Nachdem 2012 die #chinesische #Variante von #Twitter - #Weibo, das als #Werkzeug für #demokratischen #öffentlichen #Diskurs #Verwendung gefunden hatte, mit #Zensur, #Strafen und #Verhaftungen #bekämpft wurde, hat #Tencent mit der #KP zusammen #Wechat hervorgebracht, bei dem ein #Zusammenschluss nur in #kleinen #Gruppen von #maximal 500 #Personen #erlaubt und #möglich ist.
#China #Diktatur #Autoritarismus #Regime
#SZ 27.07.23 #Feuilleton S. 9, Kai #Strittmatter - Alles eins, alles meins
#Chinesisch #Variante #twitter #weibo #werkzeug #demokratisch #offentlich #diskurs #verwendung #zensur #strafe #verhaftung #bekampft #tencent #kp #wechat #zusammenschluss #klein #Gruppe #maximal #person #erlaubt #moglich #china #diktatur #autoritarismus #regime #sz #feuilleton #Strittmatter
#Hashtags #und #deren #Verwendung #vollkommen #missinterpretiert, aber damit ist appgefahren hier im Fediverse in guter Gesellschaft 🤪
#missinterpretiert #vollkommen #verwendung #deren #und #hashtags
#Wildkräuter kann man auch im #Winter finden und verwenden. Zwar eignen sie sich weniger zum #Trocknen, aber für die #frische #Verwendung allemal. Haltet mal Ausschau, was jetzt schon so zum Vorschein kommt.
#wildkrauter #Winter #trocknen #frische #verwendung
#Augenblicksversagen - für #kurze #Zeit nicht mit der #erforderlichen #Sorgfalt #handeln.
Bei #missbräuchlichen #Verwendung eines #Zahlungsinstruments habe der #Zahler keine #Haftung, was es #angeblich in § 675 #BGB heiße. Es sei denn, der #Kunde habe #grob #fahrlässig #gehandelt.
#Kreditkartenbetrug; #Enkeltrick
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__675.html
#Zeit, 29.09.22, #Verbrechen, S.20, Kerstin #Bund - #Gier. #Faulheit. #Ignoranz
#verwendung #Zahlungsinstrument #Zahler #haftung #angeblich #BGB #Kunde #grob #Fahrlässig #gehandelt #Kreditkartenbetrug #enkeltrick #verbrechen #bund #gier #faulheit #Ignoranz #Augenblicksversagen #kurz #zeit #erforderlich #Sorgfalt #handeln #missbräuchlich
Illegale Verwendung von DNA von Verwandten
Bluttest beim Baby kann den Vater hinter Gitter bringen
Mehr dazu bei https://www.wired.com/story/police-used-a-babys-dna-to-investigate-its-father-for-a-crime
Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3ph
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8121-20220823-illegale-verwendung-von-dna-von-verwandten.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8121-20220823-illegale-verwendung-von-dna-von-verwandten.htm
Tags: #Baby #Bluttest #Neugeborene #Charite #USA #Polizei #Ermittlungen #Verwendung #DNA #Biometrie #Gesundheitsdaten #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Privatsphäre #Zweck #eGK #Diskriminierung #eHealth
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@expertenkommision_cyberunfall @SheDrivesMobility
:blobcoffee:
#Strassennutzungsgebühr. #Mensch #Grundpreis #Steuern #Fußgänger #FußgängerInnen #RadfahrerInnen #extra #bezahlt #Nutzung. #Kommunen #zusätzlicheGebühren #Verwendung #öffentlichenRaum #vergüten .
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Ein #rechtsstaatliches #Strafrecht bestrafe #Taten, nicht #Gesinnungen; Ein #Gesinnungsstrafrecht sei kein gutes #Strafrecht;
#Frage nach #Anwendbarkeit von § 140 #StGB - #Belohnung und #Billigung von #Straftaten auf #Verwendung des Z- #Symbol als #Billigung der #Straftat eines #Angriffskrieg nach #Völkerrecht: §13 #VStGB - #Verbrechen der #Aggression;
siehe auch §138 Abs. 1 Nr. 5 #StGB;
#Völkerstrafgesetzbuch; #Handlung
#SZ, 2.4.22, #Meinung, S. 5, Heribert #Prantl - Die #Putin #Rune
#rechtsstaatlich #strafrecht #Tat #gesinnung #Gesinnungsstrafrecht #frage #Anwendbarkeit #stgb #belohnung #Billigung #Straftat #verwendung #symbol #angriffskrieg #völkerrecht #VStGB #verbrechen #aggression #Völkerstrafgesetzbuch #handlung #sz #meinung #prantl #putin #rune
#Rechtsstaatsmechanismus sei für #Kommission die #rechtliche #Grundlage dafür, #Geld aus #Wiederaufbaufond der #EU zurückzuhalten
#Entgegnung zielt darauf, der #Mechanismus solle #sicherstellen, die #Verwendung erfolge #ordentlich
Inwiefern ist das bei #Verletzung rechtsstaatlichordentlichem #Prinzips nicht der #Fall?
