Subventionen: Wenn der Staat die Wirtschaft päppelt

Steuerrabatte, Finanzhilfen, Staatseinstieg: Gerade in Krisenzeiten zeigen sich Regierungen häufig von ihrer großzügigen Seite. Doch wer behält bei Subventionen den Überblick? Von Ingo Nathusius.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/subventionen-deutschland-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Subventionen #Staatshilfen #Verstaatlichung #Gastronomie #Mehrwertsteuer

#Uniper #Verstaatlichung #Energiewende
Neu von mir auf Telepolis:
https://www.telepolis.de/features/Warum-Uniper-unsere-Steuergeld-Milliarden-nicht-verdient-9076968.html

Uniper will wieder auf eigenen Füßen stehen

Der verstaatlichte Energiekonzern Uniper will so schnell wie möglich wieder eigenständig werden. Das Geschäft habe sich wieder stabilisiert, teilte der Konzern bei seiner Hauptversammlung mit.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/uniper-hv-privatisierung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Energiekrise #Gaskrise #Uniper #Verstaatlichung #Privatisierung

Uniper erwartet keinen weiteren Kapitalbedarf vom Bund

Der verstaatlichte Energiekonzern Uniper sieht bis nächstes Jahr keinen weiteren Bedarf an frischem Geld seitens des Bundes. Der Gasimporteur rechnet nun sogar wieder mit einem Gewinn.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/uniper-gaspreise-gas-ukraine-krieg-kapitalbedarf-staat-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Uniper #Verstaatlichung #Gaspreise #Ukraine #Russland

@g_reichenbach Nun, #Verstaatlichung und #Vergesellschaftung sind ja Teufelswerk. Völlig unvereinbar mit unserer #fdgo und dem heiligen #Privateigentum (an #Produktionsmitteln). #Judenbolschewismus, hat der Föhrer schon verboten!1!!

Nur nicht beim #Atommüll, da ging's wie geschmiert, der gehört jetzt uns allen. #Sozialismus yeah! https://www.atommuellreport.de/themen/detail/erst-378-gebinde-mit-schwach-und-mittelradioaktiven-abfaellen-in-der-verantwortung-der-bgz.html

Alter! Das gibt es doch nicht. Aber Hauptsache der Bahn-Chef verdoppelt sich sein Gehalt... #LRT #Bahnreform #kaputtgespart #Verstaatlichung #Grundversorgung #derMarktregeltamArsch

#KarlLauterbach wirbt für #Gesundheitsreform, vor allem für die #Krankenhäuser.
Das ist im gewissen Maße auch richtig, aber es bedarf leider noch viel mehr, als nur eine Reform. #Deutschland braucht eine komplett neue Struktur, im Prinzip eher eine #Revolution, ansonsten ist das Gesundheitswesen nicht zu retten!

#Verstaatlichung #Bundesgesundheitsminesterium #Bundesregierung #Landesregierung #AngstVorRealität #Sackgasse

https://www.zeit.de/gesundheit/2023-03/krankenhausreform-bundesgesundheitsminister-karl-lauterbach-spitzentreffen-berlin

Nov 1918 wurde eine »Sozialisierungskommission« eingesetzt, in der ua #Kautsky, #Hilferding und #Schumpeter saßen. Angesichts dessen schrieb Karl #Korsch: »Die Durchführung der ›#Sozialisierung‹ denkt sich der Unkundige gewöhnlich in der Form der einfachen #Verstaatlichung. Auf dieser Gleichsetzung von #Vergesellschaftung und Verstaatlichung beruhen die meisten Einwände«. Jacob Blumenfeld hat den zitierten Text für den blog des #SFB294 zu #Eigentum neu gelesen: https://sfb294-eigentum.de/de/blog/what-was-socialization-a-look-back/

