Berlin bietet Polen längere "Patriot"-Stationierung an

Die Bundesregierung hat Polen angeboten, die Stationierung deutscher "Patriot"-Luftverteidigungssysteme bis zum Jahresende zu verlängern. Damit wolle man dem Sicherheitsbedürfnis des Nachbarn Rechnung tragen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/verlaengerung-patriot-polen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#PatriotAbwehrsystem #Polen #Verteidigungsministerium #Ukraine

@netzpolitik_feed

#Bundeswehr #Verteidigungsministerium

Der Koalitionsvertrag schließt nicht nur #Hackbacks aus und will Schwachstellen konsequent schließen, er will auch die „parlamentarische Kontrolle über den Einsatz von Cyber-Fähigkeiten der Bundeswehr“. Ohne Diskussion, was die Armee dürfen soll, wird das nicht gehen. Und ohne Antworten darauf, was die Armee schon heute tut, erst recht nicht.

Mehr Transparenz stünde einer Demokratie sehr gut zu Gesicht.

Das #Bundesverteidigungsministerium würde gerne Facebook, Google & Twitter über meinen Besuch informieren und verlangt mehrere Klicks, um das zu verhindern.
Hast du da nicht vielleicht 1 Ansprechpartner:in, dieses kleine #Datenschutz​-Missverständnis zu beheben, @ulrichkelber?
#Datenschutz #Privacy #Verteidigungsministerium #BMVg @DS_Stiftung @mrdatenschutz

Das #Bundesverteidigungsministerium würde gerne Facebook, Google & Twitter über meinen Besuch informieren und verlangt mehrere Klicks, um das zu verhindern.
Hast du da nicht vielleicht 1 Ansprechpartner:in, dieses kleine #Datenschutz​-Missverständnis zu beheben, @ulrichkelber?
#Datenschutz #Privacy #Verteidigungsministerium #BMVg @DS_Stiftung @mrdatenschutz

"Die #Bundesregierung wurde von den dramatischen Entwicklungen in #Russland ziemlich überrascht. Als Frühwarnsystem fiel der #BND offenbar aus."

Entsprechend dürftig sei die Informationslage gewesen, als am Samstagabend das #AuswaertigeAmt und das #Verteidigungsministerium die Obleute der zuständigen Bundestagsausschüsse in einer Telefonschalte zum Stand in Russland informierten. Die Erkenntnisse seien kaum über das hinausgegangen, was in den Medien berichtet wurde.

https://www.spiegel.de/politik/wagner-aufstand-in-russland-bnd-informierte-bundesregierung-erst-samstagvormittag-a-aa9a07aa-3a6c-4e3e-8cfd-7ba7ad459c0b

Der Chef der #Wagner-Söldner, Prigoschin, fordert das russische #Verteidigungsministerium heraus. Er behauptete, seine Söldner seien von russischen Soldaten angegriffen worden. Der #Kreml wies die Vorwürfe zurück, der #FSB ermittelt nun gegen ihn:Planung "eines bewaffneten Aufstandes".
Darauf steht eine Freiheitsstrafe zwischen 12 und 20 Jahren geahndet.

#Prigoschin auf TG: "Das ist kein #Militaerputsch, das ist ein Marsch für Gerechtigkeit"

https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100197152/prigoschin-droht-mit-meuterei-kreml-ermittelt.html

🍿
https://t.me/genprocrf/2783

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Ein gefälschtes Foto einer #Explosion am #Pentagon in den #USA hat heute für Aufregung in den Onlinenetzwerken und kurzzeitig für einen #Kurseinbruch an den Börsen gesorgt.

„Wir können bestätigen, dass es sich um eine Falschmeldung handelt und das Pentagon heute nicht angegriffen wurde“, sagte ein Sprecher des US-#Verteidigungsministerium.

https://orf.at/stories/3317645/

BundeswehrPistorius will Macht von Gleichstellungsbeauftragten stärken https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/gleichstellungsbeauftragte-bundeswehr/ #Verteidigungsministerium #Gleichstellung #Deutschland #Bundeswehr #Pistorius

Morgen in #Halle: Erste große Einweihung seit der Gründung bei der @Cyberagentur - der GmbH für Cybersicherheitsforschung von @bmi und #Verteidigungsministerium.

Cyber-was?

⬇️

Kleines Update dazu beim #MDR mit Cyberagentur-Chef @DrHu und @HonkHase , der sich eher mehr @bsi als Cyber-irgendwas wünscht.