#Gewaltenteilungm#Rechtsstaatsprinzipm#Rechtsgemeinschaft
#Zeit, 14.10.21, #Politik, S.5, #Interview Matthias #Krupa mit Witold #Waszczykowski - Was soll daran #falsch sein?
#Rechtsstaatsmechanismus #kommission #rechtlich #grundlage #geld #Wiederaufbaufond #eu #Entgegnung #mechanismus #Sicherstellen #verwendung #Ordentlich #verletzung #prinzip #fall #Gewaltenteilungm #zeit #politik #interview #Krupa #Waszczykowski #falsch
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Überblick #Regelungen GG
Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung
#Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #Regelung #Rechtsweggarantie #recht #gesetzlich #richter #rechtlich #Gehör #Nulla #poena #sine #lege #verbot #Doppelbestrafung #auslegung #begriff #öffentlich #gewalt #abweichen #sonstig #verwendung #Leistungsrecht #normgeprägt #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Die #Beschreibung eines #Verhältnises von #Gedanken und #Kommunikation kann unter der #Bedingung #gelingen, dass ein #Wort seines #Begriffes #enthoben wird und in einer #operativen #Funktionsweise #Verwendung findet im #Sinn eines #Sprechaktes. #Denken und #Gedachtes wird so #unterscheidbar in #Form von #Anschlussfähigkeit
Niklas #Luhmann - Die #Autopoiesis des #Bewusstseins
#Soziale #Welt, 36. Jahrg., H. 4 (1985), pp. 402-446, S. 407
#beschreibung #verhältnis #gedanke #kommunikation #bedingung #gelingen #wort #begriff #enthoben #operativ #funktionsweise #verwendung #sinn #Sprechakt #denken #Gedacht #unterscheidbar #form #anschlussfähig #operation #Sprechakttheorie #luhmann #autopoiesis #bewusstsein #sozial #welt
#Hinweis auf #Studiengang #Weltraumbergbau;
Das #Weltall als #Ressource für die #Verwendung von #Ressourcen im #Weltraum: #Verzicht auf #Notwendigkeit des #Transportes von #Rohstoffen durch die #Erdatmosphäre.
#Praktische #Studiengänge als #Bedingung für das #Erarbeiten von #Möglichkeiten.
Vgl. #Institut für #Luftrecht, #Weltraumrecht und #Cyberrecht
#Universität zu #Köln
https://ilwr.jura.uni-koeln.de/
#FAS, 24.01.21, S. 53, #Wissenschaft, Ein #Studium für #Pioniere, Piotr #Heller
#Hinweis #studiengang #Weltraumbergbau #weltall #ressource #verwendung #ressourcen #weltraum #verzicht #notwendigkeit #transport #rohstoff #erdatmosphäre #Praktisch #Studiengänge #bedingung #erarbeiten #möglichkeiten #Institut #Luftrecht #Weltraumrecht #Cyberrecht #universität #köln #fas #wissenschaft #studium #pionier #Heller
#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG
#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich
#Abhängig von #Art der #Beeinträchtigung, #Verwendung #technischer #Hilfsmittel und #verfolgtem #Zweck;
#Durchsuchung; #Verwendung #technischer #Hilfsmittel;
-> #Schrankenschranke je #Richtervorbehalt
#Absolute #Grenze: #Schutz des #Intimbereichs, #geschützt durch #Menschenwürde Art. 1 GG
#Unterscheidung #präventiver und #repressiver #Schutz
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#Gefährliche #Körperverletzung § 224 #StGB
Abs. 1 Nr. 2 #StGB mittels einer #Waffe oder eines #anderen #gefährlichen #Werkzeugs
#Definitionen
#Werkzeug: Für #bestimmte #Zwecke #geformter #Gegenstand, mit dessen #Hilfe etwas #bearbeitet wird.