Uniper wird verstaatlicht und Vorstandschef Maubach macht von seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch. Künftig hätte er auf Boni verzichten müssen. „Im Sinne der Steuerzahler kann man nur hoffen, dass das Sonderkündigungsrecht von Herrn Maubach keine Abfindungszahlungen nach sich zieht“, sagt der CDU-Politiker Dennis Radtke
#Uniper #Verstaatlichung #Energie #Gas

https://www.waz.de/wirtschaft/uniper-chef-maubach-kuendigt-und-kann-auf-abfindung-hoffen-id237335631.html

#Verstaatlichung einfach die clevere Antwort auf jede zweite dumme Frage.
#Sozialismus

Die „Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW)“ klingt auch ein bisschen wie eine Erfindung aus einem Georg Kreisler-Lied. Gibt's aber wirklich und versucht scheinbar zu Verhindern, dass der Staat, der #Uniper „retten“ soll, dabei auch was zu sagen hat. #Verstaatlichung, aber kapitalistisch.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/uniper-hautptversammlung-rettungspaket-verstaatlichung-101.html

"Die Vorschläge sehen vor, für bestimmte Grundkosten der Häuser feste Beträge zu zahlen, etwa Personal, eine Notaufnahme oder notwendige Medizintechnik."

"Und nur kurz darauf melden sich die ersten Krankenkassen alarmistisch: Es drohe eine Verstaatlichung des Gesundheitssystems, wenn die Politik den Krankenhäusern feste Budgets zuweist - und die Kassen damit Einfluss verlieren."
(tagesschau.de)
#Verstaatlichung des #Gesundheitssystems? Das wäre doch mal was. Könnte der richtige Schritt sein.

@elhotzo #verstaatlichen
#Verstaatlichung
#Privatisierung rückgängig machen!

Kann man
» Also fokussieren sich viele Leute mit emanzipatorischen Bestrebungen auf kleinere und näher liegende Ziele, von denen sich wenigstens ein bescheidener Erfolg erhoffen lässt «
verallgemeinern? 🤔

Ist DESHALB ständig das #Tempolimit in der Zeitung, statt #Verstaatlichung und massiver Ausbau der #Bahn?
Sprachregelungen statt Erbschafts- und #Vermögenssteuer?
#Überwachung statt #Bauwende?
...?

https://www.heise.de/tp/features/Kulturelle-Aneignung-ist-etwas-Notwendiges-7322141.html?seite=all

"Die kommunalen Aktionäre - knapp 80 Städte, Kreise und Zweckverbände an Rhein und Ruhr - halten 98 Millionen Aktien und sind mit einem Anteil von 15 Prozent die einflussreichsten Anteilseigner bei RWE."
@klimagerechtigkeit_deutschland #RWE #Enteignung #Verstaatlichung

Immer wenn jemand von der #SPD ausnahmsweise was richtiges sagt, habe ich den Impuls "vielleicht wähle ich die mal"... was ist nur los mit mir? #Grundversorgung gehört in staatliche Hand. Bärbel #Bas is right.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-09/bas-gasumlage-gaspreisdeckel-verstaatlichung-finanzierung
#Gas #Strom #Wasser #Verstaatlichung

Wetten, dass..?

Die #Gasumlage gestrichen wird. Das #Buergergeld wegen der #Verstaatlichung von #Uniper (offiziell wegen orga. Problemen) auf Mai 23 verschoben wird und eine 1x Zahlung von 75€ für Bedürftige im Januar erfolgt?

Wetten, dass..?

Die #Gasumlage gestrichen wird. Das #Buergergeld wegen der #Verstaatlichung von #Uniper (offiziell wegen orga. Problemen) auf Mai 23 verschoben wird und eine 1x Zahlung von 75€ für Bedürftige im Januar erfolgt?

#Verstaatlichung von #Twitter, aber anders.

#China #Musk #musktwitter #Tesla #FreeSpeech

https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/elon-musk-twitters-neuer-eigentuemer-hat-ein-china-problem-17985074.html

#Aerotelegraph - Geleaste Flugzeuge: Wie Russland die Verstaatlichung von Jets vorbereitet - https://www.aerotelegraph.com/wie-russland-die-verstaatlichung-von-jets-vorbereitet #Verstaatlichung #Flugzeuge #russland #leasing