Don Trueten :antifa: · @thomas
555 followers · 3098 posts · Server mastodon.trueten.de
Prozesse: #AKW-Gegner wollen Aus für #Neckarwestheim 2 durchsetzen
Vier Monate vor dem endgültigen Aus für das Atomkraftwerk Neckarwestheim 2 wollen #Atomkraftgegner vor Gericht eine sofortige #Stilllegung des Blocks erreichen. Vor dem #Verwaltungsgerichtshof (VGH) in #Mannheim lieferten sich Experten des beklagten #Umweltministerium|s und der Kläger am Mittwoch einen Schlagabtausch um #Sicherheitsstandards für #Kernkraftwerke und deren Einhaltung mit Schwerpunkt Neckarwestheim. Der Beschluss der Richter, die das Feld weitgehend den Gutachtern beider Seiten überließen, soll Anfang kommender Woche veröffentlicht werden.
https://www.zeit.de/news/2022-12/14/akw-gegner-wollen-aus-fuer-neckarwestheim-2-durchsetzen
#AKW #neckarwestheim #Atomkraftgegner #Stilllegung #verwaltungsgerichtshof #Mannheim #umweltministerium #sicherheitsstandards #Kernkraftwerke #akwneindanke
dokmz · @dokmz
459 followers · 389 posts · Server mastodon.social#Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg weist Berufung von #AfD-#Stadtrat zurück – Urteil: OB Martin Horn darf im politischen Diskurs einer #Gemeinderatssitzung Stellung beziehen
Die Äußerung des Oberbürgermeisters Martin Horn
https://www.dokmz.com/2022/11/24/verwaltungsgerichtshof-baden-wurttemberg-weist-berufung-von-afd-stadtrat-zuruck-urteil-ob-martin-horn-darf-im-politischen-diskurs-einer-gemeinderatssitzung-stellung-beziehen/
#Dienste #Kameradschaft #Rechtsextremismus #urteil
#verwaltungsgerichtshof #afd #stadtrat #Gemeinderatssitzung #dienste #kameradschaft #rechtsextremismus #urteil
dokmz · @dokmz
624 followers · 865 posts · Server mastodon.social#Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg weist Berufung von #AfD-#Stadtrat zurück – Urteil: OB Martin Horn darf im politischen Diskurs einer #Gemeinderatssitzung Stellung beziehen
Die Äußerung des Oberbürgermeisters Martin Horn
https://www.dokmz.com/2022/11/24/verwaltungsgerichtshof-baden-wurttemberg-weist-berufung-von-afd-stadtrat-zuruck-urteil-ob-martin-horn-darf-im-politischen-diskurs-einer-gemeinderatssitzung-stellung-beziehen/
#Dienste #Kameradschaft #Rechtsextremismus #urteil
#verwaltungsgerichtshof #afd #stadtrat #Gemeinderatssitzung #dienste #kameradschaft #rechtsextremismus #urteil
Jürgen Rosenow - Datenschutz · @All_in_Media_Datenschutz
6 followers · 4 posts · Server hessen.socialUnglaubliches Chaos bei der vergangenen Abgeordneten- Bundestagswahl in #Berlin:
Der Berliner #Verwaltungsgerichtshof ordnete an, dass im Februar 2023 die Wahl wiederholt werden muss.
Eine #Premiere in #Deutschland. Auch Teile der #Bundestagswahl müssen wiederholt werden - und kein Ruhmesblatt für Berlin.
Meine Meinung: nach diesem Chaos kann nur so das Vertrauen in die #Demokratie und den wichtigen Aspekt der Wahl wiederhergestellt werden.
Details bei der SZ: https://t1p.de/f7few
#Demokratie #Bundestagswahl #Deutschland #Premiere #verwaltungsgerichtshof #berlin