#Gegenstand: Nur #feste #Körper
#Gefährlich: Nach den #konkreten #Umständen der #Verwendung #Eignung zur #Verursachung #erheblicher #Verletzung
#Waffe: Zur #Beibringung von #Verletzungen #bestimmt.
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#Gefährliche #Körperverletzung
§224 #StGB Abs. 1 Nr. 2 Alt. 2
#Definition #Gefährliches #Werkzeug
#Gegenstand, der aufgrund seiner #objektiven #Beschaffenheit und der #Art seiner #Verwendung im #konkreten #Fall #geeignet ist, #erhebliche #Verletzungen herbeizuführen.
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im #BGB als #Unterscheidung zum #ius #aequuum; #billiges #Recht, womit #Normen gemeint sind, die #wertausfüllungsbedürftigen #Tatbestand #enthalten oder bzgl. #Rechtsfolge #Ermessensspielraum #zulassen; #Unterscheidung zum #Naturrecht mit dem im #römischen #Recht von #strengem #Recht unterschieden wurde durch #Kulturbezug statt #Naturbezug der #Verwendung;
#Referenz zu #Zeit und #Wandel; #Wertung, #Normativität
#Brox, #Walker #BGB #Allgemeiner #Teil, S. 22
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Wenn jemand meint #Steuerzahlung #verweigern zu können, weil er mit #Gewissensgründen nicht #vereinbaren kann, wie die #Steuer #verwendet wird, kann er sich nicht auf seine #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG berufen, weil die #Verwendung der #Steuern aus seiner #Steuerzahlung nicht in den #Verantwortungsbereich des #Einzeln(en) fällt. #Geregelt in #Art. 110 GG.
Stefan #Muckel, #Vorlesung #Religionsverfassungsrecht, #Einführung in das #Kirchenrecht, 04.05.2021
#Steuerzahlung #verweigern #Gewissensgründen #vereinbaren #steuer #verwendet #Gewissensfreiheit #art #verwendung #steuern #Verantwortungsbereich #Einzeln #geregelt #Muckel #vorlesung #Religionsverfassungsrecht #einführung #kirchenrecht
#Synonyme #Verwendung von #Subjektionstheorie und #Subordinationstheorie.
#Bedeutung der #Differenzierung entfaltet #Relevanz im #Hinblick auf die #Frage nach anzuwendenden #Vorschriften, #Haftungstatbestand und #Rechtsweg. Die #Unterscheidung ist eher #idealtypisch zu #verstehen die #Ordnung ist insofern weder #empirisch noch #theoretisch #einwandfrei abbildbar.
#Idealtyp #Idealtypik
#Rechtsordnung #Rechtssystematik #Rechtssystem
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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#Hinweis auf #Cynical #Theorie(s), Helen #Pluckrose, James #Lindsay
#Aktion von Florian #Schroeder bei #Kundgebung #Querdenken 711: #Verwendung von #sprachlich(en) #Codewort(en), die sonst zur #Diskussionsabwehr oder #Selbstbestärkung dienen.
#Verwendung der #Möglichkeit der #Abgrenzung durch #Sprache zum #stiften von #Verwirrung.
#Frage: Was wird damit #gewonnen?
#FAS, 30.08.2020, #Feuilleton, Mark #Siemons - Jetzt hilft nur noch #Verwirrung, S. 37
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#Funktion von #Sprache, #Verbreitungsmedien und #Erfolgsmedien in der #Evolution von #Kommunikation
#Sprache: #Differenzierung von #Kommunikation und #Wahrnehmung; #Verstehen; #operativ(e) #Schließung durch #binär(e) #Kodierung; #Umweltoffenheit durch #Verbindung von #Schließung mit #Verwendung von #Thema als #Erwartungsprogramm zur #Verknüpfung von #Kommunikationsbeitrag(en)
#Verbreitung #Erfolg #Notizbuch #Schneider #Systemtheorie #Kommunikation #Medienfunktion
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#Mastodon funktioniert gut als #Feed für Embedded #Audiodatei(en) und #Videodatei(en), als #Webplayer ist es jedoch eher #dürftig. Die #Verwendung von #Feeds scheint mir ohnehin wie #kommunikationsfeindlich im #Sinn(e) von: #Feedback wird nicht völlig #verhindert.
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