#Cyberagentur #Cybersicherheit #Cybersecurity

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/cyberagentur-halle-einweihung-kritik-hummert-atug-100.html

#FakeNewsErwischt
Nein, das #Verteidigungsministerium wies #ukrainisch|e #Soldaten nicht via Plakat auf das Verbot von #Hakenkreuze|n hin
https://correctiv.org/faktencheck/2023/02/21/nein-das-verteidigungsministerium-wies-ukrainische-soldaten-nicht-via-plakat-auf-das-verbot-von-hakenkreuzen-hin/

@MeinHund
Das bringt mich auf eine Idee -> Könnten wir das #Verteidigungsministerium nicht an @mastrackzi geben, dafür übernimmt #borispistorius das #Verkehrsministerium?
Das könnte uns in einigen Dingen echt voran bringen.
#tempolimit #Bahn #klimaneutralitat im Verkehr.

@piratenschlumpf
#Merz' Gesichtszüge verhärten sich mit jeder Zeile. Damit hat #StrackZimmermann dann wohl jegliche Aussichten auf das #Verteidigungsministerium in einer etwaigen Koalition aus Union + #AFDP frühzeitig begraben 👺
Der zaghafte bis ausbleibende Zwischenapplaus könnte darauf hindeuten, dass sich da einige der stramm uniformierten "Un' wenn et Drömmelsche röft, dann stonn 'mer all parat"-Karnevalisten im Saal selbst auch mitgetroffen fühlen :mastoface_with_rolling_eyes:

Ihr könnt gleich in der #Ukraine anfangen!

https://meduza.io/en/news/2023/02/07/russian-defense-ministry-prepares-legislation-allowin g-draftees-to-volunteer-for-peacekeeping-missions

Das russische #Verteidigungsministerium hat einen #Gesetzentwurf ausgearbeitet, der mehr russische Soldaten dazu bringen würde, freiwillig an #Friedensmissionen teilzunehmen, unter anderem indem es den Einberufen ermöglicht, als #Friedenstruppen zu dienen, so RBC.“..

Ist das dreist!

RT @NZippelius
Es ist einfach nicht zu fassen. Auf meine schriftliche Frage muss das #Verteidigungsministerium einräumen, dass im Jahr 2022 keine Prüfung zur Verfügbarkeit von #Panzern stattgefunden hat. Wie will der #Bundeskanzler strategisch handeln, wenn er nicht einmal die Bestände kennt?

RT @NZippelius
Es ist einfach nicht zu fassen. Auf meine schriftliche Frage muss das #Verteidigungsministerium einräumen, dass im Jahr 2022 keine Prüfung zur Verfügbarkeit von #Panzern stattgefunden hat. Wie will der #Bundeskanzler strategisch handeln, wenn er nicht einmal die Bestände kennt?

#maassen Jeden Tag, wenn ich einen Satz von @HGMaassen lese, überlege ich, wieviele von genau diesen gefährlichen Typen in unserem Staat noch wichtige Posten besetzen. Zum Beispiel im #Verteidigungsministerium. #Demokratiefeinde

RT @tagesschau
ARD-Journalist Stempfle neuer Sprecher des Verteidigungsministeriums http://www.tagesschau.de/inland/stempfle-pistorius-101.html #Pistorius #Verteidigungsministerium

Was für eine Flasche haben wir eigentlich als #Bundeskanzler? Wir prüfen knapp ein Jahr nach dem Überfall Russlands, wie viele Panzer wir haben?! Und lassen alle Verbündeten im Regen stehen, indem wir die #Leopardpanzer zurückhalten. #SPD #Verteidigungsministerium

#Verteidigungsministerium und „#Verteidigung gegen die dunklen Künste“ haben einen ähnlichen Verschleiß beim #Führungspersonal. #HarryPotter

Während die "Zählung" der Panzer laut Spiegel bereits seit letztem Sommer vorliegen soll und #Kanzleramt sowie #Verteidigungsministerium (beide #SPD) wohl nur noch auf Zeit spielen, wird bekannt, wie angepisst die Alliierten tatsächlich sind.

Auf "Leos nur wenn auch Abrams" haben die USA heftig reagiert: Von "angespannt" über "ungewohnt scharf" bis zu "besonders schroff" sei die Konfrontation von US-Vertretern mit dem Kanzleramt gewesen, schreibt die Süddeutsche. (1/2)