verschärfung #Waffenrecht für #Schützen u #Jäger.Meint Ihr wirklich,dass unser Land sicherer wird wenn legale Waffenbesitzer mediz/psycholog Gutachten vorlegen müssen,aber Gewalttäter,die Feuerwehrautos angreifen,am nächsten Tag wieder freikommen?Brennt Euch der Hut?
https://twitter.com/HubertAiwanger/status/1614671045373444100
#Aiwanger #verscharfung #Waffenrecht #schutzen #jager
Ahja.....nachdem man gemerkt hat das eine #Verschärfung des #Strafrechts(2017) nichts gebracht hat, bleibt man bei dem erfolglosen Ansatz und verschärft weiter das Strafrecht ^^
Wie wäre es denn mal Ursachenanalyse? Warum werden die Menschen immer aggressiver und gewaltbereiter? Haben die #Chancenlosigkeit und #Armut immer größerer Teile der Bevölkerung damit zu tun? Hat die Konkurrenzgesellsxhaft der wir im Arbeitsalltag ausgesetzt sind damit zu tun?
#Silvester
#faeser
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/silvester-krawalle-faeser-101.html
#Faeser #silvester #armut #chancenlosigkeit #Strafrechts #verscharfung
#Reichsbürger - Bundesinnenminister Faeser beharrt auf #Verschärfung des #Waffenrechts
Nach den Razzien gegen sogenannte Reichsbürger drängt Bundesinnenministerin #Faeser weiter auf eine Verschärfung des Waffenrechts.
#verscharfung #Waffenrechts #Faeser #reichsburger
#Reichsbürger - Bundesinnenminister Faeser beharrt auf #Verschärfung des #Waffenrechts
Nach den Razzien gegen sogenannte Reichsbürger drängt Bundesinnenministerin #Faeser weiter auf eine Verschärfung des Waffenrechts.
#verscharfung #Waffenrechts #Faeser #reichsburger
Noch mehr durchsuchte #Polizisten
Noch mehr Polizisten als bisher bekannt gehören zu den #terrorverdächtigen #Reichsbürgern. Waren sie vorab informiert? #Innenministerin Faeser kündigt #Verschärfung des #Waffen- und #Disziplinarrechts an
Von Konrad Litschko
#polizisten #terrorverdachtigen #reichsburgern #innenministerin #verscharfung #waffen #disziplinarrechts
Noch mehr durchsuchte #Polizisten
Noch mehr Polizisten als bisher bekannt gehören zu den #terrorverdächtigen #Reichsbürgern. Waren sie vorab informiert? #Innenministerin Faeser kündigt #Verschärfung des #Waffen- und #Disziplinarrechts an
Von Konrad Litschko
#polizisten #terrorverdachtigen #reichsburgern #innenministerin #verscharfung #waffen #disziplinarrechts